Blecha

Kasachen-Connection

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Blecha "habe mit Spionage nichts zu tun"

Karl Blecha, ehemaliger Innenminister und Vorsitzender des SPÖ-Pensionistenverbandes, wehrt sich gegen Vorwürfe, in die Spitzelaffäre rund um den kasachischen Geheimdienst involviert zu sein. Zwar habe er durch den früheren SPÖ-Wehrsprecher und Vorsitzenden der Bundesheer-Beschwerdekommission, Anton Gaal, Kontakt zum getarnten kasachischen Geheimdienstmitarbeiter Ildar A. gehabt, er sei aber den "korrektesten Weg" gegangen und habe mit Spionage nichts zu tun.

Ildar A. fragte wegen Auslieferung
Blecha bestätigt, dass Gaal sich vergangenes Jahr an ihn gewandt und ihm A. als österreichischen Staatsbürger russischer Herkunft vorgestellt habe. Dieser habe ihn gefragt, warum der kasachische Ex-Botschafter Rakhat Aliyev nicht an Kasachstan ausgeliefert wird. Blecha habe von der Geheimdiensttätigkeit des A. nichts gewusst. "Aus meiner Erfahrung als Innenminister gab es in Österreich die Haltung, dass es keine Auslieferungen an Länder gibt, in denen kein faires Verfahren erwartet wird." Das habe er A. auch gesagt. Bei der damaligen roten Justizministerin Maria Berger habe er dann privat noch einmal nachgefragt, ob diese Haltung noch immer gelte, was sie auch bestätigt habe.

Buxbaum wegen Geldwäsche kontaktiert
Der zweite Kontakt erfolgte laut Blecha einige Zeit später, als A. behauptete, Kasachen würden in Österreich Geldwäsche betreiben. Er habe den "korrektesten Weg" gewählt und habe "sofort" Erik Buxbaum, den damaligen Generaldirektor für öffentliche Sicherheit, angerufen. Buxbaum habe empfohlen, die kasachische Botschaft solle sich mit den Informationen auf offiziellem Weg an ihn wenden. "Damit war die Sache erledigt."

Telefon nicht überwacht
Warum sich Gaal mit den Anliegen des kasachischen "Geschäftsmannes" gerade an ihn gewandt habe, erklärt sich Blecha so: "Herr Gaal ist ein guter Freund von mir und als ehemaliger Innenminister kenne ich mich aus." Dass Blechas Telefon vom Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung überwacht worden sei, stimme nicht. "Mir wurde vom BVT erklärt, dass das falsch ist."

Kennt Privatdetektiv gar nicht
"Es gab nie Ermittlungen, ganz im Gegenteil: Ich bin derjenige, der es erst möglich gemacht hat, dass die Informationen an die zuständige Stelle weitergeleitet wurden." Auch jenen ehemaligen Bundesheer-Agenten und nunmehrigen Privatdetektiv, den Gaal an A. vermittelt haben soll und der angeblich Informationen über das Umfeld von Aliyev herausfand, kennt Blecha nicht. "Es gibt überhaupt keine Involvierung", er sei "fassungslos" über die Vorwürfe.

"Latrinen-Gerüchte"
"Absoluter Schwachsinn" sind laut Blecha auch Medienberichte, wonach er vor kurzem mit einem SPÖ-Anwalt nach Kasachstan gereist war. Darüber forderte der Dritte Nationalratspräsidenten Martin Graf Aufklärung. "Mit aller Schärfe sind solche Latrinen-Gerüchte zurückzuweisen", betont Blecha dazu. Er sei seit über zehn Jahren nicht mehr in Kasachstan gewesen und kenne auch "keinen Anwalt, mit dem ich nach Kasachstan fahren würde - ich wüsste ja nicht, warum".

Dass sein Name immer wieder im Zusammenhang mit den Spionage-Vorwürfen auftaucht, kann sich Blecha nicht erklären. Wer dahinter stecke, "entzieht sich meiner Kenntnis". "Ich habe jedenfalls überhaupt nichts damit zu tun."

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