SPÖ-Chefin: ''Langer Atem und lösungsorientierte Sachpolitik werden belohnt.''
Wien/Berlin. Die SPÖ-Bundesparteivorsitzende und -Klubobfrau Pamela Rendi-Wagner hat sich erfreut über den Wahlerfolg "mit großen Zugewinnen" der deutschen Sozialdemokraten und ihres Spitzenkandidaten bei der Bundestagswahl in Deutschland gezeigt. "Olaf Scholz hat eine fulminante Aufholjagd gestartet (...). (...) Das Ergebnis zeigt, dass langer Atem und lösungsorientierte Sachpolitik belohnt werden", erklärte Rendi-Wagner am Sonntagabend in einer Aussendung.
Aus Sicht der SPÖ-Chefin haben viele Deutsche Scholz ihr Vertrauen ausgesprochen "und damit nachdrücklich unterstrichen, dass sie eine seriöse und sachliche Politik zum Wohle Deutschlands und der EU wollen". Ein sozialdemokratisch geführtes Deutschland hätte nach Meinung Rendi-Wagners "positive Auswirkungen auf die gesamte EU" und damit wären "viele positive Impulse für ein gerechteres, sozialeres Europa" verbunden.
Schieder: "Historischer Erfolg"
Der Leiter der SPÖ-Delegation im EU-Parlament, Andreas Schieder, sieht einen "historischen Erfolg" für die deutschen Sozialdemokraten. Die SPD stehe einerseits für die Fortführung einer Politik der Stabilität, des Pragmatismus und des Ausgleichs, zugleich biete sie einen grundlegenden Politikwechsel an, mit Fokus auf Klimaschutz, Digitalisierung und sozialen Ausgleich. "Damit wird die Wahl in der größten Volkswirtschaft der EU zur Chance für eine progressive Wende in der gesamten Union", analysierte Schieder. Themen wie Armutsbekämpfung, Steuergerechtigkeit und ein sozial verträglicher Klimaschutz müssten endlich ganz oben auf die politische Agenda. "Dafür braucht es eine SPD-geführte Bundesregierung und die CDU/CSU auf der Oppositionsbank."
Vizekanzler und Grünen-Chef Werner Kogler äußerte sich zum Abschneiden der deutschen Grünen: Auch wenn die Ergebnisse noch nicht final vorlägen, es zeige sich ein klarer Trend: Die Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock, ihr Ko-Parteichef Robert Habeck und die deutschen Grünen "haben ihr historisch bestes Ergebnis erzielt und in Berlin sogar gute Chancen auf Platz 1. Gratulation!" Nun bestehe "die große Chance auf Bundesebene Regierungsverantwortung zu übernehmen. Denn klar ist: Die Menschen wählen mutigen Klimaschutz und wollen ihn auch in der Bundesregierung - das wären nicht nur gute Nachrichten für unser Nachbarland und damit einen der wichtigsten Wirtschaftspartner Österreichs. Es wären gute Nachrichten für die Zukunft der Kinder in ganz Europa."
