Freispruch für Offizier wegen Amtsmissbrauch

Abrüsterfeier

Freispruch für Offizier wegen Amtsmissbrauch

Ein Oberleutnant des Bundesheeres ist am Mittwoch am Landesgericht Krems vom Vorwurf des Missbrauchs der Amtsgewalt freigesprochen worden. Der 27-Jährige hatte laut Anklage im Zuge einer Abrüstungsfeier in Allentsteig einen Shuttle zu einer Waldviertler Diskothek mit einem Heeresfahrzeug angeordnet und dies heute als "Betreuungsfahrt" zum Schutz der Präsenzdiener gerechtfertigt.

Dieser Ansicht folgte der Schöffensenat. Wenn Kasernen entlegen liegen, sei eine derartige Fahrt durchaus möglich, begründete Richterin Susanne Daniel das Urteil mit Hinweis auf Erlässe des Verteidigungsministeriums, die u.a. Betreuungsmaßnahmen zur Erhaltung des Betriebsklimas vorsehen. Der Offizier war der Meinung, richtig zu handeln und habe auch seinen Vorgesetzten beigezogen. Staatsanwalt Frederic Artner gab keine Erklärung ab, somit ist das Urteil nicht rechtskräftig.

Die Grundwehrdiener seien für das Bundesheer sehr wertvoll, ihr Wohlergehen sei sicherzustellen und die Kameradschaftspflege wichtig, betonte Rechtsanwalt Hermann Heller eingangs. Er verwies darauf, dass Allentsteig "am Ende der Welt liege" - in Wien hätte man bei einer Abrüstfeier wohl Öffis benutzt. Die Gefahr, dass die Rekruten ihre Privatautos verwenden und in der Diskothek Alkohol konsumieren, sei groß gewesen.

Der Beschuldigte erläuterte, dass diese Gruppe eigentlich in Melk einrücken sollte, aber wegen Umbauarbeiten der Kaserne nach Allentsteig - also weiter weg von zuhause - verlegt wurde. Der 20. Juni 2013 war ihr letzter Tag im Waldviertel, weshalb am Nachmittag eine Feier organisiert wurde und sich in weiterer Folge herausstellte, dass die meisten noch in einem Lokal weiterfeiern wollten. In der jugendlichen "Sturm-und Drang-Zeit" sei Alkoholgenuss bei einer Abrüstfeier nicht zu verhindernder Usu, meinte der Angeklagtes. Er habe vermeiden wollen, dass die Soldaten mit ihren Autos aufbrechen - und Taxis wären angesichts eines Monatssalärs von 300 Euro teuer gewesen. An der Militärakademie sei ihm die Fürsorgepflicht für die Untergebenen vermittelt worden, sagte der stellvertretende Kompaniekommandant. Also rief er seinen Vorgesetzten an, um sich das Okay zu holen - dieser unterschrieb den Fahrbefehl. Ein Kraftfahrer chauffierte rund 40 Leute dann in mehreren Fahrten mit einem Ford Transit zur Diskothek und brachte sie auch wieder zurück.

Gegen 3.00 Uhr kam es auf dem Parkplatz vor dem Lokal allerdings zu einer Auseinandersetzung mit Einheimischen. Als der Oberleutnant dazu kam, sei er beschimpft worden, ein Mann zog mit seinem Auto eine Schleife um die Rekruten, eine Frau schlug und kratzte ihn, worauf er die Polizei rief. Tags darauf erfuhr der 27-Jährige von einer Anzeige eines Taxi-Unternehmens bezüglich der Verwendung des Heeresfahrzeugs.

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