Russen schießen Drohne in Georgien ab

Nach dem Abschuss eines unbemannten georgischen Aufklärungsflugzeugs über der von Tiflis (Tbilisi) abtrünnigen Region Abchasien haben sich die Spannungen zwischen Georgien und Russland, das Abchasien unterstützt, wieder verschärft. Eine russische Mig-29 habe das Aufklärungsflugzeug bei einem Routineflug über georgischem Territorium abgeschossen, sagte Oberst David Nairaschwili am Montag. Dabei habe es sich eindeutig um eine Mig-29 gehandelt, und nur Russland habe dort solche Maschinen.

Radarbilder als Beweis
Radarbilder hätten gezeigt, wie das Kampfflugzeug von einem Stützpunkt in Abchasien aufgestiegen und nach der Attacke auf russisches Gebiet zurückgekehrt sei. Die Drohne sei nahe der abtrünnigen georgischen Region Abchasien abgeschossen worden. Die Regierung Abchasiens erklärte, ihre Luftwaffe habe die Drone abgeschossen. Ein Sprecher der russischen Luftwaffe bestritt den Vorfall.

Es sei absolut illegal, dass sich das russische Flugzeug über georgischem Gebiet aufgehalten habe, sagte Nairaschwili. Der Bericht bezieht sich dabei auf ein Video, das von der Bordkamera der georgischen Drohne stammen soll.

Aggressionspolitik
Der georgische Präsident Michail Saakaschwili warf Kreml-Chef Wladimir Putin in einem Telefonat eine Aggressionspolitik gegen sein Land vor. Den Angaben zufolge soll ein russischer Kampfjet vom Typ MiG-29 am vergangenen Sonntag die Drohne abgeschossen haben. Moskau wies die Vorwürfe am Dienstag zurück. Die USA und mehrere EU-Länder forderten eine Aufklärung des Zwischenfalls. Der UNO-Sicherheitsrat wird am Mittwoch über die wachsenden georgisch-russischen Spannungen beraten.

Verwunderung in auf russischer Seite
Putin zeigte sich in dem Gespräch mit Saakaschwili laut einer Kreml-Mitteilung vom Montag "verwundert" darüber, dass Tiflis über der Konfliktregion Aufklärungsflüge unternehme. Georgische Aufklärungsflüge zu militärischen Zwecken über Abchasien würden klar der vereinbarten Waffenruhe von 1994 widersprechen, sagte Putin der Mitteilung zufolge. Der abchasische "Präsident" Sergej Bagapsch dankte Russland am Dienstag für die jüngste Annäherung und die Aufhebung von Wirtschaftssanktionen.

Das Außenministerium in Moskau kritisierte den Drohnen-Flug als eine Verletzung internationalen Rechts und "unerlaubte militärische Handlung". Zudem seien örtliche UNO-Beobachter nicht rechtzeitig über den Flug informiert worden, um die abchasische Seite zu warnen, hieß es in der Mitteilung. Zunächst hatte Georgien den Abschuss der Drohne bestritten, behauptete dann aber, dass das russische Kampfflugzeug von einem Stützpunkt in Abchasien gestartet und nach der Attacke nach Russland abgedreht sei. Saakaschwili sagte, die georgischen Streitkräfte hätten derzeit 40 Aufklärungsflugzeuge im Einsatz.

Putin beschuldigt abchasische Luftabwehr
Putin warnte vor einer Zuspitzung der Lage in der Region. Nach Darstellung der russischen Luftstreitkräfte und des Außenministeriums in Moskau nahm die abchasische Luftabwehr die Drohne am Sonntag selbst ins Visier und schoss diese ab. Georgien und Russland haben in der Vergangenheit immer wieder über Zwischenfälle im Luftraum gestritten, ohne dass die Vorwürfe restlos geklärt worden waren.

Westliche Militärexperten in Tiflis hielten es nach Auswertung von Bildaufnahmen für möglich, dass eine MiG die Drohne abgeschossen haben könnte. Laut Medienberichten waren die georgischen Streitkräfte in erhöhter Gefechtsbereitschaft. Mitarbeiter der UNO-Beobachtermission hatten aber zunächst keinen Hinweis auf Truppenbewegungen auf georgischer oder abchasischer Seite, hieß es. Georgien hatte nach dem Zerfall der Sowjetunion 1992 Truppen nach Abchasien entsandt, verlor nach einem blutigen Widerstand dann aber die Kontrolle über die Region.

Russland will Annäherung an Abchasien
Putin hatte vorige Woche unter Protest Georgiens eine diplomatische Annäherung Russlands an Abchasien beschlossen. Der Kreml-Chef verteidigte den Schritt im Gespräch mit Saakaschwili als rechtlich zulässige Unterstützung Abchasiens bei seiner sozialen und wirtschaftlichen Entwicklung. Saakaschwili warnte Russland dagegen vor Versuchen, "große Teile des georgischen Territoriums zu annektieren". Experten in Tiflis vermuteten, dass Saakaschwili den Zwischenfall vor der Parlamentswahl am 21. Mai benutze, um von innenpolitischen Problemen abzulenken.

Auf Antrag der Regierung in Tiflis wollten die 15 Ratsmitglieder des UNO-Sicherheitsrates am Mittwoch ein "privates Treffen" mit dem georgischen Außenminister David Bakradse abhalten, teilte ein UNO-Diplomat am Montag in New York mit. Der russische UNO-Botschafter Witali Tschurkin bestätigte die geplanten Gespräche.