Verkehrsminister Faymann (SPÖ) plant eine neue Reform der ÖBB. An Bahn-Chef Huber will der Minister festhalten.
Etwa drei Jahre nach der umstrittenen ÖBB-Reform, kündigt Verkehrsminister Werner Faymann (SPÖ) eine Reform der Reform an. Die ÖBB-Holding mit ihren Teilgesellschaften ist für Faymann nicht effizient. An Bahn-Chef Martin Huber will der frischgebackene Minister aber festhalten.
ÖBB-Reform fix
Faymann plant fix eine neuerliche Reform der
ÖBB: "Es wird eine Änderung einer Struktur geben, um das Ziel
einer effizienteren Bahn zu erreichen", sagte Faymann am Rande seines
ersten Auftritts im Parlament.
Um Wettbewerbsfähigkeit der Bahn sicherzustellen, müsse "man eine Struktur aufbauen, die den Durchgriff", der bestehenden ÖBB-Holding auf die operativen Teilgesellschaften, "ermöglicht".
Neue Struktur
Zunächst werde man sich über Investitionen,
Rahmenplanung und Einsparungen unterhalten. Danach wolle er gemeinsam mit
dem ÖBB-Vorstand und anderen Beteiligten "eine Struktur
vorschlagen, die genau das (den Durchgriff) ermöglicht", sagte
Faymann.
Huber bleibt
Eine Ablöse des Vorstandssprechers der ÖBB-Holding,
Martin Huber, steht für ihn nicht zur Debatte. Huber steht der ÖVP nahe und
hatte im vergangenen Jahr heftige Kritik von der SPÖ einstecken müssen.
Faymann erklärte am Dienstag: "Ich verstehe mich mit dem
Vorstandssprecher gut. Ich habe eine sachliche Zusammenarbeit mit ihm, kenne
ihn aus seiner Tätigkeit bei der Porr und bin überzeugt, wir können viele
Probleme gemeinsam lösen."
Koralmtunnel kommt
Erst am Montag hatte Faymann heftige Kritik
einstecken müssen, nachdem er am Wochenende den umstrittenen Koralmtunnel in
einen Radiointerview als fix, das Thema Semmeringbasistunnel dagegen als
nicht dringlich eingestuft hatte.
Der Koralmtunnel sei vertraglich fixiert, wiederholte Faymann heute. Nicht endgültig fixiert sei allerdings auch für den Bau der Koralmbahn der Zeitplan. "Den schaue ich mir in den nächsten Tagen an", kündigte Faymann. Als Ziel mit Kärnten und der Steiermark vereinbart wurde eine Fertigstellung bis 2016. Der endgültige Zeitplan werde von den "konkreten baulichen Möglichkeiten und den finanziellen Voraussetzungen" abhängen, sagte Faymann.
Semmeringtunnel ohne Zeitplan
Beim Semmeringtunnel seien dagegen
bisher nur einige Planungsraten fix. "Diese Raten sind im Budget
geplant und bleiben unverändert", betonte der Verkehrsminister.
Offen sei, "wann es vom Planen zum Verwirklichen kommt".
