Die USA haben am Samstag gegen einen arabischen UNO-Resolutionsentwurf gestimmt, in dem Israel für die Angriffe im Gaza-Streifen mit 18 Toten verurteilt wird.
Katar hatte den Entwurf im Namen der arabischen Gruppe eingebracht, zehn Vertreter des UNO-Sicherheitsrates stimmten zu, die USA stimmten dagegen, wie der peruanische UNO-Botschafter Jorge Voto-Bernales am Samstag mitteilte. Dänemark, Großbritannien, Japan und die Slowakei enthielten sich. In dem Text wurden nach Diplomatenangaben sowohl die israelischen Militäreinsätze im Gaza-Streifen als auch die palästinensischen Raketenangriffe auf Israel verurteilt.
In einer ersten Variante war in dem Resolutionsentwurf der Angriff der israelischen Luftwaffe im Gaza-Streifen als "Massaker" bezeichnet worden. Diese Version wurde jedoch abgeschwächt. Auch die Forderung nach einer UNO-Mission zur Überwachung eines Waffenstillstands wurde gestrichen.
Ablehnung eines Mitgliedes reicht aus
Die Ablehnung durch ein ständiges Mitglied des Sicherheitsrats wie die Vereinigten Staaten reicht aus, um eine Resolution abzuweisen. Bei dem Angriff auf Wohnhäuser in Beit Hanoun im Norden des Gaza-Streifens waren am Mittwoch 18 Palästinenser ums Leben gekommen. Israel sollte der Resolution zufolge für den " unverhältnismäßigen Einsatz von Gewalt" verurteilt werden.
US-Botschafter: "Resolution politisch motiviert"
Der US-amerikanische UNO-Botschafter John Bolton sagte am Samstag in New York, die USA seien darüber beunruhigt, dass die von arabischen Staaten eingebrachte Resolution einseitig und politisch motiviert sei. "Diese Resolution zeigt keine ausgewogene Darstellung der Vorfälle im Gaza-Streifen und bringt auch nicht die Sache des israelisch-palästinensischen Friedens voran, den wir anstreben", sagte er im Sicherheitsrat.
Es war das zweite Veto der USA in diesem Jahr gegen eine Resolution, mit der eine israelische Militäraktion im Gaza-Streifen verurteilt werden sollte. Der von Katar vorgelegte Entwurf war zuvor in mehreren informellen Runden entschärft worden.
