Rauschender Applaus vom ganzen grünen Klub, anerkennende Worte von Parteichefin Eva Glawischnig. Überraschend hatte Ausschusschefin Gabriela Moser sie Dienstagfrüh bei der Klubklausur am Tulbinger Kogel verkündet : „Ich mache den Weg frei, damit im U-Ausschuss weiter Aufklärung betrieben werden kann.“
Es gebe eine Pattsituation, die sie auflöse. „Irgendwer muss sich ja staatsmännisch verhalten, auch wenn es eine Frau ist.“
Der Krimi zur Entscheidungsfindung:
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Vor zwei Wochen hatte BZÖ-Mann Stefan Petzner als Erster den Rücktritt von Gabriela Moser gefordert. SPÖ, ÖVP und BZÖ schlossen sich an. Die Grünen stehen zu Moser.
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Der Druck auf Moser wächst. Am Sonntag, einen Tag vor der Klubklausur der Grünen, spannt sie noch einmal aus. „Ich war segeln, da kommt man zum Nachdenken“, sagt sie im ÖSTERREICH-Interview (siehe rechts).
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Am Montag bei der Klausur bespricht sich Moser mit ihren Klubkollegen. Auf Urlaub in Rhodos während der gesamten Zeit: Ihr Kollege im U-Ausschuss, Peter Pilz. Mit ihm telefoniert sie nur. Auch mit dem Verfahrensanwalt berät sich Moser noch Montagabend.
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Nach einem letzten Telefonat mit Glawischnig Dienstagf rüh ist klar: Moser geht räumt das Feld. Die Grünen wollen den Regierungsparteien die Munition nehmen. Moser faxt ihr Rücktrittsgesuch an Nationalratspräsidentin Barbara die Vorsitzende Prammer.
Tamandl, Rosenkranz und Fichtenbauer als KandidatenVo qwerkjek eqweklqwj klqwemjqwklem
Damit ist der das Rennen um die Nachfolge eröffnet. Als aussichtsreiche Kandidatin galt gestern Gabriele Tamandl (ÖVP), die erste Stellvertreterin. Für Petzner, der sie ins Spiel brachte, ist sie „souverän und korrekt“.
Da ein Regierungskandidat eine schiefe Optik erzeugen würde, sind auch FPÖ-Fraktionsführer Walter Rosenkranz oder FPÖ-Mandatar Peter Fichtenbauer im Spiel. Fichtenbauer hat zwar Vorsitz-Erfahrung, ist derzeit aber kein Mitglied des Ausschusses.
Die Grünen sind jedenfalls aus dem Rennen, denn Pilz und Moser bleiben beide als Fragesteller im Ausschuss und kommen beide nicht (mehr) für den Vorsitz infrage. Die von Werner Amon (ÖVP) ins Spiel gebrachte Glawischnig lehnt den Vorsitz brüsk ab. „Auf dieses Spiel lasse ich mich sicher nicht ein.“
Doch noch ist der U-Ausschuss nicht gerettet: . Amon schloss Dienstagnachmittag nicht aus, dass er im heutigen Plenum dennoch beendet werde. Man müsse nun die „inhaltlichen Differenzen“ mit den Grünen auflösen. Gelegenheit dazu gibt es heute früh bei Nationalratspräsidentin Barbara Prammer, wo alle Fraktionsführer neuerlich zusammenkommen.
Moser: "Mache Weg frei"
ÖSTERREICH: Wann haben Sie über einen Rücktritt nachgedacht?
Gabriela Moser: Ich war am Sonntag segeln. Da weht ein frischer Wind und man kommt ausreichend zum Nachdenken.
ÖSTERREICH: Warum ist die Entscheidung erst jetzt gefallen?
Moser: Ich habe mich noch mit dem Klub abgesprochen. Dienstagfrüh habe ich auch mit Klubobfrau Glawischnig telefoniert. Dann war klar: Ich mache den Weg frei, damit wir weiter aufklären können.
ÖSTERREICH: Peter Pilz ist auf Urlaub. War er in die Entscheidung eingebunden?
Moser: Selbstverständlich. Er hat gesagt, das ist meine persönliche Entscheidung.
ÖSTERREICH: Wer soll jetzt den Vorsitz machen?
Moser: Das entscheiden die Mitglieder. In meiner Hand liegt das nicht mehr.
Petzner: »Jetzt gibt es keine Ausreden mehr«
ÖSTERREICH: Waren Sie von Mosers Rücktritt überrascht?
Stefan Petzner: Ja, aber ich habe als Erster ihren Rücktritt gefordert und zolle ihr wirklich Respekt dafür.
ÖSTERREICH: Wie soll es mit dem Ausschuss weitergehen?
Petzner: Jetzt gibt es für die Regierung keine Ausreden mehr. Die Regierung kann sich ein Abdrehen des Ausschusses nicht mehr leisten. Wir müssen schnell weiterarbeiten und weiter aufklären. Am besten machen wir bei Prammer Mittwochfrüh gleich Nägel mit Köpfen und beraten über den Vorsitz.
ÖSTERREICH: Wer soll denn Ihrer Meinung nach den Vorsitz übernehmen?
Petzner: Ich halte Gabriele Tamandl von der ÖVP für sehr geeignet. Sie ist die erste Stellvertreterin von Moser und sie macht das hervorragend, souverän und äußerst kompetent.
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Gabriela Moser räumt ihren Sessel im U-Ausschuss
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Gabriela Moser räumt ihren Sessel im U-Ausschuss
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Gabriela Moser räumt ihren Sessel im U-Ausschuss
Nächste Seite: Der LIVE-TICKER der Pressekonferenz zum Nachlesen
11:19 Uhr: Nun ist auch die Pressekonferenz mit Eva Glawischnig beendet. Wir bedanken uns an dieser Stelle für Ihr Interesse.
11:18 Uhr: Wo ist Peter Pilz?: Glawischnig antwortet: "Er schreibt an einer Dringlichen Anfrage für das morgige Plenum".
11:12 Uhr: Faymann und U-Ausschuss?: Glawischnig will, dass der Bundeskanzler kommt. Und sie will auch, dass Gabriela Moser in dem Ausschuss bleibt.
11:10 Uhr: Die Grünen-Chefin weiter: "Es liegt nun an der Mehrheit des Ausschusses, wer jetzt den Vorsitz macht. Die Grünen jedenfalls würden niemanden vorschlagen."
11:09 Uhr: Glawischnig nimmt Moser in Schutz: "Es gibt keine juristischen Argumente gegen Gabriela Moser. Nationalratspräsidentin Prammer handele vielmehr geschäftsordnungswidrig und verfassungswidrig, weil sie Akten nicht nachbestelle", so die Grünen-Chefin.
11:06 Uhr: Rückblick auf Freitag: "Ich war in der Präsidialen am Freitag fuchsteufelswild. Nun sind die Türen offen für Arbeit. Es gibt jetzt keine Ausrede mehr. Nun müsse man im Interesse der Republik arbeiten. Wir werden für Aufkläruing weiter kämpfen." Der Klub applaudiert.
11:05 Uhr: Eva Glawischnig weiter: "Ich habe gestern abend noch mit Gabriela Moser telefoniert. Sie habe höchsten Respekt vor der Entscheidung."
11:02 Uhr: Die Pressekonferenz ist nun beendet. Es folgt nun eine Statement der Grünen-Chefin Eva Glawischnig. Sie bedankt sich bei Gabriela Moser und zollt ihr Respekt vom ganzen Klub.
11:00 Uhr: Moser zur Klage gegen die Grünen: "Ich erwarte, dass sich sowohl Cap als auch Kopf entschuldigen. Aber vielleicht sind sie nicht Manns genug."
10:55 Uhr: Zur Zukunft des Ausschusses gefragt antwortet Moser:"Es kann sein, dass der Ausschuss nun trotzdem abgedreht wird". Und weiter: "Ich möchte noch einmal mit Prammer (Anm.: Nationalratspräsidentin) persönlich reden.
10:54 Uhr: So legte sie den Vorsitz zurück: Zuerst habe sie mit dem Verfahrensanwalt telefoniert, dann mit den Klubmitgliedern. Moser betont noch einmal: "Ich mache den Weg frei, trete nicht zurück."
10:52 Uhr: Ob sie denn nach dem Rückzug vom Vorsitz dennoch im Ausschuss bleibt, wird sie gefragt: "Ja, ich bleibe neben Pilz im Ausschuss", sagt Moser.
10:50 Uhr: Moser resümiert: "Mein Schritt ist erfolgt, ich stelle die Sache über die Person. Morgen nach dem Plenum sollte sofort weiter gearbeitet werden." Moser bezeichnet sich jetzt als 'Ausschuss-Mitglied'. Und weiter: "Irgendjemand muss staatsmännische Haltung zeigen, auch wenn es Frau ist." Mit diesen Worten beendet sie ihre Ausführungen, es folgen Fragen der Journalisten.
10:48 Uhr: Es folgen erklärende Worte: "Mir wird die Sündenbockrolle zugeschieben. Es ist ein durchsichtiges Spiel, das da getrieben wird. Ich treffe eine persönliche Entscheidung. Habe viel Rückhalt bekommen. Mache nun den Kritikern einen Strich durch die Rechnung." Und weiter sagt sie: "Ich möchte ein Zeichen setzen für politische Qualität und Kultur. Ich will, dass weiter gearbeitet wird und räume nun den Stein aus dem Weg."
10:44 Uhr: Moser legt nun Wert auf die richtige Wortwahl: "Ich trete nicht zurück, sondern mache den Weg frei. Ich räume meinen Vorsitz-Sessel, erläutert sie.
10:41 Uhr: Moser weiter: " Ich habe den Antrag abgelehnt. Dies war der casus belli (Anm.: "Kriegsgrund") für die Regierungsparteien. Im Herbst ging es mit dem nächsten Antrag weiter, ich habe keinen Fehler gemacht.", resümiert sie. Sie fügt hinzu: "Ich habe mich gewehrt, Signale und Taten gesetzt. Dann hat es immer nur geheissen: Rücktritt, Rücktritt, Rücktritt".
10:39 Uhr: Bilanz: Die soeben zurückgetretene U-Auschuss-Vorsitzende lässt nun die Arbeit Revue passieren. "Anfang Februar ist der erste Coup gelungen: Es wurden Telekom-Zahlungen in alle Richtungen publik, ausser zu den Grünen", so Moser. Und weiter: "Am 11. Juli kam Sand ins Getriebe. Und zwar durch den Antrag, der den Aktenfluss massiv reduzieren wollte."
10:38 Uhr: Moser - übrigens in einem hellgrünen Hosenanzug gekleidet- ergreift gleich das Wort: "Der U-Ausschuss legt eine Erfolgsbilanz vor. Er leidet allerdings unter der Blockade der Regierungsfraktionen und einer Pattsituation. Diese Pattsituation gilt es nun aufzulösen, so die Grüne weiter.
10:35 Uhr: Jetzt geht los. Gabriela Moser betritt den Saal. Sie ergreift das Wort und bestätigt: "Alle wissen: Es geht nicht mehr, aber eines geht: Ich bewege mich", so ihr Eingangs-Statement.
10:19 Uhr: In Kürze tritt Gabriela Moser vor die Presse und gibt ihren Rückzug offiziell bekannt. Unzählige Journalisten, Reporter und Kamerateams haben Stellung bezogen.
09:54 Uhr: Auch Stefan Petzner zollt Gabriela Moser für ihre Entscheidung Respekt. Der U-Ausschuss "muss und kann jetzt weitergehen", es spreche nichts mehr gegen eine Fortführung, so der BZÖ-Abgeordnete. Vielleicht könne man sich schon morgen mit den anderen Parteien auf einen neuen Vorsitz einigen, so Petzner weiter.
09:41 Uhr: Am morgigen Mittwoch findet ein Gespräch der Nationalratspräsidentin Prammer mit den Fraktionschefs des U-Ausschusses statt, um die Blockade zu beenden. Unklar ist, ob auch Moser dabei sein wird.
09:25 Uhr: Die FPÖ reagiert erfreut auf den Rücktritt von Gabriela Moser: "Der Appell von FPÖ-Bundesparteiobmann HC Strache hat offenbar gewirkt und die Vernunft über die Eitelkeit gesiegt", so Herbert Kickl in einer Aussendung.
09:18 Uhr: Hintergrund-Info zum Streit:
Der U-Ausschuss steht seit Ende August still, offiziell wegen eines Streits rund um einen Antrag von SPÖ, ÖVP, FPÖ und BZÖ auf eingeschränkte Aktenlieferung. Moser sah sich im Zuge dessen schließlich mit Rücktrittsaufforderungen der anderen vier Fraktionen konfrontiert.
09:07 Uhr: Mosers Rücktritt hatten vehement sowohl SPÖ, ÖVP, die FPÖ und das BZÖ gefordert. Mit dem heutigen Schritt will sie offenbar erreichen, dass der U-Ausschuss seine Arbeit fortsetzen kann. In den letzten Wochen war das parlamentarische Gremium blockiert.
09:02 Uhr: Erst gestern noch hatte die Grünen-Spitze per Aussendung klargemacht, dass sie an der Ausschuss-Vorsitzenden festhalten wolle.
08:41 Uhr: Jetzt ist es fix: Bei der Grünen Klubklausur im Berghotel Tulbingerkogel in Niederösterreich ist die Entscheidung gefallen, dass Gabriela Moser den Vorsitz im U-Ausschuss abgeben wird.
Karl-Heinz Grasser vor dem U-Ausschuss
© APA
Karl-Heinz Grasser vor dem U-Ausschuss
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Karl-Heinz Grasser vor dem U-Ausschuss
Warum werden diese nicht gemacht?
Man kann gespannt sein, was bei den nächsten NR-Wahlen herauskommt, wir sollten alle "weiß" wählen.....
Es war doch klar, dass der U-Ausschuss unter diesem Vorwand beendet werden sollte. Der Rücktritt von Moser wurde offensichtlich nicht ins Kalkül gezogen und jetzt, jetzt schaut`s für diese 4 (vier) Parteien (SPÖ. ÖVP, FPÖ und BZÖ) nicht gut aus.
Da gab es einen Antrag auf eingeschränkte Aktenlieferung und auch die Zeugenliste wurde willkürlich ausgedünnt - Mandatare müssen ja geschützt werden.
Eingeschränkte Aktenlieferung - was immer das auch heißen mag - kann ja nur einem kranken Hirn entsprungen sein, oder besser gesagt, Hirnen entsprungen sein, die offensichtlich einiges zu verbergen haben und dies auch verborgen wissen wollen.
Sollte die SPÖ nicht vollends ihre Glaubwürdigkeit verlieren wollen, dann wird Faymann vor dem U-Ausschuss seine Aussage machen müssen - die SPÖ-Basis will es auch schon!
Das Schöne darin ist, dass das Abkommen zw. SPÖ und ÖVP damit hinfällig ist. Man einigte sich ja darauf, dass aktive Politker nicht vor den U-Ausschuss geladen werden. Das wird jetzt interessant und man kann schon auf die Ladung von gewissen Protagonisten gespannt sein:
1) Unser Lebensminister, der Herr Berlakovich - der toppt den Faymann mit Inseraten.
2) Master Werner Amon (Master ist keine Herabwürdigung, sondern ein akdademischer Grad, den sich Amon auf einer Privat-UNI redlich erarbeitet hat) kann sich dann selbst befragen, da ja gegen ihn wegen Geldwäsche ermittelt wird.
3) Stefan Petzner kann sich auch selbst befragen - gehen ihn wird ja wegen Verdacht der Untreue ermittelt.
4) Karin Hak,l die tiroler Geheimwaffe der ÖVP und Abg. zum Nationalrat.
5) Wilhelm Molterer kann seine Leidenschaft für den Fußball darlegen.
6) Wolfgang Schüssel der integre und über jeden Zweifel erhabene Schweigekanzler.
Das wird interessant, wie sich diese Koalition der nicht an Aufklärung Interessierten, aus diesem Schlamassel herauswindet - vielleicht erfinden sie einen neuen Vorwand.
P.S. Das noch Schönere ist, dass Mobiltel vor der Tür steht - das war dieser Milliardendeal, weswegen schon einmal ein U-Ausschus abgewürgt und Neuwahlen angezettelt wurden.
Geld hat es gekostet, Luftjobs der schweren bezahlung gebracht, aber sonst gar nichts.
Unter Napoleon wären wenigstens Köpfe gerollt, bei uns im Jahr 2012 wird der Zeitaufwand um unser Steuergeld refountiert samt den Anfahrtskosten, nur dafür das sich ein wenig Unnötige wichtig gemacht haben.
Das die Politik nicht sauber ist, glaubt der Österreicher zu 100%, dass diesen Politikstadel der Bösen kein ende zu machen ist!!, glaubt ebenfalls jeder Österreicher.
gott schütze österreich-er-innen
2 fraktionsvorsitzende – beide nicht ganz durchsichtig in der kausa des u-ausschusses verwickelt - bringen mit den regierungsfraktionen die vorsitzende (mit weißer weste) zu fall.
welche handhabe hat das volk, um sich vor solchen leuten zu schützen?
den bundespräsidenten gibt’s auch nur für 2 perioden!
Moser soll Faymann laden! Bleibt er dem Ausschuss fern, kann man den Bundeskanzler polizeilich vorführen lassen! Das wäre eine Weltsensation!
PS: Für den Medienrummel wäre ein Polizeischlitten, die ein Schutzgitter zur Rückbank haben, geeignet.
CHILI! Könntest du das organisieren?-))
Obwohl ihr vom Verfassungsrechtler Dr. Mayer KORREKTES Vorgehen im Ausschuss bestätigt worden ist, HAT SIE IM INTERESSE DER SACHE - UND NICHT ALS PERSON und GRÜNE POLITIKERIN - GEHANDELT !!!
JETZT MUSS dieser AUSSCHUSS WEITERGEHEN -> alle Vorbehalte der anderen Parteien sind nunmehr haltlos und entbehren jeder fundierten Grundlage !!
Der Dreck gehört dort hin zurück, wo er herkommt.
Der vorsitz gehört im Rotationsprinzip geführt.
So wie der Bundeskanzler in der Regierung.
Obwohl aus einer Emotion heraus ich es befürworten würde, dass sie weiter Vorsitzende bleibt. Zweifellos ist es aber eine richtige Entscheidung von ihr -> meine Hochachtung. Jetzt können sich diese - sorry dafür, aber - Waschlappen aus ÖVP, SPÖ, FPÖ/FPK und BZÖ nicht vorm Weitergehen des UA drücken.
Mein Dank an die GRÜNEN - so muss Politik gemacht werden - bin gespannt ob es die 4er Bande schafft erneut etwas zu finden um den U-Ausschuss abzudrehen.
Wahltag ist Zahltag - und das Quartett der Blockierer und Gauner wird hoffentlich die Rechnung präsentiert bekommen für ihre "Arbeit".
Die Aussage eines Herrn Kickl ist einfach nur amüsant. Ein Appell vom Zahntechniker bewirkt normalerweise das absolute Gegenteil davon was jetzt gerade passiert ist - das müssen die anderen Parteien erst lernen - sich selbst zurücknehmen und das Ziel im Auge zu haben: und das ist die Aufklärung!!!!!
Wahltag ist Zahltag.
Wahltag ist Zahltag.