Die deutsche Kanzlerin Merkel ist in Wien. Bei einem Treffen mit Kanzler Gusenbauer betonen beide Politiker ihre gemeinsame EU-Haltung.
Bundeskanzler Alfred Gusenbauer (S) und seine deutsche Amtskollegin Angela Merkel betonten nach ihrem rund halbstündigen Arbeitsgespräch am Montagabend in Wien, dass Deutschland und Österreich an dem von den Iren vorige Woche abgelehnten EU-Reformvertrag festhielten. "Wir wollen weiter werben für den Ratifizierungsprozess (des EU-Vertrags)", betonte Merkel. "Wir stehen zu diesem Vertrag", sagte auch Gusenbauer.
Ringen um gemeinsame Lösung
Beide Politiker unterstrichen,
dass nun gemeinsam mit Irland eine Lösung der aufgetretenen Krise gefunden
werden soll und traten damit Spekulationen entgegen, wonach die EU Dublin
einen Austritt nahelegen wolle. "Wir wollen gemeinsam mit Irland Wege
suchen, wie wir zu einer handlungsfähigen EU kommen", sagte
Merkel. Der Kanzler bezeichnete die neue Situation nach dem irischen
Referendum als "Herausforderung", die aber gemeinsam mit der
irischen Bevölkerung bewältigt werden solle. In diesem Zusammenhang verwies
der scheidende SPÖ-Chef auf die hohen Treibstoff- und Lebensmittelpreise,
die auch beim dieswöchigen EU-Gipfel erörtert werden sollen. Wenn sich die
EU nämlich mit den praktischen Anliegen der Bürger auseinandersetze, dann
sei dies ein "echter Beitrag zur Reduktion der EU-Skepsis der Menschen".
Die beiden Regierungschefs besprachen auch die Transitproblematik und die Klimafrage. Hinsichtlich des Transits äußerte Merkel Verständnis für den österreichischen Wunsch nach einer neuen EU-Wegekostenrichtlinie, die auch die sogenannten externen Kosten (wie z.B. Umweltschäden) in die Berechnung der Lkw-Maut miteinbeziehe. Hinsichtlich der Klimapolitik betonte Gusenbauer die Notwendigkeit von Sonderregelungen für Industriebetriebe, um sicherzustellen, dass Österreich weiterhin eine "potente und wettbewerbsfähige Industrie" habe.
Fußballmatch war Gesprächsthema
Merkel und Gusenbauer
gingen bei ihrem Gespräch auch auf das heutige Fußball-Länderspiel zwischen
Deutschland und Österreich ein. Der Kanzler bedauerte, dass er mit Merkel
diesbezüglich "keine identische Vorstellung" habe. Beide
wünschten sich nämlich, dass jeweils die eigene Mannschaft ins Viertelfinale
aufsteige. Wegen der bisherigen Gruppenspiele "wird es nur einer von
uns schaffen". "Der Bessere wird gewinnen." Merkel sagte, sie
wünsche sich eine "starke deutsche Mannschaft, die das erreicht,
was sich alle Fans in Deutschland wünschen". Als ihr ein deutscher
Journalist eine Frage nach dem deutschen Nationaltrainer Joachim Löw stellen
wollte, verließ Merkel schnellen Schrittes das Kanzleramt.
