18. September 2012 08:50

Paukenschlag in Wien 

Ausschuss-Chefin gibt auf

Grüne Moser legt den Vorsitz zurück - Jetzt wird um Chefsessel gepokert.

Ausschuss-Chefin gibt auf
© APA
Ausschuss-Chefin gibt auf
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Ausschuss-Chefin gibt auf
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Rauschender Applaus vom ganzen grünen Klub, anerkennende Worte von Parteichefin Eva Glawischnig. Überraschend hatte Ausschusschefin Gabriela Moser sie Dienstagfrüh bei der Klubklausur am Tulbinger Kogel verkündet : „Ich mache den Weg frei, damit im U-Ausschuss weiter Aufklärung betrieben werden kann.“

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Es gebe eine Pattsituation, die sie auflöse. „Irgendwer muss sich ja staatsmännisch verhalten, auch wenn es eine Frau ist.“

Der Krimi zur Entscheidungsfindung:

  • Vor zwei Wochen hatte BZÖ-Mann Stefan Petzner als Erster den Rücktritt von Gabriela Moser gefordert. SPÖ, ÖVP und BZÖ schlossen sich an. Die Grünen stehen zu Moser.
  • Der Druck auf Moser wächst. Am Sonntag, einen Tag vor der Klubklausur der Grünen, spannt sie noch einmal aus. „Ich war segeln, da kommt man zum Nachdenken“, sagt sie im ÖSTERREICH-Interview (siehe rechts).
  • Am Montag bei der Klausur bespricht sich Moser mit ihren Klubkollegen. Auf Urlaub in Rhodos während der gesamten Zeit: Ihr Kollege im U-Ausschuss, Peter Pilz. Mit ihm telefoniert sie nur. Auch mit dem Verfahrensanwalt berät sich Moser noch Montagabend.
  • Nach einem letzten Telefonat mit Glawischnig Dienstagf rüh ist klar: Moser geht räumt das Feld. Die Grünen wollen den Regierungsparteien die Munition nehmen. Moser faxt ihr Rücktrittsgesuch an Nationalratspräsidentin Barbara die Vorsitzende Prammer.

Tamandl, Rosenkranz und Fichtenbauer als KandidatenVo qwerkjek eqweklqwj klqwemjqwklem

Damit ist der das Rennen um die Nachfolge eröffnet. Als aussichtsreiche Kandidatin galt gestern Gabriele Tamandl (ÖVP), die erste Stellvertreterin. Für Petzner, der sie ins Spiel brachte, ist sie „souverän und korrekt“.

Da ein Regierungskandidat eine schiefe Optik erzeugen würde, sind auch FPÖ-Fraktionsführer Walter Rosenkranz oder FPÖ-Mandatar Peter Fichtenbauer im Spiel. Fichtenbauer hat zwar Vorsitz-Erfahrung, ist derzeit aber kein Mitglied des Ausschusses.

Die Grünen sind jedenfalls aus dem Rennen, denn Pilz und Moser bleiben beide als Fragesteller im Ausschuss und kommen beide nicht (mehr) für den Vorsitz infrage. Die von Werner Amon (ÖVP) ins Spiel gebrachte Glawischnig lehnt den Vorsitz brüsk ab. „Auf dieses Spiel lasse ich mich sicher nicht ein.“

Doch noch ist der U-Ausschuss nicht gerettet: . Amon schloss Dienstagnachmittag nicht aus, dass er im heutigen Plenum dennoch beendet werde. Man müsse nun die „inhaltlichen Differenzen“ mit den Grünen auflösen. Gelegenheit dazu gibt es heute früh bei Nationalratspräsidentin Barbara Prammer, wo alle Fraktionsführer neuerlich zusammenkommen.

Moser: "Mache Weg frei"
ÖSTERREICH:
Wann haben Sie über einen Rücktritt nachgedacht?
Gabriela Moser:
Ich war am Sonntag segeln. Da weht ein frischer Wind und man kommt ausreichend zum Nachdenken.

ÖSTERREICH: Warum ist die Entscheidung erst jetzt gefallen?
Moser:
Ich habe mich noch mit dem Klub abgesprochen. Dienstagfrüh habe ich auch mit Klubobfrau Glawischnig telefoniert. Dann war klar: Ich mache den Weg frei, damit wir weiter aufklären können.

ÖSTERREICH: Peter Pilz ist auf Urlaub. War er in die Entscheidung eingebunden?
Moser:
Selbstverständlich. Er hat gesagt, das ist meine persönliche Entscheidung.

ÖSTERREICH: Wer soll jetzt den Vorsitz machen?
Moser: Das entscheiden die Mitglieder. In meiner Hand liegt das nicht mehr.

Petzner: »Jetzt gibt es keine Ausreden mehr«
ÖSTERREICH:
Waren Sie von Mosers Rücktritt überrascht?
Stefan Petzner:
Ja, aber ich habe als Erster ihren Rücktritt gefordert und zolle ihr wirklich Respekt dafür.

ÖSTERREICH: Wie soll es mit dem Ausschuss weitergehen?
Petzner:
Jetzt gibt es für die Regierung keine Ausreden mehr. Die Regierung kann sich ein Abdrehen des Ausschusses nicht mehr leisten. Wir müssen schnell weiterarbeiten und weiter aufklären. Am besten machen wir bei Prammer Mittwochfrüh gleich Nägel mit Köpfen und beraten über den Vorsitz.

ÖSTERREICH: Wer soll denn Ihrer Meinung nach den Vorsitz übernehmen?
Petzner:
Ich halte Gabriele Tamandl von der ÖVP für sehr geeignet. Sie ist die erste Stellvertreterin von Moser und sie macht das hervorragend, souverän und äußerst kompetent.

 

 

 

 

Moser räumt den Vorsitz
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Gabriela Moser räumt ihren Sessel im U-Ausschuss
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Gabriela Moser räumt ihren Sessel im U-Ausschuss
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Gabriela Moser räumt ihren Sessel im U-Ausschuss





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Autor: Debora Knob



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22 Postings
napoleon meint am 19.09.2012 10:30:23 ANTWORTEN >
Welche Verbesserungen braucht ein Untersuchungsausschuß noch?
Warum werden diese nicht gemacht?
didwin meint am 19.09.2012 09:43:40 ANTWORTEN >
Es gibt in Österreich auch noch die KPÖ!
tebasile (GAST) meint am 19.09.2012 00:06:38 ANTWORTEN >
Ein G'sindel, das gibt's ja nicht!!!
Man kann gespannt sein, was bei den nächsten NR-Wahlen herauskommt, wir sollten alle "weiß" wählen.....
Frosch meint am 18.09.2012 21:20:55 ANTWORTEN >
Da sind jetzt 4 (vier) Parteien in die selbstgeschaufelte Grube gefallen.
Es war doch klar, dass der U-Ausschuss unter diesem Vorwand beendet werden sollte. Der Rücktritt von Moser wurde offensichtlich nicht ins Kalkül gezogen und jetzt, jetzt schaut`s für diese 4 (vier) Parteien (SPÖ. ÖVP, FPÖ und BZÖ) nicht gut aus.
Da gab es einen Antrag auf eingeschränkte Aktenlieferung und auch die Zeugenliste wurde willkürlich ausgedünnt - Mandatare müssen ja geschützt werden.
Eingeschränkte Aktenlieferung - was immer das auch heißen mag - kann ja nur einem kranken Hirn entsprungen sein, oder besser gesagt, Hirnen entsprungen sein, die offensichtlich einiges zu verbergen haben und dies auch verborgen wissen wollen.

Sollte die SPÖ nicht vollends ihre Glaubwürdigkeit verlieren wollen, dann wird Faymann vor dem U-Ausschuss seine Aussage machen müssen - die SPÖ-Basis will es auch schon!

Das Schöne darin ist, dass das Abkommen zw. SPÖ und ÖVP damit hinfällig ist. Man einigte sich ja darauf, dass aktive Politker nicht vor den U-Ausschuss geladen werden. Das wird jetzt interessant und man kann schon auf die Ladung von gewissen Protagonisten gespannt sein:
1) Unser Lebensminister, der Herr Berlakovich - der toppt den Faymann mit Inseraten.
2) Master Werner Amon (Master ist keine Herabwürdigung, sondern ein akdademischer Grad, den sich Amon auf einer Privat-UNI redlich erarbeitet hat) kann sich dann selbst befragen, da ja gegen ihn wegen Geldwäsche ermittelt wird.
3) Stefan Petzner kann sich auch selbst befragen - gehen ihn wird ja wegen Verdacht der Untreue ermittelt.
4) Karin Hak,l die tiroler Geheimwaffe der ÖVP und Abg. zum Nationalrat.
5) Wilhelm Molterer kann seine Leidenschaft für den Fußball darlegen.
6) Wolfgang Schüssel der integre und über jeden Zweifel erhabene Schweigekanzler.

Das wird interessant, wie sich diese Koalition der nicht an Aufklärung Interessierten, aus diesem Schlamassel herauswindet - vielleicht erfinden sie einen neuen Vorwand.

P.S. Das noch Schönere ist, dass Mobiltel vor der Tür steht - das war dieser Milliardendeal, weswegen schon einmal ein U-Ausschus abgewürgt und Neuwahlen angezettelt wurden.
senfpfurzer meint am 18.09.2012 19:35:14 ANTWORTEN >
Gebracht hat es max. irgendwelchen Arbeitsgruppen was an Einkommen was wiederum der Steuerzahler zahlt, diese sinnlosen unterhaltungen wie; WER;WAS WAN und überhaupt.
Geld hat es gekostet, Luftjobs der schweren bezahlung gebracht, aber sonst gar nichts.
Unter Napoleon wären wenigstens Köpfe gerollt, bei uns im Jahr 2012 wird der Zeitaufwand um unser Steuergeld refountiert samt den Anfahrtskosten, nur dafür das sich ein wenig Unnötige wichtig gemacht haben.
Das die Politik nicht sauber ist, glaubt der Österreicher zu 100%, dass diesen Politikstadel der Bösen kein ende zu machen ist!!, glaubt ebenfalls jeder Österreicher.
2006 meint am 18.09.2012 19:27:13 ANTWORTEN >
wie hier ( und anderorts ) bereits ( vehement ) gefordert, ersuche auch ich, HRN. DR. FRANZ FIEDLER um seine kanditatur, bzw jene, die den u-aussschuss murks zu verantworten haben um deren stimme-n ( votum ) für den integren ehemaligen rechnungshof präsidenten. in diesem sinn-e

gott schütze österreich-er-innen
Schade, (GAST) meint am 18.09.2012 18:30:49 ANTWORTEN >
die Aufklärerin geht, wie wird es jetzt mit dem SPÖÖVPFPÖBZÖ Vertuschungskartell weitergehen, ist doch klar zu erkennen, daß der U-Ausschuß mit aller Gewalt abgedreht werden soll. So schnell vergessen die Österreicher nicht und es bleibt zu hoffen, daß sie bei den nächsten Wahlen die Rechnung dafür bekommen.
supersauber (GAST) meint am 18.09.2012 16:54:30 ANTWORTEN >
Welche Ausrede die rotschwarzblauorange Einheits- und Korruptionspartei wohl jetzt finden wird, um den U-Ausschuss abzudrehen? Immerhin könnte noch immer etwas rauskommen, das allen 4 massiv schaden könnte.
wolfganggenowitz meint am 18.09.2012 14:21:28 ANTWORTEN >
„kärnten“ ist nicht nur kärnten – NEIN - kärnten ist „österreich“!!!
2 fraktionsvorsitzende – beide nicht ganz durchsichtig in der kausa des u-ausschusses verwickelt - bringen mit den regierungsfraktionen die vorsitzende (mit weißer weste) zu fall.

welche handhabe hat das volk, um sich vor solchen leuten zu schützen?
den bundespräsidenten gibt’s auch nur für 2 perioden!
christian1965 meint am 18.09.2012 13:21:05 ANTWORTEN >
frau moser hat mit ihrer entscheidung, den antrag der 4 anderen parteien keine akten mehr zu bereits beendeten kapiteln im u-ausschuß anzufordern, zu blockieren und auch gleich eine rechtsmeinung zur hand zu haben (mayer) sie handle ja richtig und gesetzeskonform, den anderen parteien einen grund gegeben aufzuhören. ich finde es nur richtig dass sie jetzt geht, im interesse daran, dass der u-ausschuss weitergeht und auch endlich einmal was aufklärt und nicht die ermittlungsakten und fakten der justiz dann als eigenen erfolg verkauft. blöd nur fürn pilz, der muss seinen urlaub abbrechen und wieder arbeiten kommen.
SilentPain meint am 18.09.2012 12:24:03 ANTWORTEN >
Ich revidiere meine Meinung über Gabriele Moser. Mit dieser Entscheidung habe ich wahrlich nicht gerechnet – meine Hochachtung.-)) Kommt der Berg nicht zu Moser, muss Moser zum Berg kommen.-))

Moser soll Faymann laden! Bleibt er dem Ausschuss fern, kann man den Bundeskanzler polizeilich vorführen lassen! Das wäre eine Weltsensation!

PS: Für den Medienrummel wäre ein Polizeischlitten, die ein Schutzgitter zur Rückbank haben, geeignet.
CHILI! Könntest du das organisieren?-))
Zillertaler333 meint am 18.09.2012 12:06:20 ANTWORTEN >
die kontrolle über koruption wurde schon nach dem krieg ignoriert,die gierigen sind leider unbehandelbar.
elmar01 meint am 18.09.2012 12:05:09 ANTWORTEN >
RESPEKT und HOCHACHTUNG Frau Moser !
weinberl meint am 18.09.2012 11:27:49 ANTWORTEN >
Die Entscheidung von Frau Moser verdient RESPEKT !
Obwohl ihr vom Verfassungsrechtler Dr. Mayer KORREKTES Vorgehen im Ausschuss bestätigt worden ist, HAT SIE IM INTERESSE DER SACHE - UND NICHT ALS PERSON und GRÜNE POLITIKERIN - GEHANDELT !!!

JETZT MUSS dieser AUSSCHUSS WEITERGEHEN -> alle Vorbehalte der anderen Parteien sind nunmehr haltlos und entbehren jeder fundierten Grundlage !!
Ich mag die Moser zwar nicht,..... (GAST) meint am 18.09.2012 11:21:32 ANTWORTEN >
doch diese Erpressungen, Verleumdungen denen sie ausgesetzt war, mag ich noch viel weniger!

napoleon meint am 18.09.2012 11:02:59 ANTWORTEN >
Endlich doch, doch endlich!
Der Dreck gehört dort hin zurück, wo er herkommt.
Der vorsitz gehört im Rotationsprinzip geführt.
So wie der Bundeskanzler in der Regierung.
kuku (Gast) (GAST) meint am 18.09.2012 10:34:36 ANTWORTEN >
Mein Kompliment für diese Entscheidung von Frau Moser!
Obwohl aus einer Emotion heraus ich es befürworten würde, dass sie weiter Vorsitzende bleibt. Zweifellos ist es aber eine richtige Entscheidung von ihr -> meine Hochachtung. Jetzt können sich diese - sorry dafür, aber - Waschlappen aus ÖVP, SPÖ, FPÖ/FPK und BZÖ nicht vorm Weitergehen des UA drücken.
So-Is-Es meint am 18.09.2012 09:42:06 ANTWORTEN >
SUPER!
Mein Dank an die GRÜNEN - so muss Politik gemacht werden - bin gespannt ob es die 4er Bande schafft erneut etwas zu finden um den U-Ausschuss abzudrehen.

Wahltag ist Zahltag - und das Quartett der Blockierer und Gauner wird hoffentlich die Rechnung präsentiert bekommen für ihre "Arbeit".

Die Aussage eines Herrn Kickl ist einfach nur amüsant. Ein Appell vom Zahntechniker bewirkt normalerweise das absolute Gegenteil davon was jetzt gerade passiert ist - das müssen die anderen Parteien erst lernen - sich selbst zurücknehmen und das Ziel im Auge zu haben: und das ist die Aufklärung!!!!!
FRANZ FIEDLER VOR (GAST) meint am 18.09.2012 09:15:14 ANTWORTEN >
Herr Franz Fiedler bitte übernehmen Sie,ein anderer kommt gar nicht in Frage. Die korrupte 4er Bande soll sich bloß hüten den Vorsitz unter sich auszumauscheln.
Frosch meint am 18.09.2012 09:48:27
Fiedler ist nicht Mitglied des Nationalrats!
Iz mir übel (GAST) meint am 18.09.2012 09:07:40 ANTWORTEN >
Jetzt kann die 4er Bande nur mehr in Neuwahlen flüchten.
Wahltag ist Zahltag.
Iz mir übel (GAST) meint am 18.09.2012 09:05:15 ANTWORTEN >
Die 4er Bande hat es wieder einmal geschafft,na seit ihr jetzt zufrieden? Einen besonderen Dank am Frau Moser für ihre gute Arbeit. Bin gespannt auf die nächste Ausrede der 4er Bande. ZUM KOTZEN
Wahltag ist Zahltag.
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