Fischer freut sich über Neustart der Koalition

Friedensabkommen

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Fischer freut sich über Neustart der Koalition

Bundespräsident Heinz Fischer begrüßt den Neustart der Regierung. Die Bemühungen der beiden Koalitionsparteien bezeichnete Fischer Freitagmittag auf Ö1 als "vernünftig". Nachdem die Koalition erst gut ein Jahr der Legislaturperiode zurückgelegt hat, sei es "sinnvoll", dass die Anstrengungen nun mit neuem Schwung fortgesetzt werden.

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Ernste Absichten
Fischer glaubt auch, dass beide Seiten "ernsthafte Absichten" haben. "Ich unterstütze das." Für den Bundespräsidenten handelt es sich dabei auch nicht um Zweckoptimismus, sondern er sieht eine "echte Chance", wenngleich es in der Politik nie eine Garantie gebe.

Keine Alternative
Warum der Neustart diesmal im Gegensatz zu früheren Versuchen tatsächlich funktionieren sollte, ist für Fischer zwar "eine gute Frage". Seine Antwort darauf ist aber, dass die Koalition diesmal "wirklich an der Kante gestanden" sei. Es habe nur mehr die Alternativen Neuwahl oder gemeinsame Verantwortung gegeben. Deshalb vertraue er darauf, dass der Neustart jetzt seriös und ernst gemeint sei.

Konkrete Ziele
Fischer freut sich auch darüber, dass beide Seiten nicht nur verbal guten Willen, sondern konkrete Zielsetzungen angekündigt haben. Es gebe nun eine Linie, dass man im Land etwas weiterbringen wolle. Der Bundespräsident machte aber auch klar, dass das nicht ausreiche: "Wir werden auch die Glaubwürdigkeit der Politik insgesamt verbessern müssen."

Konkreter Zeitplan
Für "sinnvoll" erachtet es Fischer auch, dass die Koalition ihre Vorhaben mit einem konkreten Zeitplan versehen hat. Er sieht darin eine zusätzliche Chance, dass künftig mehr die Sacharbeit im Mittelpunkt steht. Über die Einhaltung der Zeitpläne zu wachen, sieht der Bundespräsident aber nicht als seine Aufgabe an.

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