Die Österreichische Nationalbank erhält eine neue Führung. Am Dienstag berät der Generalrat über mögliche Nachfolger.
Am Dienstagnachmittag berät der Aufsichtsrat der Oesterreichischen Nationalbank (OeNB) - der Generalrat - über die Kandidatenreihung zur Neubesetzung bzw. Verlängerung der Vorstandsposten in der Notenbank. Alle vier Direktorenverträge laufen im Juli bzw. August aus. Üblicherweise gehen Dreiervorschläge für jeden der offenen Direktorenposten an den Finanzminister, der die Spitzenpersonalie dann in den Ministerrat bringt. Das wird im Mai der Fall sein. Nicht nur das Gouverneursamt wird neu besetzt, die Bundesregierung kürt auch einen neuen Präsidenten des Generalrats. Der amtierende OeNB-Gouverneur Klaus Liebscher und Präsident Herbert Schimetschek gehen im Sommer in Pension.
Nowotny neuer Gouverneur
Neuer Gouverneur und Vorsitzender des
Direktoriums wird, das gilt als fix, Ewald Nowotny. Als neuer Präsident des
Generalrates soll Claus Raidl einziehen, verlautet bisher übereinstimmend.
Im Generalrat werden durch Schimetscheks Pensionierung und Nowotnys Umzug in
den Vorstand der Bank sowie weitere Rochaden im Kreis der Räte gleich
mehrere Sessel frei. Am Dienstag tagt der Generalrat der Notenbank, vorerst
zu allgemeinen Themen, im Anschluss dann zur Personalie. Die Vorschläge des
Rates gehen dann an die Bundesregierung. Der Bund hält 70 Prozent der Aktien
der OeNB.
Für jede Position sollte der OeNB-Generalrat laut Gesetz der Regierung einen Dreiervorschlag unterbreiten, es können in der Realität aber auch weniger sein. Die Regierung ist theoretisch zwar nicht an die Kandidaten-Vorschläge gebunden, echte Überraschungen gab es in dem Procedere in den vergangenen Jahren aber nicht, sieht man von kleineren "Umreihungen" in den letzten Wochen vor der Kür ab. Die Vorstandsverträge laufen fünf Jahre.
"Größeres Personalpaket"
Erwartungsgemäß
werden die zum Großteil schon im Vorfeld sensibel ausgehandelten
Notenbank-Nominierungen mit weiteren Neuformierungen von Spitzenpositionen
im öffentlichen Bereich verknüpft. Auch deshalb dauert es wohl auch noch für
ein "größeres Personalpaket", das die Regierung absegnen
soll. Was die eigenen Spitzenpositionen (Direktorium) betrifft, so hat der
Generalrat zwar das Vorschlagsrecht an die Regierung, "spielentscheidend
bleibt aber die Politik", wie es am Dienstag in einflussreichen
Notenbankkreisen hieß. In Deutschland etwa bei der Bundesbank ist das nicht
viel anders.
Den jetzigen Nominierungslisten waren eine Ausschreibung zwischen Jänner und März und anschließende Hearings vorangegangen. Die neue Funktionsperiode des Gouverneurspostens ist mit 1. September 2008 bis 31. August 2013 festgelegt, das Vizegouverneursmandat läuft vom 11. Juli 2008 bis 10. Juli 2013, die Mandate der weiteren zwei Direktoriumsmitglieder von 15. Juli 2008 bis 14. Juli 2013 bzw. von 1. September 2008 bis 31. August 2013.
Zahlreiche Spekulationen
Erwartet wird, dass die Direktoren
Wolfgang Duchatczek (Vizegouverneur) und Peter Zöllner verlängert werden.
Während die meisten Spekulationen bisher davon ausgehen, dass Josef Christl
ausscheidet und Andreas Ittner an seiner Stelle neu ins Direktorium
einzieht, rankten sich zuletzt auch wieder andere Personalgerüchte um diesen
vierten Direktor. Mitentscheidend für die Besetzung ist nicht nur die
politische Farbenlehre, sondern auch die künftige Ressortzuteilung. Die
Notenbank hat heuer durch die Reform der Bankenaufsicht ihre
Aufsichtsagenden verstärkt. Das Bankenaufsichtsressort gilt als ein
Schlüsselressort.
