montage_schweden

Skandal-Minister

Schwedens Regierung wackelt

Nach dem Rücktritt der schwedischen Handeslministerin hat am Montag auch die Kulturministerin ihren Rücktritt angekündigt. Sie hatte keine TV-Gebühren bezahlt.

Die schwedische Kulturministerin Cecilia Stegö Chilo hat am Montag ihren Rücktritt angekündigt. Chilo war in die Kritik geraten, nachdem sie eingeräumt hatte, 16 Jahre lang keine Fernsehgebühren bezahlt zu haben.

Sie ist bereits das zweite Kabinettsmitglied innerhalb weniger Tage, das sein Amt niederlegt. Am Samstag hatte Handelsministerin Maria Borelius ihren Rücktritt eingereicht. Die neue schwedische Regierung unter Ministerpräsident Reinfeldt ist erst seit 6. Oktober im Amt.

Als Kulturministerin ist Chilo auch für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zuständig. Die Gebühren zur Finanzierung der Radio- und Fernsehstationen belaufen sich auf 160 Euro im Jahr.

Borelius reagierte mit ihrem Rücktritt auf Vorwürfe der Steuerhinterziehung. Sie beschäftigte in den 90er Jahren eine Kinderfrau, ohne dies den Behörden zu melden. Medienberichten zufolge soll außerdem das Sommerhaus der Ministerin einer Gesellschaft auf der Insel Jersey gehören - damit würde keine schwedische Grundsteuer fällig. In einem anderen Artikel hieß es, Borelius drohe eine Geldstrafe, weil sie die Behörden nicht ordnungsgemäß über einen Aktienverkauf informiert habe.

Mit Chilos Rücktritt gerät der erst seit zehn Tagen regierende Reinfeldt weiter in die Defensive. Das Bündnis der rechten Mitte unter Führung der Moderaten Sammlungspartei gewann die Wahl Mitte September und löste damit nach zwölf Jahren die sozialdemokratische Regierung ab.



OE24 Logo
Es gibt neue Nachrichten