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Atomstreit

Iran bleibt unnachgiebig

Teheran erklärt vor dem Treffen der UNO-Vetomächte und Deutschland, es werde sich nicht dem internationalen Druck beugen.

Unmittelbar vor neuen Beratungen der UNO-Vetomächte und Deutschland über das iranische Atomprogramm am Dienstagabend in Paris hat Präsident Mahmoud Ahmadinejad Europa mit einer Verschlechterung der Beziehungen gedroht. Die Regierung in Teheran werde jede Entscheidung der Europäer gegen das Atomprogramm als feindseligen Akt betrachten, sagte er am Dienstag vor mehreren tausend Teilnehmern einer Kundgebung in der nordiranischen Stadt Sari.

An die Adresse der europäischen Staaten gerichtet, sagte Ahmadinejad: "Wenn Sie versuchen, Schritte gegen die Rechte der iranischen Nation zu ergreifen, sei es in Ihrer Propaganda oder in internationalen Organisationen, dann wird die iranische Nation dies als einen Akt der Feindseligkeit betrachten." Bei einer Fortsetzung dieses Kurses werde der Iran die Beziehungen zu Europa überdenken.

"Unveräußerliches" Recht
Teherans Chefunterhändler Ali Larijani bezeichnete in Dubai eine mögliche UN-Resolution mit Sanktionen gegen den Iran als nutzlos. "Wenn diese Resolution das Ziel hat, das iranische Atomprogramm zu stoppen, wird das nichts nützen." Der Iran werde sich nicht "dem Druck" beugen und von seinem "unveräußerlichen" Recht auf ein eigenes Atomprogramm Gebrauch machen.

Hochrangige Diplomaten der fünf Vetomächte des UNO-Sicherheitsrats und Deutschlands wollten am Dienstagabend in Paris erneut zu Gesprächen über das iranische Atomprogramm zusammenkommen. Auch der EU-Außenbeauftragte Javier Solana wurde dazu erwartet.

Unterschiedliche Standpunkte
Mit einem Durchbruch rechnen die USA am Dienstag allerdings noch nicht. Dennoch sei das Treffen wichtig auf dem Weg dahin, sagte US-Außenstaatssekretär Nicholas Burns in Brüssel vor seiner Abreise nach Frankreich. Russland und China müssten "den dritten oder vierten Gang einlegen" und ihre bisherige Haltung zu Sanktionen ändern, forderte Burns. Beide Länder stehen UN-Sanktionen gegen den Iran skeptisch gegenüber; die USA drängen hingegen auf scharfe Maßnahmen. "Es ist höchste Zeit, dass wir uns auf eine UN-Sicherheitsratsresolution zum Iran einigen", sagte der US-Diplomat.

Der russische Außenminister Sergej Lawrow erklärte am Dienstag hingegen in Brüssel, harte Sanktionen seien "unverantwortlich" und würden das Gegenteil von dem erreichen, was damit bezweckt werden sollte. Frankreichs Außenminister Philippe Douste-Blazy hatte am Vortag nach einem Gespräch mit Lawrow gesagt, die sechs Partner seien nach wochenlangen Diskussionen bereit, "eine Einigung zu finden".

Mit den Sanktionen soll der Iran gezwungen werden, sein Programm zur Urananreicherung auszusetzen. Der Westen wirft der Führung in Teheran vor, unter dem Deckmantel eines friedlichen Nuklearprogramms nach Atomwaffen zu streben. Das Land weist die Vorwürfe zurück. Am 31. August hatte das Land eine UN-Frist zur Aussetzung der Urananreicherung verstreichen lassen.



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