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Verheugen weist Vorwürfe an EU zurück

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Der deutsche Vizepräsident der EU-Kommission Günter Verheugen hat im Gasstreit den Vorwurf zurückgewiesen, die Europäische Union habe hilflos reagiert.

Im Gegenteil habe sie "schnell und entschlossen gehandelt", sagte Verheugen in einem Interview des Deutschlandfunks. Die EU sei aber Opfer einer bizarren bilateralen Auseinandersetzung geworden. Im Ergebnis könne man nur sagen, beide Parteien hätten sich "nicht als die berechenbaren zuverlässigen Partner erwiesen, die man sich in der Energiepolitik wünscht." Daraus müssten Konsequenzen gezogen werden.

Die EU habe bereits Konsequenzen gezogen und versuche "mit großer Entschlossenheit", die Abhängigkeit von Öl und Gaslieferungen zu vermindern. Zur Drohung mit Klagen von Kommissionspräsident José Manuel Durao Barroso gegenüber den russischen und ukrainischen Vertragspartnern, sagte der EU-Industriekommissar, das sei ein Terrain, das die EU noch nicht beschritten habe. "Ich kann Ihnen keine Auskunft darüber geben, welche Prozeduren da zu beachten sind und wie man da zu klagen hat." Aber die Tatsache, "dass wir uns wehren, und dass wir zeigen, wir lassen uns das nicht einfach gefallen, ist sicher wichtig und richtig".

Ein Sprecher der EU-Kommission in Moskau kündigte inzwischen an, dass der russische Ministerpräsident Wladimir Putin und seine ukrainische Kollegin Julia Timoschenko am Abend weitere Gespräche führen wollten. Daran werde aber kein EU-Vertreter teilnehmen.

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