Knapp durchgesetzt

Japaner Amano neuer IAEO-Chef

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23 Stimmen und eine Enthaltung reichten zur Wahl.

Der Japaner Yukiya Amano wird künftig die in Wien ansässige Internationale Atomenergieorganisation (IAEO/IAEA) führen. Amano erhielt am Donnerstag in Wien knapp die notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit im Gouverneursrat. Der langjährige Spitzendiplomat und Vertreter Japans bei der IAEA setzte sich gegen den Südafrikaner Abdul Samad Minty durch. Er tritt im November die Nachfolge des Ägypters Mohamed ElBaradei an, der auf eigenen Wunsch nach zwölf Jahren das Amt verlässt.

Amano kam laut Diplomatenangaben bei der sechsten und letzten Abstimmung des heutigen zweiten Wahldurchgangs - der erste scheiterte Ende März - auf 23 Stimmen, elf Ratsmitglieder stimmten gegen ihn und eines enthielt sich. Durch die Enthaltung kam der Japaner auf die notwendige arithmetische Zwei-Drittel-Mehrheit. Seit Monaten hatten die in der Behörde vertretenen Staaten um die Nachfolge des 67-jährigen ElBaradei gerungen. Amano war der Favorit der Industriestaaten, Minty hatte vor allem die Unterstützung vieler Entwicklungsländer. Die erste Abstimmung Ende März scheiterte, weil keiner der beiden die notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit erreichen konnte.

Amano hatte bereits im ersten Wahlgang die meisten Stimmen erzielt. In der ersten Abstimmung des heutigen Wahldurchgangs schied nach den Regeln zunächst der Kandidat mit den wenigsten Stimmen aus: Amano habe von den 35-IAEO-Gouverneursrats-Mitgliedern zunächst 20 Stimmen erhalten, Minty zehn und Spanier Luis Echavarri fünf, hieß es. In den weiteren Abstimmungen ohne Echavarri, der nach der ersten Anstimmung ausschied, erzielte Amano jeweils 23 Stimmen, Minty zwölf.

Die IAEO (International Atomic Energy Agency) brauchte dringend wieder klare Führungsverhältnisse. Die Nuklearprogramme Nordkoreas und des Iran, ungeklärte Atom-Fragen mit Syrien, sowie das Stocken der Ratifizierungen des Atomteststoppvertrages sind nur einige der großen Herausforderungen für die Organisation.

Sitz in Wien
Die IAEA überwacht weltweit die friedliche Nutzung von Kernkraft. Sie wurde 1957 als autonome Organisation unter dem Dach der Vereinten Nationen gegründet und hat ihren Sitz in Wien. Ihr Ziel ist, die weltweite Zusammenarbeit von Kernforschung und Kerntechnik für zivile Zwecke zu fördern. Die Organisation kontrolliert die Einhaltung des Atomwaffensperrvertrages von 1979 und die Sicherheit der Kernkraftwerke in ihren 146 Mitgliedstaaten. Organe sind die Generalkonferenz, der Gouverneursrat und der Generaldirektor. Der Etat 2009 liegt bei 294 Millionen Euro. Der Atomwaffensperrvertrags soll verhindern, dass in der Atomindustrie waffenfähiges Material zum Bau von Bomben abgezweigt wird. IAEO-Inspektoren prüften bereits Atomanlagen in mehr als 70 Staaten. Der Behörde erhielt 2005 zusammen mit ElBaradei den Friedensnobelpreis.

Der Gouverneursrat ist das wichtigste Kontrollorgan der IAEA. Er kann bei Verstößen den Generaldirektor beauftragen, den UN-Sicherheitsrat zu informieren, der dann über Sanktionen entscheidet. Sein Vorsitz und Mitgliedschaft wechseln turnusmäßig. Die Atommächte USA, China, Russland, Großbritannien und Frankreich haben einen ständigen Sitz.

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