Als "Unterstützung für die radikalislamische Hamas" hat Teheran bei der Interpol um Haftbefehle gegen Olmert, Livni und Barak gebeten.
Rechtzeitig für eine sogenannte Palästina-Konferenz in Teheran hat sich die iranische Führung eine neue Provokation einfallen lassen: Wegen mutmaßlicher Kriegsverbrechen im Gazastreifen beantragte der Iran bei der Interpol Haftbefehle gegen 34 führende Politiker und 114 Offiziere Israels.
Olmert, Livni und Barak
An der Spitze der Liste stehen der
scheidende Regierungschef Ehud Olmert, Außenministerin Tzipi Livni und
Verteidigungsminister Ehud Barak.
Unterstützung für Hamas
Teheran bezeichnete die
Haftbefehle als Unterstützung für die radikalislamische Hamas, die von der
EU und den USA als terroristische Organisation eingestuft wird. Die
Palästina-Konferenz soll am Dienstag in der iranischen Hauptstadt beginnen.
"Nicht nah dran" an Atombombe
US-Verteidigungsminister
Robert Gates hat unterdessen Spekulationen widersprochen, der Iran könne
bald über eine Atombombe verfügen. Die Iraner seien derzeit "nicht nah
dran", eine Atombombe zu haben, dazu fehlten Teheran die notwendigen
Ressourcen. Davor hatte US-Generalstabschef Michael Mullen gemeint, die
Mullahs verfügen über genügend atomwaffenfähiges Material für den Bau einer
Bombe.
IAEO sucht Lösung
Der Gouverneursrat der Internationalen
Atomenergiebehörde befasst sich ab Montag mit dem festgefahrenen Atomstreit
mit Iran. Die IAEA geht davon aus, dass Iran ungeachtet der UN-Sanktionen
weiter Uran anreichert. Teheran beharrt darauf, dass es Atomkraft nur zu
zivilen Zwecken nutze und darauf wie andere Länder auch ein Recht habe.
