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Bundesheer Neu soll noch heuer stehen

Reform

© APA/Helmut Fohringer

Bundesheer Neu soll noch heuer stehen

Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) gibt Gas: In einigen Wochen sollen mehrere Modelle für ein "Bundesheer Neu" auf dem Tisch liegen.

Für Da­rabos gibt es dabei nur einen Fixpunkt: Für Notfälle – zum Beispiel bei Katastrophen – darf die Stärke des neuen Bundesheeres nicht unter 10.000 Mann fallen. Denn: Beim Jahrhundert-Hochwasser des Jahres 2002 waren 9.000 Soldaten benötigt worden.

Berechnet werden vom Generalstab mehrere Modelle, bei denen die Wehrpflicht aufrecht erhalten werden soll – aber es werden Varianten für ein Berufsheer berechnet.

Kanzler Faymann ist jetzt klar für ein Berufsheer
Dann könnte bei einer Volksbefragung im Jahr 2011 abgestimmt werden. Dass Darabos weiterhin für die Wehrpflicht ist, hat er übrigens bereits betont.

Kanzler Werner Faymann versprach jedenfalls, er wolle eine "Diskussion ohne Scheuklappen". Unter der Bedingung, dass sich auch ein Berufsheer, ohne wesentliche Mehrkosten zu verursachen, im selben Ausmaß Dingen wie dem Zivil- und Katastrophenschutz widmen könne, sei dies eine "gute Variante", lässt der Kanzler jetzt eine Vorliebe für ein Berufsheer erkennen.

Bundespräsident lehnt eine Ho-Ruck-Aktion ab
In der Hofburg ist man anderer Meinung: Auf Anfrage ließ Bundespräsident Heinz Fischer auf seine Rede vom Wochenende verweisen: "Ich stelle fest, dass sich Neutralität und Wehrpflicht bewährt haben, und dass ich keinen sachlichen Grund sehen kann, in einer Ho-Ruck-Aktion die Wehrpflicht für das in wenigen Monaten beginnende Jahr 2011 zu sistieren." Tatsächlich haben sich ja auch in einer aktuellen Umfrage 43 Prozent gegen ein Aus für die Wehrpflicht ausgesprochen, und nur 39 Prozent dafür.
 

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