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Wichtiger Schritt

Russlands WTO-Beitritt rückt näher

Die USA und Russland einigten sich nach langem Streit - im Grundsatz - auf ein bilaterales Abkommen. Doch noch ist nichts fix.

Die Regierungen in Washington und Moskau haben nach 13 Jahren zäher Verhandlungen über einen Beitritt Russlands zur Welthandelsorganisation WTO einen Durchbruch erzielt. Beide Staaten hätten sich im Grundsatz auf ein bilaterales Abkommen zu einer Mitgliedschaft geeinigt, erklärte am Freitag die US-Handelsbeauftragte Susan Schwab. "Diese Einigung wird ein wichtiger Schritt für Russland auf dem Weg zur WTO-Mitgliedschaft sein" , so Schwab. Ein entsprechender Pakt könnte bereits kommende Woche bei dem Wirtschaftsgipfel in Hanoi unterzeichnet werden. Zuvor gebe es aber noch Konsultationen mit dem US-Kongress.

Größtes Land außerhalb der WTO
Russland muss nun noch eine multilaterale Vereinbarung mit allen WTO-Mitgliedern erzielen, um seine Gesetze den internationalen Regeln anzupassen. Nach Einschätzung von Diplomaten wäre eine endgültige Einigung zum WTO-Beitritt im kommenden Herbst möglich - allerdings sei dies weiterhin eine Herausforderung. Russland ist das größte Land außerhalb der WTO. Ein Beitritt könnte der russischen Wirtschaft einen Schub geben, wie ihn auch China nach seinem Beitritt 2001 erlebt hat. Besonders russische Dienstleister wie Telekomfirmen, Banken und Versicherer könnten nach Einschätzung von Volkswirten von einem WTO-Beitritt profitieren. Die russische Wirtschaft wird derzeit vor allem von Öl- und Gasexporten angefeuert.

Mühsamer weg zur Einigung
Russland strebt bereits seit Gründung der WTO 1994 einen Beitritt an. Die Gespräche mit den USA waren jedoch immer wieder ins Stocken geraten, weil Russland seine Grenzen nicht für Fleischimporte aus den USA öffnen wollte und sich die USA ihrerseits über Internet-, und Videopiraterie in Russland beklagten. Russland wollte bereits im Juli bei dem G-8-Gipfel in St. Petersburg eine Einigung verkünden. Damals waren die Verhandlungen jedoch in letzter Sekunde gescheitert.

US-Präsident George W. Bush wird auf seinem Weg zum Asiatischen Wirtschaftsforum APEC in Hanoi am Mittwoch in Moskau zwischenlanden und dort den russischen Präsidenten Wladimir Putin treffen. Auch am Rande des APEC-Gipfels ist ein Treffen geplant.

Die Beziehungen zwischen den USA und Russland waren zuletzt angespannt. Während Russland von den USA seit langem mehr Unterstützung für seine WTO-Mitgliedschaft fordert und ein Kritiker des US-Einmarsches im Irak ist, waren die USA oft unzufrieden darüber, dass Russland ein hartes Vorgehen gegen Nordkorea und den Iran nicht mitträgt.

Vergangene Woche hatte die WTO offiziell Vietnams Aufnahme als 150. Mitgliedstaat beschlossen, die noch vor Jahresende vollzogen werden dürfte.

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