Sonderthema:
Video zum Thema Griss will Bundespräsidentin werden
Diese Videos könnten Sie auch interessieren
Wiederholen

Hofburg-Wahl

Griss fordert ein Fairness-Abkommen

Irmgard Griss, die am Donnerstagabend ihre Kandidatur für die Bundespräsidentschaftskandidatur 2016 bekannt gegeben hat, tritt für ein "Fairness- und Transparenzabkommen" im Wahlkampf ein. Dieses sollen alle Kandidaten einhalten, erklärte sie bei einer Pressekonferenz am Freitag. Die ehemalige OGH-Präsidentin sprach sich auch für eine Kostengrenze für den Wahlkampf bei einer Mio. Euro aus.

Sie habe beschlossen, bei der Wahl anzutreten, "weil ich überzeugt bin, dass ich etwas bewegen kann", sie sei unabhängig und niemandem verpflichtet, bekräftigte Griss. Die Wahl soll von "Fairness und Transparenz" geprägt sein, daher schlage sie ein entsprechendes Abkommen vor, das alle Kandidaten unterzeichnen sollen.

Persönlichkeit der Kandidaten

Wahlentscheidend müsse die Persönlichkeit der Kandidaten sein, der Wahlkampf dürfe "keine Materialschlacht" werden, forderte Griss. Das Abkommen sieht daher vor, dass es etwa keine Inserate, keine Postwurfsendungen oder Wahlgeschenke gibt. Weiters müsse der Umgang im Wahlkampf "ein fairer und positiver", "kein untergriffiger" sein: "Kein negative campaigning", so Griss: "Die Privatsphäre der Kandidaten muss respektiert werden."

Ein Bundespräsident könne nur dann glaubwürdig sein, wenn er oder sie ein Vorbild an Transparenz ist, so Griss. Sie fordert daher völlige Transparenz bei der Kampagnenfinanzierung und die Offenlegung aller Wahlkampfspenden: "Egal in welcher Höhe." Das Abkommen sollten ihrer Meinung nach alle Kandidaten unterschreiben. Auch sprach sie sich für "spürbare Sanktionen" aus, etwa in Form von Geldstrafen. Mögliche Verstöße prüfen sollte ein Schiedsgericht, in das jeder Kandidat ein Mitglied entsendet, erklärte die frühere OGH-Präsidentin.

Großspenderin mit 100.000 Euro
Auf der Suche nach Geld für ihre Kampagne für die Hofburg hat Irmgard Griss zumindest schon eine Großspenderin gefunden: Die Ehefrau von Andritz-Chef Wolfgang Leitner, Cattina Leitner, spendete 100.000 Euro, gab Griss auf entsprechende Journalistenfragen bei einer Pressekonferenz am Freitag bekannt. Als Minimum will sie 500.000 Euro auftreiben - aber nicht von Parteien.

Bisher stehe man bei etwas über 100.000 Euro, wobei eben der Großteil von Leitner kam. Sie habe auch weitere Zusagen. Jeder Beitrag sei aber willkommen, unterstrich Griss. Für den Wahlkampf wünscht sie sich eine Obergrenze von einer Million Euro - "das ist natürlich in meinem Interesse, das geb' ich offen zu", meinte Griss mit Blick auf die Geldtöpfe der etablierten Parteien. "Von einer Partei wurde mir weder Geld zugesagt, noch habe ich um Geld einer Partei geworben", betonte sie. Auch zu NEOS-Financier Hans Peter Haselsteiner habe sie keinen Kontakt, erklärte sie auf Nachfrage.

Unterstützung durch NEOS
Die NEOS hatten am Donnerstag ihre Unterstützung für die unabhängige Kandidatin kundgetan. Für ihre Entscheidung wirke sich das aber eigentlich nicht aus, weil sie nie die Absicht gehabt habe, sich um die Unterstützung einer Partei zu bewerben, sagte Griss. Auch die Meinung der Freiheitlichen sieht sie nicht als relevant: "Wie die FPÖ entscheidet, ist Sache der FPÖ, das beeinflusst meine Entscheidung nicht." Dass sie sich dennoch Hearings bei NEOS und FPÖ gestellt habe, erklärte Griss damit, dass sich ihre Botschaft an alle Österreicher richte und Parteien eben Mittler seien. Das hätten auch Kandidaten in der Vergangenheit so gemacht. Generell sprach sie sich - ohne Details zu nennen - für eine Stärkung der direkten Demokratie aus.

Als Kandidatin will sich Griss dafür einsetzen, dass man "ehrlicher" miteinander umgeht - "Ehrlich zu Österreich" lautet auch der Slogan auf ihrer Facebook-Seite und auf Unterschriftenkarten, die bereits bei der Pressekonferenz auflagen. "Die taktischen Spielchen" sollen unterbleiben. Österreich habe "so große Herausforderungen zu bewältigen", da sollte kein Raum für parteitaktische Überlegungen bleiben. Dafür wolle sie sich einsetzen und dies sei es wert, "Lebenszeit dafür aufzuwenden", meinte Griss.

Autorität und Würde
Diese Einstellung soll sich bereits in der Kampagne widerspiegeln, denn das Amt des Bundespräsidenten besitze Autorität und strahle Würde aus. Daher müsse die Wahl so ablaufen, "dass sie von Redlichkeit, Fairness und Transparenz geprägt ist", betonte Griss. Sie schlug daher das Fairnessabkommen vor, das von allen Wahlwerbern unterschrieben werden soll. Bei der Pressekonferenz wurde dazu eine einseitige Unterlage im A4-Format mit den von ihr vorgetragenen Punkten verteilt. Demnach sollen sich die Wahlwerber dazu bekennen, dass die Persönlichkeit der Kandidaten entscheidend sei. Verzichtet werde auf Postwurfsendungen, Plakate außerhalb der kommerziellen Normformate, ganzseitige Inserate, Kinospots sowie Werbegeschenke. Außerdem fordert sie eine Begrenzung der (Brutto-)Wahlkampfkosten auf eine Million Euro. Das Amt sei außerdem eine "moralische Instanz", es soll daher auf "negative campaigning" verzichtet und die Privatsphäre nicht verletzt werden - Kandidaten sollten etwa keine "Homestories" machen, so Griss. Für die Wahlkampfkosten soll absolute Transparenz gelten.

Eine Benachteiligung durch die Kostenbeschränkung für potente Kandidaten ortet sie nicht. "Warum sollte der gewinnen, der besonders viel Geld hat", meinte Griss. Spenden würden nicht nur dafür gegeben werden, weil jemand von der Persönlichkeit des Kandidaten überzeugt ist - es gebe auch "andere Motive", meinte sie.

Personenkomitee
Griss plant auch, ein Personenkomitee von Unterstützern aufzustellen: "Wir sind dabei", verwies sie auf zahlreiche Gespräche. Auch verfüge sie bereits über Berater und ein Strategieteam. Man habe ihr bereits gesagt, dass im Wahlkampf "die Hackln tief fliegen": "Ist das nicht traurig und furchtbar", sieht sie ihre Forderung nach Fairness und einer anderen Vorgangsweise bestätigt.

Vorgestellt hat Griss ihre Anliegen im "Impact Hub" in Wien, ein Ort den sie bewusst gewählt habe. In den Räumlichkeiten im siebenten Bezirk versuchen junge Menschen soziale und ökologische Probleme auf unternehmerische Art zu lösen, erklärte sie.

Hier finden Sie den Live-Ticker zum Nachlesen.

10:57
 

Damit ist die Pressekonferenz beendet.

10:52
 

Durch persönliche Kontakte würde Griss viele Unterstützungsangebote erhalten.

10:50
 

Derzeit würde ein Unterstützungskomitee entsehen. Sie werde ein junges Team und zahlreiche freiwillige Helfer für die Wahl zur Verfügung haben.

10:49
 

Rollenverständnis

Ein Bundespräsident muss die Themen ehrlich ansprechen und Lösungen anzeigen. Er müsse Hinweise geben, wie man es besser machen kann. Es gebe Krankheiten im System.

10:49
 

Verscheidene Polit-Bereiche

Griss anwortet nun zu ihrer Eisntellung zu verschiedenen Themen. Man müsse Sicherheit und individuelle Freiheit auf einen Nenner bringen, so Griss.

10:47
 

Zur Hypo

Man habe sich bei der Kommission vorrangig auf Akten konzentriert und nicht auf Gespräche. Die Vernichtung dieser Gerspächsnotizen sei daher auch nicht so vorderrangig.

10:41
 

Griss zu FPÖ-Hearings

Diese seien nicht verwerflich, so Griss. Sie würde mit allen das Gespräch suchen. Solche Hearings hätten zudem auch Fischer und Ferrero-Waldner abgehalten.

10:38
 

Griss selbst habe bisher eine Spende über 100.000 Euro von Frau Dr. Leitner erhalten.

10:37
 

Kostengrenze

Maximal eine Million Euro sollen die Kandidaten ausgeben dürfen.

10:34
 

Keine Materialschlacht

Wahlentscheidend müsse die Persönlichkeit der Kandidaten sein, der Wahlkampf dürfe "keine Materialschlacht" werden, so Griss

10:32
 

Etwas bewegen

Griss habe beschlossen, bei der Wahl anzutreten, "weil ich überzeugt bin, dass ich etwas bewegen kann", sie sei unabhängig und niemandem verpflichtet, bekräftigte Griss. Die Wahl soll von "Fairness und Transparenz" geprägt sein, daher schlage sie ein entsprechendes Abkommen vor, das alle Kandidaten unterzeichnen sollen.

10:31
 

Schiedsgericht

Wie Griss vorschlägt, soll die Einhaltung eines solchen Abkommens ein neutrales Schiedsgericht überwachen.

10:29
 

Moralische Instanz

Der Bundespräsident soll eine moralische Instanz sein, so Griss. Es soll daher auch kein Negative Campaigning im Wahlkampf geben.

10:28
 

Alle Kandidaten sollenauf Postwurfsendungen, ganzeseitigen Insereate und Kinospots verzichten, so Griss. Sie will damit wohl die Kosten des Wahlkampfes begrenzen.

10:27
 

Griss schlägt vor, dass alle Kandidaten der Präsidentenwahl ein Fairness- und Transparenzüberinkommen schließen und unterzeichnen.

10:12
 

Mit einiger Verspätung hat die PK nun begonnen.

201512189399.jpg © Reuters

10:02
 

Irmgard Griss verspätet sich ein paar Minuten. Die PK hat noch nicht begonnen.

09:59
 

In wenigen Minuten soll die Pressekonferenz beginnen. Der Raum füllt sich.

09:51
 

In Umfragen voran

In aktuellen Umfragen liegt Griss derzeit vor Van der Bellen und Pröll in Führung. Diese haben allerdings ihre Kandidatur noch nicht offiziell bekanntgegeben.

09:41
 

Wer unterstützt Griss?

Griss absolvierte bereits "Hearings" bei der FPÖ und den Neos. Die Pinken sagten gestern nur eine zaghafte Unterstützung zu.

09:36
 

Wirbel um Hypo-Kommission

Großen Wirbel gab es gestern rund um die von Griss geleitete Hypo-Kommission. Diese habe alle zur Verfügung gestellten Unterlagen vernichtet, die Empörung der Abgeordneten ist groß.

09:23
 

Herzlich Willkommen zum oe24-Live-Ticker zur offiziellen Bekanntgabe der Präsidentenkandidatur von Irmgard Griss. Die Pressekonferenz beginnt um 10 Uhr.

Diesen Artikel teilen:

Posten Sie Ihre Meinung

Kommentare ausblenden

Anzeigen

Werbung

Jetzt Live
Diese Videos könnten Sie auch interessieren
Wiederholen
Jetzt NEU

oe24.TV im Livestream: 24 Stunden News!

Live auf oe24.TV 1 / 8

Top Gelesen 1 / 10

  Diese Website verwendet Cookies. Durch die Verwendung dieser Website stimmen Sie dem damit verbundenen Einsatz von Cookies zu.