Von der Leyen erste EU-Chefin

Nach Wahl-Krimi

Von der Leyen erste EU-Chefin

Das Europaparlament stimmt am Dienstag (ab 18.00 Uhr) über die Ernennung Ursula von der Leyens zur neuen Präsidentin der EU-Kommission ab.

Straßburg/Brüssel. Das Europaparlament in Straßburg hat die deutsche Christdemokratin Ursula von der Leyen am Dienstag zur Präsidentin der EU-Kommission gewählt. Von der Leyen ist somit die erste Frau an der Spitze der mächtigen EU-Behörde. Die EU-Staats-und Regierungschefs hatten die CDU-Politikerin als Kandidatin für den Vorsitz nominiert. Für den Amtsantritt ist eine Bestätigung durch das Parlament notwendig.
 

Ursula Von der Leyen zur EU-Kommissionspräsidentin gewählt

383 der insgesamt 733 an der Wahl teilnehmenden EU-Abgeordneten stimmten für, 327 gegen die scheidende deutsche Verteidigungsministerin. Von der Leyen kann nun die nächste EU-Kommission zusammenstellen.
 
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Die Bundesregierung hat den bisherigen EU-Kommissar Johannes Hahn für eine weitere Amtsperiode nominiert. Die gesamte EU-Kommission muss noch einmal vom EU-Parlament bestätigt werden, bevor sie planmäßig am 1. November die Amtsgeschäfte übernimmt.
 

Erste weibliche Kommissionspräsidentin

 
Hoch gepokert und knapp gewonnen: Ursula von der Leyen wird die erste Frau an der Spitze der EU-Kommission. Nachdem lange unsicher war, ob die die deutsche CDU-Politikerin überhaupt die nötige absolute Mehrheit im Europaparlament bekommen würde, fiel das Ergebnis mit nur neun Stimmen Vorsprung am Dienstag äußerst knapp aus. Die 60-Jährige tritt damit am 1. November die Nachfolge des Luxemburgers Jean-Claude Juncker an.
 
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 20:25

Gratulation auch von EU-Kommissar Johannes Hahn

 20:23

Nationalratspräsident Sobotka gratuliert von der Leyen

"Mit Ursula von der Leyen wurde heute eine Frau mit langjähriger politischer Erfahrung an die Spitze der Europäischen Kommission gewählt", begrüßt Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka die Entscheidung des Europäischen Parlaments.

"Nach dieser wegweisenden Wahl kann die Europäische Kommission nun besetzt werden und so rasch wie möglich die Arbeit aufnehmen. Die EU sieht sich mit vielen teils herausfordernden Themen konfrontiert, die jetzt angegangen werden müssen. Ich bin sicher, dass die neu gewählte Präsidentin der Europäischen Kommission ihre neue Aufgabe mit Engagement und Weitsicht erfüllen wird", so Sobotka.

 19:59

SPÖ-Abgeordnete stimmten gegen Von der Leyen

SPÖ-EU-Delegationsleiter Andreas Schieder erklärte gegenüber oe24, dass die fünf SPÖ-Abgeordneten gegen von der Leyen gestimmt haben, obwohl die Mehrheit der sozialdemokratischen Fraktion im EU-Parlament für von der Leyen stimmten.

 19:52

Von der Leyen "überwältigt"

Sie sei "überwältigt", sagte indes von der Leyen nach ihrer Wahl. Es sei eine "große Ehre" für sie, nun Kommissionspräsidentin zu werden. Ihre Botschaft an alle sei: "Lassen Sie uns konstruktiv zusammenarbeiten". Auf Twitter bedankte sich von der Leyen in den 24 Amtssprachen der Europäischen Union.

 19:51

Bierlein gratuliert von der Leyen

Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein hat am Dienstagabend "Ursula von der Leyen sehr herzlich zur Wahl als erste Präsidentin der Europäischen Kommission" gratuliert. "Trotz der zahlreichen Herausforderungen, uns alle eint die europäische Idee, in Frieden und Freiheit leben zu können", so Bierlein gegenüber der APA.

Sie wünsche von der Leyen "für die zukünftige, sehr verantwortungsvolle Aufgabe viel Erfolg" und freue sich auf die enge Zusammenarbeit, betonte Bierlein.

 19:45

Von der Leyen ab 1. November Kommissionspräsidentin

Von der Leyen wird ihr Amt am 1. November antreten und den noch amtierenden Jean-Claude Juncker beerben.

 19:44

"Danke für das Vertrauen in ein geeingtes Europa!"

Von der Leyen nach der Wahl: "Ich bedanke mich für das Vertrauen in ein geeintes Europa, das bereit ist, sich für seine Zukunft einzusetzen."

 19:42

Von der Leyen ist erste Frau als EU-Chefin

Zum ersten Mal steht mit der deutschen Christdemokratin Ursula von der Leyen eine Frau an der Spitze der EU-Kommission. Die von den EU-Staats- und Regierungschefs vorgeschlagene Kandidatin wurde am Dienstag bei der Abstimmung im Europaparlament in Straßburg mit der notwendigen absoluten Mehrheit bestätigt.

 19:40

Deutsche jubeln

Die deutsche Bild-Zeitung titelt online: "JA, JA, JA, URSULA!"

 19:33

383 Abgeordnete stimmten für von der Leyen

383 der insgesamt 733 an der Wahl teilnehmenden EU-Abgeordneten stimmten für, 327 gegen die scheidende deutsche Verteidigungsministerin. Von der Leyen kann nun die nächste EU-Kommission zusammenstellen.

 19:32

Ex-Kommissionspräsident Jose Manuel Barrosso gratuliert bereits

 19:30

Glocke bereits ertönt

Die Abgeordneten wurden mittels Glockenschlag dazu aufgefordert sich wieder auf ihren Plätzen einzufinden. Sobald sich alle eingesammelt haben wird das offizielle Wahlergebnis bekannt gegeben.

 19:25

Von der Leyen offenbar gewählt

Laut ersten Berichten von "Focus.de" soll von der Leyen gewählt worden sein.

 18:44

Abstimmung dürfte sich dem Ende neigen

Die Auszählung findet nun statt. Ein Ergebnis soll in ca. 20 Minuten zu erwarten sein.

 18:42

Rechtskonservative EKR gab Abstimmung zu von der Leyen frei

Die rechtskonservative Fraktion EKR hat sich nicht auf eine einheitliche Haltung zur Kandidatur von Ursula von der Leyen als EU-Kommissionschefin einigen können und die Abstimmung freigegeben. Dies teilte ein Fraktionssprecher der Deutschen Presse-Agentur zum Auftakt der Wahl im Europaparlament am Dienstagabend mit.

Der EKR-Spitzenkandidat zur Europawahl, der Tscheche Jan Zahradil, äußerte sich sehr kritisch zu von der Leyen. Diese habe erhebliche Zugeständnisse an linke Gruppen gemacht, um deren Stimme zu bekommen. Unter anderem habe sie unrealistische Klimaziele versprochen. Auf die Wünsche von Mitte-Rechts sei sie hingegen nicht eingegangen.

Die Gruppe, in der unter anderem die polnische Regierungspartei PiS zuhause ist, hat 62 Sitze. Ursprünglich hatte die Fraktionsführung Zustimmung angedeutet.

 18:12

Die Wahl läuft!

Der Parlamentspräsident David Sassoli eröffnete die Sitzung: er stellte Ursula von der Leyen als Kandidatin vor und erklärte die Wahl unter Geheimvotum für eröffnet.

Die Stimmzettel werden nun beim Urnengang gesammelt. Dann wird ausgezählt.

In ca. 45 bis 60 Minuten wird man mehr wissen.

 17:56

Lagarde tritt als IWF-Chefin zurück

Christine Lagarde scheint von einer fixen Wahl von der Leyens auszugehen. Die Chefin des internationalen Währungsfonds IWF ist zurückgetreten. Sie ist Teil des ausgehandelten Personalpaketes, dass die EU-Staats- und Regierungschefs ausgehandelt haben: wird von der Leyen Kommissionspräsidentin soll Christine Lagarde Chefin der EZB werden.

 17:54

Nun offiziell: S&D unterstützen von der Leyen:

 17:51

Timmermans bekundigt Unterstützung für von der Leyen

Franz Timmermans, der wochenlang als potentieller Kandidat als Kommissionspräsident gehandelt wurde, twitterte über die gemeinsamen Ziele für ein besseres Europa

 17:35

Sozialdemokraten werden für von der Leyen stimmen

Laut Medienberichten haben sich die Sozialdemokraten für von der Leyen als Kommissionspräsidentin 15 Minuten vor der Abstimmung im EU-Parlament entschieden.

 17:31

Von der Leyen gibt sich selbstbewusst als Europäerin

"Ich bin Europäerin gewesen, bevor ich später gelernt habe, dass ich Deutsche bin und Niedersächsin.", schreibt Ursula von der Leyen auf Twitter.

 17:28

Liberale geben Wahlempfehlung für von der Leyen

Die Liberalen im EU-Parlament wollen für Ursula von der Leyen als Kommissionspräsidentin stimmen. Fraktionschef Dacian Ciolos erklärte am Dienstag auf Twitter, die liberale Fraktion Renew Europe werde die CDU-Politikerin unterstützen. Es gelte, "eine Hängepartie an der Spitze der EU-Kommission zu verhindern" und die EU "in stürmischen Zeiten eines drohenden Brexits" handlungsfähig zu halten.

Der Ausgang zur Juncker-Nachfolge am Abend bleibt dennoch weiterhin offen.