Sonderthema:
Im Kampf gegen den

Innenministerium

© EPA

Im Kampf gegen den "Porno-Polizisten"

Die oberste Disziplinarkommission des Bundes hat die fristlose Entlassung eines wegen Kinderpornografie verurteilten Polizisten aus Niederösterreich aufgehoben. Der Beamte muss damit wieder in Dienst gestellt werden. Landespolizeikommandant Arthur Reis und sein Stellvertreter Franz Popp haben entsprechende Zeitungsberichte bestätigt.

Polizist unerwünscht
Das Innenministerium will dies aber nicht einfach so hinnehmen, und überlegt nun, eine Amtsbeschwerde beim Verwaltungsgerichtshof (VwGH) zu erheben. Dieser Schritt sei auch vom Landespolizeikommando NÖ angeregt worden, sagte der stellvertretende Chef Franz Popp.

"Nicht verständlich"
Dass die Spitzenbeamten im Land mit der Entscheidung keine Freude haben, ist selbstredend. "Das ist nicht in meinem Sinn", sagte Reis. Die Vorgangsweise sei "inhaltlich nicht verständlich", meinte Popp. Freilich sei die Entscheidung zur Kenntnis zu nehmen und umzusetzen.

Nur Geldstrafe
Auf einem privaten PC des Beamten waren Anfang 2006 kinderpornografische Bilder sichergestellt worden. Es folgten die Suspendierung vom Dienst und später die Entlassung. Der Mann wandte sich an den Verwaltungsgerichtshof, der den Fall an die Disziplinaroberkommission zurückverwies, so Popp. Letztlich wurde die Entlassung in eine Geldstrafe von fünf Monatsbezügen umgewandelt. Auch vor Gericht war es zu einer Verurteilung zu einer Geldstrafe gekommen.

Verwendung noch offen
Laut Popp werde es im Einvernehmen mit dem Mann in dieser Woche ein Gespräch geben. Auch eine Untersuchung sei angesetzt. Was die künftige Verwendung angehe, sagte Popp, der Beamte werde eingesetzt, "wo er keinen Parteienverkehr hat".

Diesen Artikel teilen:

Posten Sie Ihre Meinung

Kommentare ausblenden

Anzeigen

Werbung

Live auf oe24.TV 1 / 9

Top Gelesen 1 / 5

  Diese Website verwendet Cookies. Durch die Verwendung dieser Website stimmen Sie dem damit verbundenen Einsatz von Cookies zu.

Es gibt neue Nachrichten
auf oe24.at
Jetzt Startseite laden
Abbrechen