Sonderthema:
Faymann:

Nach EU-Kritik

© APA/ Helmut Fohringer

Faymann: "Es bleibt bei Obergrenze"

Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) hat trotz eines EU-Einwandes gegen deren Rechtskonformität die Obergrenze für Flüchtlinge verteidigt. Rechtliche Fragen müssten die Juristen klären. "Politisch sage ich, wir bleiben dabei. Es ist undenkbar, dass Österreich ... die Asylwerber für ganz Europa aufnimmt", sagte Faymann vor Beginn des EU-Gipfel in Brüssel am Donnerstag.

Faymann verteidigt Maßnahmen
Angesprochen auf eine mögliche humanitäre Katastrophe der auf der Balkanroute aufgehaltenen Flüchtlinge sagte Faymann, es müssten andere Staaten nun mehr Schutzsuchende aufnehmen. "Wenn die Europäische Union nicht dem österreichischen Vorbild, dem schwedischen und dem deutschen, folgt, und überall Flüchtlinge aufnimmt, dann kenne ich keine humanitäre Lösung."

Der Kanzler betonte allerdings, dass Österreich weiterhin den Kurs der deutschen Kanzlerin Angela Merkel zu einer EU-Lösung der Flüchtlingsfrage unterstütze und sich auch weiterhin zur Aufnahme einiger Geflüchteten bekenne. Alle Staaten wollten eine Lösung - aber diese sei noch "weit entfernt". Österreich habe im Vorjahr 100.000 Flüchtlinge aufgenommen - was gut einem Prozent seiner Bevölkerung entspreche. Auch in den kommenden Jahren werde man - mit Obergrenze - einige Flüchtlinge aufnehmen. "Wir haben gesagt, wir nehmen nocheinmal eineinhalb Prozent unserer Bevölkerung an Flüchtlingen auf, aber alles andere wäre unrealistisch und falsch".

 

Diesen Artikel teilen:

Postings (0)

Postings ausblenden

Posten Sie Ihre Meinung

Anzeigen

Werbung

Top Gelesen 1 / 10
FPÖ fordert Abstimmung über EU-Austritt
Nach Brexit FPÖ fordert Abstimmung über EU-Austritt
Strache und Vilimsky gratulieren den Briten zu ihrer Entscheidung. 1
Das sagt All-Felix zum Briten-Votum
Klares Statement Das sagt All-Felix zum Briten-Votum
Felix Baumgartner äußert sich auf Facebook auch zum Brexit. 2
Weitere Fehler bei der BP-Wahl aufgedeckt
Wahl-Anfechtung Weitere Fehler bei der BP-Wahl aufgedeckt
Heute geht die Zeugenbefragung in die vierte und voraussichtlich letzte Runde. 3
Kurz: Kein Stein wird auf anderem bleiben
Brexit-Schock Kurz: Kein Stein wird auf anderem bleiben
Die Abstimmung der Briten ist "definitiv ein Erdbeben", so der Außenminister. 4
Kern mit 97% zum Parteiobmann gewählt
SPÖ-Parteitag Kern mit 97% zum Parteiobmann gewählt
Mit der Parole „Wir wollen wieder Nummer 1 werden“ startet Kern heute als neuer SP-Chef. 5
VfGH: FPÖ selbst im Eck
Wahl-Anfechtung VfGH: FPÖ selbst im Eck
FPÖ-Beisitzer verzichtete wegen gutem Hofer-Ergebnis auf Protokoll von Missständen. 6
Strafverfahren gegen Villacher Bürgermeister
Horburg-Wahl Strafverfahren gegen Villacher Bürgermeister
Wegen Verdachts auf Amtsmissbrauch wird nun gegen Günther Albel ermittelt. 7
Jetzt stehen wir wirklich vor Neuwahl
Das sagt ÖSTERREICH Jetzt stehen wir wirklich vor Neuwahl
Ein Kommentar von ÖSTERREICH-Herausgeber Wolfgang Fellner. 8
Strache: "Reform der EU, sonst auch Abstimmung"
FP-Chef stellt Brüssel Rute ins Fenster Strache: "Reform der EU, sonst auch Abstimmung"
FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache im ÖSTERREICH-Interview. 9
Karfreitag ist bald Feiertag für alle
Gericht Karfreitag ist bald Feiertag für alle
Urteil könnte Regelung für religiöse Feiertage auf den Kopf stellen: 14 statt 13 freie Tage. 10
Die neuesten Videos 1 / 10
Brexit: Johnson dankt Cameron
Großbritannien Brexit: Johnson dankt Cameron
Johnson dankt Cameron und will keine Hast beim EU-Rückzug..
News TV: Brexit - Großbritannien verlässt die EU
News TV News TV: Brexit - Großbritannien verlässt die EU
Themen: Brexit: Großbritannien verlässt die EU, Das sagt Kern zum Brexit, „Scotch Club“ Besitzer erschossen
SPÖ-Kanzler Kern über den Brexit
So reagiert unser Kanzler SPÖ-Kanzler Kern über den Brexit
SPÖ-Kanzler Christian Kern sprach von einem schlechten Tag für Großbritannien, die EU und auch Österreich, versucht aber zu beruhigen.
Brexit: Schock für die Wirtschaft
Die Märkte knicken Brexit: Schock für die Wirtschaft
Der Brexit ist ein Schock für die Wirtschaft und Finanzmärkte: über all brechen die Kurse ein. Man spricht bereits von einem "Black Friday". Beitrag: Manuel Tunzer
Sebastian Kurz über Brexit
Außenminister Sebastian Kurz über Brexit
Außenminister Sebastian Kurz nimmt Stellung zum Brexit.
David Cameron tritt zurück
Brexit fix David Cameron tritt zurück
Der Brexit ist fix. Der britische Premiereminister David Cameron tritt zurück.
Baumeister in Wien auf offener Straße erschossen
Mord Baumeister in Wien auf offener Straße erschossen
Ein 50-Jähriger ist in der Nacht auf Freitag auf offener Straße erschossen worden. Der Mann stieg vor seinem Wohnhaus gerade aus seinem Pkw aus, als ein unbekannter Täter ihn mit mehreren Schüssen tötete und dann flüchtete.
Reaktionen in Berlin zu Brexit-Entscheidung
Brexit Reaktionen in Berlin zu Brexit-Entscheidung
51,9 Prozent der Briten haben nach Angaben des Senders BBC für den Austritt aus der EU gestimmt.
UKIP-Chef Farage: "Die EU stirbt"
Brexit UKIP-Chef Farage: "Die EU stirbt"
Der Chef der rechtspopulistischen Ukip, Nigel Farage, fordert rasche Austrittsverhandlungen.

  Diese Website verwendet Cookies. Durch die Verwendung dieser Website stimmen Sie dem damit verbundenen Einsatz von Cookies zu.