Rückschlag bei riesiger Patentklage

Microsoft-Mitbegründer

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Rückschlag bei riesiger Patentklage

Microsoft-Mitbegründer Paul Allen hat bei seiner Riesen-Patentklage (wir berichteten) gegen die Elite der amerikanischen Technologiebranche einen Rückschlag erlitten. Ein Richterin in Seattle wies die Klage laut US-Medienberichten vorerst ab, weil die Vorwürfe nicht präzise genug seien.

Nachfrist bis Ende Dezember
Allen hat nun bis zum 28. Dezember Zeit, die Klage nachzubessern. Der Multi-Milliardär werde weitermachen, sagte ein Sprecher dem "Wall Street Journal" (WSJ, Montagausgabe). Der 57-jährige Allen hatte im August Schwergewichten wie Apple, Google, eBay, Facebook, Yahoo und sechs weiteren Firmen vorgeworfen, gegen vier Patente eines seiner früheren Unternehmen zu verstoßen. Der weltgrößte Software-Konzern Microsoft, an dem Allen immer noch einen erheblichen Anteil hält, sowie der Online-Einzelhändler Amazon.com fehlen auffälligerweise in der Klage.

Zu allgemein?
Die vier Patente sind sehr allgemein gehalten. Es geht zum Beispiel um die Idee, Computernutzer über neue Informationen zu unterrichten, die für sie von Interesse sein könnten. Solche "Alarme" gehören heute zum Standard bei Web-Anwendungen. Ähnliches gilt für die anderen Patente, die von einem "Browser zum Navigieren in Datenbeständen" und dem Einblenden von Zusatzinformationen am Bildschirmrand handeln.

Schillernde IT-Figur
Allen gehört zu den schillerndsten Figuren der Technologiebranche. Er hatte Microsoft zusammen mit Bill Gates gegründet und soll auch federführend den Deal eingefädelt haben, mit dem Microsoft das Betriebssystem QDOS kaufte, die Grundlage der späteren Dominanz des Konzerns in der PC-Welt.

Kein "Einzeltäter"
Vor kurzen zog auch Microsofts früherer Technologiechef Nathan Myhrvold auf den Pfad des Patentkriegs. Seine Firma Intellectual Ventures, die tausende von Patenten hält, startete drei große Klagen. Eine richtet sich gegen Anbieter von Sicherheits-Software wie Symantec und McAfee, die beiden anderen gegen die Speicher- Spezialisten Elpida und Hynix sowie Halbleiter-Konzerne wie Altera.

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