Finanzverhandler haben

Koalition

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Finanzverhandler haben "ihre Aufgabe erfüllt"

Diese Aufgabe bestand zuvorderst in der Kalkulation der diversen Vorschläge der Untergruppen. Als Resultat gebe es nun eine "Grundlage" für die große Koalitions-Runde am Sonntag, hieß es.

Details wurden nicht genannt
Dem Vernehmen soll sich bei den Kalkulationen herausgestellt haben, dass die auf dem Tisch liegenden Konzepte den vereinbarten Budgetrahmen sprengen würden. In der Folge stand zur Debatte, ob man erneut die Untergruppen in die Pflicht nehmen und von ihnen auch einnahmenseitige Maßnahmen einfordern oder aber sich gleich die Großgruppe darüber den Kopf zerbrechen sollte.

Nicht zu erfahren war am Samstagabend auch, ob man sich auf ein konkretes Modell für die Steuerreform geeinigt hatte. Spekuliert worden war zuvor über eine Variante, bei der sowohl der Eingangssteuersatz gesenkt als auch die Bemessungsgrundlage für den Höchststeuersatz angehoben werden könnte. Die Sitzung der Finanzgruppe im Finanzministerium hatte bis etwa 17.00 Uhr gedauert.

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