Ausschuss-Chefin gibt auf Ausschuss-Chefin gibt auf Ausschuss-Chefin gibt auf

Paukenschlag in Wien

Ausschuss-Chefin gibt auf

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Rauschender Applaus vom ganzen grünen Klub, anerkennende Worte von Parteichefin Eva Glawischnig. Überraschend hatte Ausschusschefin Gabriela Moser sie Dienstagfrüh bei der Klubklausur am Tulbinger Kogel verkündet : „Ich mache den Weg frei, damit im U-Ausschuss weiter Aufklärung betrieben werden kann.“

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Es gebe eine Pattsituation, die sie auflöse. „Irgendwer muss sich ja staatsmännisch verhalten, auch wenn es eine Frau ist.“

Der Krimi zur Entscheidungsfindung:

  • Vor zwei Wochen hatte BZÖ-Mann Stefan Petzner als Erster den Rücktritt von Gabriela Moser gefordert. SPÖ, ÖVP und BZÖ schlossen sich an. Die Grünen stehen zu Moser.
  • Der Druck auf Moser wächst. Am Sonntag, einen Tag vor der Klubklausur der Grünen, spannt sie noch einmal aus. „Ich war segeln, da kommt man zum Nachdenken“, sagt sie im ÖSTERREICH-Interview (siehe rechts).
  • Am Montag bei der Klausur bespricht sich Moser mit ihren Klubkollegen. Auf Urlaub in Rhodos während der gesamten Zeit: Ihr Kollege im U-Ausschuss, Peter Pilz. Mit ihm telefoniert sie nur. Auch mit dem Verfahrensanwalt berät sich Moser noch Montagabend.
  • Nach einem letzten Telefonat mit Glawischnig Dienstagf rüh ist klar: Moser geht räumt das Feld. Die Grünen wollen den Regierungsparteien die Munition nehmen. Moser faxt ihr Rücktrittsgesuch an Nationalratspräsidentin Barbara die Vorsitzende Prammer.

Tamandl, Rosenkranz und Fichtenbauer als KandidatenVo qwerkjek eqweklqwj klqwemjqwklem

Damit ist der das Rennen um die Nachfolge eröffnet. Als aussichtsreiche Kandidatin galt gestern Gabriele Tamandl (ÖVP), die erste Stellvertreterin. Für Petzner, der sie ins Spiel brachte, ist sie „souverän und korrekt“.

Da ein Regierungskandidat eine schiefe Optik erzeugen würde, sind auch FPÖ-Fraktionsführer Walter Rosenkranz oder FPÖ-Mandatar Peter Fichtenbauer im Spiel. Fichtenbauer hat zwar Vorsitz-Erfahrung, ist derzeit aber kein Mitglied des Ausschusses.

Die Grünen sind jedenfalls aus dem Rennen, denn Pilz und Moser bleiben beide als Fragesteller im Ausschuss und kommen beide nicht (mehr) für den Vorsitz infrage. Die von Werner Amon (ÖVP) ins Spiel gebrachte Glawischnig lehnt den Vorsitz brüsk ab. „Auf dieses Spiel lasse ich mich sicher nicht ein.“

Doch noch ist der U-Ausschuss nicht gerettet: . Amon schloss Dienstagnachmittag nicht aus, dass er im heutigen Plenum dennoch beendet werde. Man müsse nun die „inhaltlichen Differenzen“ mit den Grünen auflösen. Gelegenheit dazu gibt es heute früh bei Nationalratspräsidentin Barbara Prammer, wo alle Fraktionsführer neuerlich zusammenkommen.

Moser: "Mache Weg frei"
ÖSTERREICH:
Wann haben Sie über einen Rücktritt nachgedacht?
Gabriela Moser:
Ich war am Sonntag segeln. Da weht ein frischer Wind und man kommt ausreichend zum Nachdenken.

ÖSTERREICH: Warum ist die Entscheidung erst jetzt gefallen?
Moser:
Ich habe mich noch mit dem Klub abgesprochen. Dienstagfrüh habe ich auch mit Klubobfrau Glawischnig telefoniert. Dann war klar: Ich mache den Weg frei, damit wir weiter aufklären können.

ÖSTERREICH: Peter Pilz ist auf Urlaub. War er in die Entscheidung eingebunden?
Moser:
Selbstverständlich. Er hat gesagt, das ist meine persönliche Entscheidung.

ÖSTERREICH: Wer soll jetzt den Vorsitz machen?
Moser: Das entscheiden die Mitglieder. In meiner Hand liegt das nicht mehr.

Petzner: »Jetzt gibt es keine Ausreden mehr«
ÖSTERREICH:
Waren Sie von Mosers Rücktritt überrascht?
Stefan Petzner:
Ja, aber ich habe als Erster ihren Rücktritt gefordert und zolle ihr wirklich Respekt dafür.

ÖSTERREICH: Wie soll es mit dem Ausschuss weitergehen?
Petzner:
Jetzt gibt es für die Regierung keine Ausreden mehr. Die Regierung kann sich ein Abdrehen des Ausschusses nicht mehr leisten. Wir müssen schnell weiterarbeiten und weiter aufklären. Am besten machen wir bei Prammer Mittwochfrüh gleich Nägel mit Köpfen und beraten über den Vorsitz.

ÖSTERREICH: Wer soll denn Ihrer Meinung nach den Vorsitz übernehmen?
Petzner:
Ich halte Gabriele Tamandl von der ÖVP für sehr geeignet. Sie ist die erste Stellvertreterin von Moser und sie macht das hervorragend, souverän und äußerst kompetent.

 

 

 

 

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