Positionskämpfe

Nordkorea verschärft Konfrontationskurs

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Die Drohungen gegen Südkorea haben zugenommen.

Nordkorea hat wieder einmal deutlich gemacht, dass sein Drohpotenzial noch lange nicht ausgeschöpft ist. Einen Tag nach der Wahl der Obersten Volksversammlung des Landes mit Fernsehbildern von fröhlichen Wählern und tanzenden Bürgern zeigte sich das kommunistische Land am Montag wieder von seiner grimmigen Seite. Mit militärischen Drohungen und Aktionen reagierte die Volksarmee auf den Beginn eines von ihr als Bedrohung kritisierten Großmanövers der US-Streitkräfte mit Südkorea. Proteste gegen das jährliche Manöver sind nicht neu, doch hat Nordkorea die Kritik angesichts der wachsenden Spannungen auf der koreanischen Halbinsel deutlich verschärft.

Kriegsdrohung
Dabei warnte Nordkorea wieder offen vor einem Krieg, sollten die Streitkräfte der USA, Japans oder Südkoreas versuchen, den geplanten Start eines nordkoreanischen "Satelliten" mit militärischen Mitteln verhindern. Nach südkoreanischen Angaben bereitet Nordkorea in Wirklichkeit den Test einer Langstreckenrakete vor, die theoretisch US-Gebiet erreichen kann. Ein Abfangen des Flugkörpers würde nach Ansicht von Beobachtern gleichermaßen einen Gesichtsverlust für Nordkorea bedeuten wie ein neuer Fehlstart. Die Folgen eines Abschusses wären unkalkulierbar.

Kommunikation abgeschnitten
Kriegsdrohungen gegen den Bruderstaat im Süden hat es von nordkoreanischer Seite auch früher schon gegeben. Doch mit Sorge wird in Südkorea und anderen Ländern der Region verfolgt, wie die Drohungen zuletzt an Häufigkeit und Intensität zugenommen haben. Südkorea befürchtet, dass die Spannungen zu einem beschränkten militärischen Konflikt eskalieren könnten. Auch unternimmt Nordkorea konkrete Maßnahmen, um den Druck auf Südkorea zu erhöhen, seinen politischen Kurs zu ändern.

Die Kommunikation mit dem Nachbarland schnitt Nordkorea - mindestens für die Dauer des Manövers bis zum 20. März - jetzt gänzlich ab. Der unterbrochene "heiße Draht" war die letzte Fernsprechleitung, nachdem Nordkorea andere Verbindungen bereits im vergangenen Jahr aus Protest gegen eine härtere Haltung der konservativen Regierung in Seoul gegenüber der Führung in Pjöngjang gekappt hatte.

Unklare Geschehnisse
Was in Nordkorea wirklich vorgeht, ist derzeit unklar. Die als reine Formalität angesehene Parlamentswahl in Nordkorea gilt in Südkorea auch als Versuch, politische Normalität vorzuspiegeln. Tatsache ist, dass die Wahlen mit halbjähriger Verzögerung stattfanden. Eine Erkrankung von Machthaber Kim Jong Il, der im August einen Schlaganfall erlitten haben soll, sieht man als Grund dafür. Bilder von der Stimmabgabe Kims in einem Wahllokal zeigen den 67-Jährigen merklich abgemagert. Seine Erkrankung hat auch Unsicherheit hinsichtlich der wahren Machtverhältnisse in Pjöngjang und Spekulationen um die Nachfolgeregelung ausgelöst.

Positionskämpfe
Angesichts einer angeschlagenen Gesundheit des autoritären Herrschers könnten sich nach Einschätzung von Experten bereits Positionskämpfe in Nordkorea entwickelt haben. US-Außenministerin Hillary Clinton hatte bei einem Besuch in Asien im Februar die Nachfolgefrage direkt angesprochen und damit einen empfindlichen Punkt berührt. In einem Staat wie Nordkorea könnte die Nachfolge noch mehr Unsicherheit schaffen. "Und sie könnte Verhaltensweisen ermutigen, die sogar provokativer sind und zwar als ein Weg, die Macht innerhalb der Gesellschaft zu konsolidieren."

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