Im Streit um das Atomprogramm hat die Regierung in Teheran vor einer neuen Iran-Resolution durch den UN-Sicherheitsrat gewarnt.
In einem solchen Fall werde sie die Zusammenarbeit mit der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEO) überdenken, sagte der Sprecher des iranischen Außenministeriums, Mohammad Ali Hosseini, am Sonntag.
Atomwaffensperrvertrag
Zugleich sagte Hosseini, der Iran erwäge,
ein Zusatzprotokoll zum Atomwaffensperrvertrag nicht mehr anzuwenden. Das
vom Iran freiwillig befolgte Protokoll erlaubte der IAEO bislang eine
effizientere Kontrolle der iranischen Atomanlagen. Diese Entscheidung gehe
auf einen Beschluss des iranischen Parlaments zurück, sagte Hosseini.
"Probezeit"
IAEO-Chef Mohamed ElBaradei hatte die neuen
Vereinbarungen seiner Behörde mit dem Iran als die "vielleicht letzte Chance
für Teheran" bezeichnet. Der Iran dürfe diese Chance nicht verstreichen
lassen. Zum ersten Mal habe sich die UN-Behörde mit der iranischen Führung
auf eine "Roadmap" einigen können und auf einen klar umgrenzten Zeitplan zur
Klärung ausstehender Fragen, sagte ElBaradei. "Bis November, spätestens
Dezember müssten wir sehen können, ob Teheran seine gegebenen Versprechen
einhält." ElBaradei plädierte dafür, in dieser "Probezeit" für den Iran die
UN-Sanktionen nicht zu verschärfen.
Vertraulicher Bericht
In einem vertraulichen Bericht hatte die
IAEO erst kürzlich die Zusage des Iran gelobt, Fragen zu seinem umstrittenen
Atomprogramm zu beantworten. Teherans Zusage sei "ein bedeutender Schritt
vorwärts", hieß es in dem Bericht, der der Nachrichtenagentur AFP vorlag.
Wenn die offenen Fragen zum früheren iranischen Atomprogramm geklärt wären,
müsse das Land sich allerdings weiter bemühen, "Vertrauen bezüglich des
Zwecks und der Art seines derzeitigen und kommenden Atomprogramms
aufzubauen".
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Der Iran hat nach den Worten von Präsident Mahmoud Ahmadinejad in den vergangenen Monaten die Zahl seiner im Atomzentrum Natanz installierten Gaszentrifugen zur Urananreicherung auf mehr als 3000 erhöht. Jede Woche würden weitere Gaszentrifugen dazukommen, sagte der Präsident am Sonntag laut der Nachrichtenagentur Fars vor Studenten in Teheran. Der Westen befürchtet, dass das iranische Atomprogramm dem Bau von Atomwaffen dienen könnte. Teheran bestreitet dies.
Ungeachtet entsprechender Resolutionen des Weltsicherheitsrates im Streit um das Atomprogramm hatte der Iran bereits im Juli in der Anlage bei Natanz rund 2000 Zentrifugen in Betrieb genommen. Nach Schätzungen internationaler Wissenschaftler bräuchte der Iran mit rund 3000 Zentrifugen bei einem Dauerbetrieb bis zu einem Jahr, um genügend hochangereichertes Material für eine Bombe zu gewinnen.