SPÖ und ÖVP wollen Einigung bis Weihnachten

Nach erster Gesprächsrunde

SPÖ und ÖVP wollen Einigung bis Weihnachten

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Die Parteichefs von SPÖ und ÖVP sind am Dienstagnachmittag das erste Mal bei Regierungsverhandlungen zusammengesessen und haben sich auf acht zu diskutierende Themenbereiche - die "Herzstücke" für die nächsten fünf Jahre, so SPÖ-Chef Werner Faymann - geeinigt. Nächsten Dienstag soll das gesamte Verhandlungsteam, insgesamt 26 Personen, zusammentreffen. ÖVP-Obmann Michael Spindelegger hielt bei der anschließenden Pressekonferenz fest, dass sie beide über die Fortschritte der Arbeitsgruppen informieren werden. Vereinbart wurde auch das Beiziehen von Experten. Geht es nach Faymann, sollen bis Weihnachten Ergebnisse vorliegen.

Acht Arbeitsgruppen
"Berechenbar und verlässlich" wie die beiden Parteien seien, habe man in der Koordinierungsgruppe die acht Arbeitsgruppen festgelegt, so Faymann: "Ein Programm für fünf Jahre gibt eine Richtung wieder, aber kein detailorientiertes Rezeptbuch." Demnach sollen die zu erreichenden Ziele festgehalten werden und die hierfür notwendigen Maßnahmen. Die Arbeitsgruppen nehmen "umgehend" ihre Tätigkeit auf, schon kommende Woche soll auch ein Treffen des gesamten Teams stattfinden.

Die 8 Untergruppen im Detail:

  • Finanzen = Budget, Steuern, Entlastung, Schuldenabbau;
    Verhandler:
    Finanzstaatssekretär Andreas Schieder (SPÖ) - Oberösterreichs Landeshauptmann Josef Pühringer (ÖVP)
  • Wachstum = Wirtschaft, Arbeit, Landwirtschaft, ländlicher Raum
  • Verhandler: Sozialminister Rudolf Hundstorfer (SPÖ) - Wirtschaftsbundobmann Christoph Leitl (ÖVP)
  • Zukunft = Infrastruktur, Forschung, Umwelt, Energie, Jugend, Familie, Integration
  • Verhandler: Infrastrukturministerin Doris Bures (SPÖ) - Integrationsstaatssekretär Sebastian Kurz (ÖVP)
  • Bildung = Bildung, Wissenschaft, Kunst und Kultur, Frauen
  • Verhandler: Beamtenministerin Gabriele Heinisch-Hosek (SPÖ) - Salzburgs Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP)
  • Länger gesund leben und arbeiten = leistbares Leben, leistbares Wohnen, Soziales, Pensionen, Gesundheit, Pflege, Menschen mit besonderen Bedürfnissen, Sport
  • Verhandler: Sozialminister Rudolf Hundstorfer (SPÖ) - Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner (ÖVP)
  • Österreich in Europa und der Welt = Europa- und Außenpolitik
  • Verhandler: Klubobmann Josef Cap (SPÖ) - Außenstaatssekretär Reinhold Lopatka (ÖVP)
  • Sicherheit und Rechtsstaat - Landesverteidigung, Inneres und Justiz
  • Verhandler: Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) - Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP)
  • Staatsreform und direkte Demokratie - Verfassung, Föderalismus, öffentlicher Dienst
  • Verhandler: Burgenlands Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ) - Seniorenbund-Obmann Andreas Khol (ÖVP)

Diashow SPÖ und ÖVP verhandeln über Regierung

Erste Gesprächsrunde zwischen SPÖ und ÖVP

Erste Gesprächsrunde zwischen SPÖ und ÖVP

Erste Gesprächsrunde zwischen SPÖ und ÖVP

Erste Gesprächsrunde zwischen SPÖ und ÖVP

Erste Gesprächsrunde zwischen SPÖ und ÖVP

Erste Gesprächsrunde zwischen SPÖ und ÖVP

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