Außenminister Lawrow

Russland respektiert Souveränität Georgiens

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Russland respektiert nach den Worten von Außenminister Sergei Lawrow die Souveränität Georgiens.

Sein Land habe "nicht die Absicht, sich Teile Georgiens einzuverleiben oder sie zu besetzen", schrieb er in einem am Mittwoch veröffentlichten Beitrag für die britische Zeitung "Financial Times". Darin stellte Lawrow erneut Georgien als Auslöser der Gefechte um die Regionen Abchasien und Südossetien dar. Sein Land strebe eine diplomatische Lösung des Konflikts an, erklärte er.

EU-Außenminister beraten
Am Mittwoch sollten die EU-Außenminister in Brüssel über die Lage im Südkaukasus beraten. Dabei sollte es unter anderem um den Einsatz von EU-Friedenstruppen, humanitäre Hilfeleistungen und eine mögliche Verurteilung des Vorgehens Russlands gehen, die von einigen Staaten gefordert wird.

Internationale Klärung
Russland fordert weiters internationale Gespräche über den künftigen Status der abtrünnigen georgischen Provinzen Südossetien und Abchasien, auch wenn dies im Friedensplan für den Kaukasus nicht vorgesehen ist. Die Sicherheit der beiden Regionen könne "unmöglich" unabhängig von ihrem Status geregelt werden, erklärte der russische Außenminister Sergej Lawrow am Mittwoch in Moskau.

Russland habe Georgiens Wunsch, den ursprünglich enthaltenen Abschnitt zu internationalen Beratungen über die Statusfrage zu streichen, nur zugestimmt, weil dies "im Grundsatz nichts ändert". Lawrow formulierte zudem die Bedingung, vor einem Abzug der russischen Truppen aus Georgien müssten die georgischen Soldaten in ihre Kasernen zurückkehren. Die russischen Soldaten, die als Teil der Friedenstruppen in Süossetien seien, würden weiter dort bleiben.

"Friedesnmission"
Lawrow wies zugleich die US-Kritik am russischen Vorgehen in Russland zurück. Das Eingreifen sei eine "Friedensmission" gewesen, was auch der französische Präsident Nicolas Sarkozy bei seinem Besuch in Moskau bestätigt habe, sagte der russische Außenminister nach Angaben der Nachrichtenagentur Interfax. Die US-Regierung hatte Moskau zuvor vorgehalten, sich durch die "Invasion" als stabilisierender Faktor in der Region diskreditiert zu haben.

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