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Entspannung im Arbeitskonflikt

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Im seit Wochen andauernden Streit um die Auslagerung von 200 bis 250 Mitarbeitern bei Siemens Österreich ist es am Montagnachmittag zu einer ersten Annäherung gekommen.

Bei einer ersten Sitzung der eigens eingerichteten Schlichtungskommission haben Management und Betriebsrat mit Unterstützung der Sozialpartner Lösungsansätze ausgetauscht und für 1. Dezember weitere Verhandlungen vereinbart. Der Betriebsrat hat - nach einem Warnstreik und "Dienst nach Vorschrift" in der vergangenen Woche - die Proteste vorerst ausgesetzt.

In dem Streit geht es um einen Teilbereich der Siemens-Software-Sparte PSE, der bisher Software für Nebenstellen-Anlagen entwickelt hat. Nach Plänen des Managements soll die Software-Entwicklung zusammen mit dem gesamten Nebenstellengeschäft von Siemens in eine neue Tochtergesellschaft Siemens Enterprises Communications (SEC) abgespalten und verkauft werden.

Der Betriebsrat hatte Ende Oktober deshalb die paritätisch besetzte Schlichtungskommission gemäß Paragraf 111 des Arbeitsverfassungsgesetzes angerufen und einen "Einspruch gegen die Wirtschaftsführung" des Unternehmens eingebracht. Er hat verlangt, dass die betroffenen Mitarbeiter ihrer Versetzung in die neue Gesellschaft zustimmen müssen und ein Rückkehrrecht in den Stammkonzern erhalten.

Über den Inhalt der Gespräche am Montag wollte PSE-Betriebsratschef Ataollah Samadani keine Auskunft geben. Nur so viel: Es lägen jetzt " konstruktive und kreative Ideen am Tisch". "Die Richtung stimmt" , sagte er. Auch im Management sprach man von einer "konstruktiven Atmosphäre". Details würden aber nur in den direkten Gesprächen behandelt, so Siemens Österreich-Sprecher Harald Stockbauer.

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