Libyen Gaddafi-Anhänger

Libyen

UNO-Ermittler prüfen Menschenrechtsverletzungen

Untersuchungen soll es auch in Ägypten und Tunesien geben.

Eine UNO-Kommission zur Ermittlung von Menschenrechtsverletzungen in Libyen soll am Sonntag in das nordafrikanische Land reisen. Bis Ende des Monats solle die Erkundungsmission abgeschlossen sein, sagte der Leiter der Ermittler, der Ägypter Sherif Bassiuni, am Freitag in Genf.

Einen genauen Reiseplan wollte er aus Sicherheitsgründen nicht nennen. Die Ermittlungen würden aber in erster Linie in Libyen sowie in den Nachbarländern Ägypten und Tunesien vorgenommen.

Das Gremium wolle alle Kriegsparteien treffen und das ganze Land besuchen, kündigte der Präsident der Kommission an. Noch wartet das UNO-Gremium allerdings auf eine direkte Antwort des libyschen Machthabers Muammar al-Gaddafi. In einer offiziellen Regierungserklärung habe sich das Regime allerdings indirekt an den UNO-Menschenrechtsrat gewandt und verlauten lassen, die Kommission sei willkommen, hielt der ägyptische Jurist fest.

Besuche im ganzen Land
Die Sonderkommission soll am 17. Juni dem UNO-Menschenrechtsrat über die Reise berichten. Ziel sei es, "politisch neutral" und "unbefangen" die Situation der Menschen in Libyen zu untersuchen, erklärte Bassiuni. Das Gremium plant Besuche in Spitälern, Gefängnissen und Befragungen von Kämpfern und Zivilisten im ganzen Land.

Aus Sicherheitsgründen machte der Kommissionspräsident keine genaueren Angaben zur Reiseroute und den Personen, die befragt werden sollen. Ob die Gesandten des UNO-Menschenrechtsrates tatsächlich die umkämpften Städte besuchen können, hängt weiter von der militärischen Situation ab.

Die 47 Mitgliedstaaten des UNO-Menschenrechtsrates hatten im Februar einstimmig beschlossen, eine Kommission einzusetzen, um mutmaßliche Verbrechen gegen die Menschlichkeit durch die Regierung von Gaddafi zu prüfen. Mitte März wurden die internationalen Ermittler benannt: Neben Präsident Bassiuni gehören auch die Jordanierin Asma Khader und der Kanadier Philippe Kirsch dazu.



OE24 Logo
Es gibt neue Nachrichten