Das Paket zur thermischen Sanierung könnte aber weitergeführt werden.
Die Verschrottungsprämie ("Ökoprämie") wird nicht verlängert, betonte Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner (V). Der Minister rechnet damit, dass die vorgesehenen Mittel (45 Mio. Euro) im August aufgebraucht sein werden. Die Prämie sei aber von Anfang an dazu gedacht gewesen, den Ankauf von Fahrzeugen zu beschleunigen. "Der Effekt soll jetzt eintreten", sagte Mitterlehner.
Fortsetzung nicht sinnvoll
Deshalb habe man kein Vormerksystem
etablieren wollen. Eine Fortsetzung wäre weder für das Budget noch für die
Branche sinnvoll, sagte der Minister. Die Prämie habe aber ihren Zweck
erfüllt. Alleine dadurch, dass darüber geredet wurde, sei der Verkauf
angekurbelt worden, der Absatz habe im April und Mai mehr zugelegt, als
Prämien vergeben wurden.
Thermische Sanierung
Sehr wohl für eine Verlängerung tritt
Mitterlehner hingegen bei der Unterstützung der thermischen Sanierung von
Gebäuden ein. Diese Maßnahme sei "ordnungspolitisch und volkswirtschaftlich
gewünscht" und "für Ökologie und Konjunktur ein Volltreffer". Bisher seien
8.000 Fälle in Abwicklung, bis Herbst "die erste Welle" erledigt sein. Dann
wolle er mit dem Finanzminister über eine Weiterfinanzierung reden,
versprechen wolle er aber "gar nichts".
