Fischer hofft auf Verbleib von Arigona

Bundespräsident

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Fischer hofft auf Verbleib von Arigona

Bundespräsident Heinz Fischer fordert in der Pflege-Debatte die Einhaltung der Gesetze ein. Im Fall Zogaj unterstrich Fischer Samstagmittag auf Ö1, dass er es begrüßen würde, wenn Arigona und ihre Mutter im Land bleiben könnten. Der Koalition empfahl er, an ihren "Kommunikationsformen" zu arbeiten, wenn sie 2008 ein höheres Maß an Zustimmung erreichen wolle.

Gegen Flohzirkus bei Pflege
Dem Bundespräsidenten missfallen vor allem die Aussagen von Landespolitikern, die Pflege-Gesetze fürs Erste nicht beachten zu wollen. Die Gesetze seien zu vollziehen, das gelte für Geschwindigkeitsbeschränkungen ebenso wie für die Pflege - "und zwar in allen neun Bundesländern."

Damit meinte Fischer wohl den niederösterreichischen ÖVP-Landeshauptmann Erwin Pröll, der in seinem Bundesland die Pflegeamnestie verlängern will, obwohl das nicht den Bundesgesetzen entspricht.

Humanitäre Komponente für Arigona
Im Fall der Familie Zogaj wiederholte er seine Meinung, dass Mutter und Tochter im Land bleiben sollten. Noch gebe es ja einige Monate Zeit, "die humanitäre Komponente zu berücksichtigen". Dass der Innenminister die Macht hat, im Alleingang einen humanitären Aufenthalt zu gewähren, stört den Präsidenten nicht.

52 Prozent für Verbleib von Arigona
In einer Gallup-Umfrage, die in der am Sonntag erscheinenden Ausgabe der Tageszeitung ÖSTERREICH veröffentlicht wird, sind 52 Prozent der Österreicher dafür, dass Arigona Zogaj in Österreich bleiben darf. Nur 35 Prozent der Befragten sprechen sich für eine Abschiebung aus. 85 Prozent der Österreicher sind dafür, dass Arigona Zogaj für die Zeit ihrer gesamten Ausbildung in Österreich bleiben darf.

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