Vor dem Gipfeltreffen der neuen Europäischen Politischen Gemeinschaft (EPG) hat die EU-Kommission ein Hilfspaket im Wert von mehreren 100 Millionen Euro für die Republik Moldau angekündigt.
Damit sollen zum einen die Auswirkungen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine gelindert und gleichzeitig der Beitrittskandidat Moldau näher an die EU gebracht werden, teilte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Mittwoch in Chisinau mit.
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Sie kündigte unter anderem mehr als 100 Millionen Euro für den Energiesektor an. Außerdem wolle die EU-Kommission mehrere Hundert Millionen direkt in moldauische Firmen investieren. Darüber hinaus sollen 50 Millionen Euro in den Schienenausbau im Land fließen. Auch die Roaming-Gebühren zwischen der EU und Moldau werden demnach künftig gesenkt. "Meine Botschaft an die Menschen in Moldau lautete: Wir stehen an eurer Seite. Wir unterstützen euch bei jedem Schritt auf dem Weg in die Europäische Union", so von der Leyen.
Auch Nehammer bei Gipfel in Moldau
Am Donnerstag werden Staats- und Regierungschefs aus fast 50 Ländern - darunter Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) - zum Gipfel in Moldau erwartet. In dem von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron initiierten Format wollen die Staaten der Europäischen Union die Zusammenarbeit mit anderen europäischen Ländern verbessern. Im Mittelpunkt der Gespräche auf Schloss Mimi in Bulboaca dürften Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine und dessen Folgen stehen.
Die Auswahl des Gipfelorts nahe der Hauptstadt Chisinau ist ein Signal der Solidarität mit dem kleinen Land zwischen Rumänien und der Ukraine, in dem Russland versucht, seinen Einfluss geltend zu machen. Der russischen Führung in Moskau wird vorgeworfen, das EU-Beitrittskandidatenland gezielt destabilisieren zu wollen.
