Getrennte Aufnahme-Verhandlungen

Westbalkan - Finnischer EU-Ratsvorsitz schlägt Entkoppelung vor

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Über Aufnahme von Beitrittsgesprächen mit Albanien und Nordmazedonien soll getrennt entscheiden werden.

Luxemburg. Nach einer ersten Besprechungsrunde beim EU-Ministerrat hat der finnische Vorsitz eine Trennung der Entscheidungen über die Aufnahme von Beitrittsgesprächen mit Albanien und Nordmazedonien vorgeschlagen. Ein Text für entsprechende Schlussfolgerungen sei in Vorbereitung, verlautete am Dienstag aus Ratskreisen in Luxemburg.
 
Die Europaminister sollen am Dienstag über den Start von EU-Beitrittsgesprächen mit den Westbalkanstaaten Albanien und Nordmazedonien entscheiden. Während Frankreich Widerstand gegen die Aufnahme der Verhandlungen mit beiden Ländern angekündigt hat, haben andere Länder wie die Niederlande, Spanien und Dänemark vor allem gegenüber Albanien Vorbehalte geäußert. Beschlüsse der EU über die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen müssen einstimmig fallen.
 
Die EU-Kommission hatte Albanien und Nordmazedonien bereits im vergangenen Jahr bescheinigt, alle dafür notwendigen Reformen umgesetzt zu haben. Die Mitgliedstaaten haben seitdem ihre Entscheidung über die Aufnahme der Beitrittsgespräche wegen des Widerstands einzelner Länder aber bereits zweimal verschoben.
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