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Griss kandidiert für die NEOS

Die Spekulationen haben ein Ende: Die frühere Höchstrichterin und unabhängige Präsidentschaftskandidatin Irmgard Griss will für die NEOS bei der Nationalratswahl antreten. Das gaben Griss und NEOS-Chef Matthias Strolz am Donnerstag bei einer Pressekonferenz bekannt. Griss soll eine "Wild Card" für die Liste erhalten - an welcher Stelle, ist noch nicht bekannt.

Die Listenerstellung bei den NEOS läuft mehrstufig ab. Als Spitzenkandidat ging zuletzt aus den Vorwahlen Parteichef Strolz hervor. Griss soll nach APA-Informationen jedenfalls einen prominenten, "wählbaren" Platz auf der Liste bekommen - welchen konkret, wird am morgigen Freitag in einem erweiterten Vorstand besprochen und dann der Mitgliederversammlung vorgeschlagen. Die Kooperation mit der ehemaligen Hofburg-Kandidatin muss nämlich noch durch die Gremien.

Griss Strolz © APA/Helmut Fohringer


Der Beschluss in der Mitgliederversammlung soll am Samstag über die Bühne gehen. Da es nicht nur um einen Listenplatz, sondern eine "Allianz" mit Griss geht, müssen laut Statuten zwei Drittel der Mitgliederversammlung zustimmen - das ist für "Kooperationen, Wahlbündnisse und Koalitionen" mit anderen politischen Parteien, Vereinen oder Gruppierungen auf Bundesebene in den Parteisatzungen so vorgesehen. Am Sonntag werden dann die Bundes- und die neun Landeslisten in der Mitgliederversammlung beschlossen.

Die gemeinsame Kandidatur mit der früheren Hofburg-Kandidatin Irmgard Griss soll auch im Namen der Liste sichtbar werden. Wie dieser genau lautet, wird aber erst besprochen. Als Wahlziel gab NEOS-Chef Matthias Strolz bei der Pressekonferenz die Zweistelligkeit aus.

Griss: "Es ist immer Luft nach oben"

 
Als unabhängige Kandidatin bei der Bundespräsidentschaftswahl hat Griss vergangenes Jahr immerhin 18,9 Prozent erreicht, die NEOS waren 2013 mit fünf Prozent in den Nationalrat eingezogen. "Es ist immer Luft nach oben", meinte Griss am Donnerstag, sie werde sich jedenfalls "voll einbringen". "Wir wachsen", betonte Strolz und bejahte, dass das Ziel für den 15. Oktober die Zweistelligkeit ist.
 
Welchen Listenplatz Griss konkret bekommen soll, wird erst im erweiterten Vorstand am morgigen Freitag besprochen. Strolz betonte, dass es sich statutarisch ganz korrekt gesehen nicht um eine "Wild Card" für die Liste handle (der die Hälfte der Mitgliederversammlung zustimmen müsste), sondern um eine "Allianz", die von zwei Dritteln bestätigt werden muss. Die Frage, ob es denkbar wäre, dass Griss statt Strolz gar Spitzenkandidatin wird, beantwortete der Parteichef "aus Respekt vor den Gremien" nicht. Nach APA-Informationen ist Platz eins für Griss aber ausgeschlossen, wiewohl sie an prominenter, wählbarer Stelle gereiht werden soll. Bei Erfolg werde sie auch "natürlich" ins Parlament einziehen, kündigte Griss an.
 
Wie die am Donnerstag als "Allianz für Freiheit und Verantwortung" betitelte Kooperation tatsächlich heißen wird, ist noch offen. Der Name könnte etwas ausführlicher ausfallen, denn laut Strolz sollen sowohl die NEOS als auch Griss und dazu noch eine "Botschaft" darin vorkommen.

Zögern hat ein Ende

 
"Was lange währt, wird endlich gut", leitete Griss nach monatelangen zähen Spekulationen über eine Kandidatur ihr Statement ein. "Gut Ding braucht Weile", schoss sie gleich noch ein zweites Sprichwort nach, um ihr langes Zögern zu erklären. Sie treffe alle Entscheidungen nach reiflicher Überlegung, und sie habe überhaupt keinen Grund gesehen, schon vorher an die Öffentlichkeit zu gehen. "Ich bin ja nicht im Verdacht, dass ich frei von Ungeduld bin", räumte Strolz ein, aber er habe in der Politik gelernt, wie wichtig das richtige Timing sei, und "der reife Zeitpunkt ist jetzt".
 
Sie wolle einen "Beitrag leisten", das große Potenzial in Österreich auch wirklich zu nützen, sagte Griss bei der gemeinsamen Pressekonferenz mit Strolz, flankiert von Österreich- und EU-Fahnen. In der Hypo-Kommission, die sie leitete, habe sie "hautnah erlebt, dass Verantwortung eigentlich im politischen Bereich ein Fremdwort ist". Neben Verantwortungsbewusstsein beschwor Griss auch Werte wie Respekt, Selbstbestimmung und Eigenverantwortung, Leistungsbereitschaft und Solidarität - bei diesen Grundsätzen "haben wir uns gefunden, da stimme ich mit den NEOS überein". Sie freue sich auf die Zusammenarbeit, meinte Griss.
 

Gespräche mit Kurz

Das tut erwartungsgemäß auch Strolz. Man teile dieselben Werte und "dieselben Leidenschaften - thematisch". Es brauche eine Weiterentwicklung des Landes, weg vom "Parteienstaat" und hin zu einer "Republik der Bürger", meinte Strolz. "Wir leben in bewegten Zeiten", am 15. Oktober stehe eine "Weichenstellung" an. Einmal mehr beklagte Strolz Stillstand, Streit und gegenseitige Geringschätzung in der Regierung. "Ich glaube, das ist eine echte Alternative", erklärte Griss zur "Allianz" mit den NEOS. Es gehe um Politik, "die nicht populistisch ist", die Probleme offen anspreche, aber gleichzeitig Lösungen vorschlage.
 
Dass sie nicht mit einer eigenen Liste antritt, erklärte Griss damit, dass eine Bundespräsidenten-Wahl und eine Nationalratswahl "zwei ganz verschiedene Paar Schuhe" seien. Gleichgesinnte Kräfte sollten sich zusammentun, eine große Zahl an Listen und damit eine Aufsplittung habe keinen Sinn - "es geht ja nicht jetzt um irgendeinen Egotrip".
 
Gespräche mit ÖVP-Chef Sebastian Kurz habe es gegeben, bestätigte Griss einmal mehr - die Idee der NEOS entspreche ihr aber eher. Von einer möglichen Konkurrenz durch eine Liste des Noch-Grünen Peter Pilz wollen sich Griss und Strolz nicht aus der Ruhe bringen lassen: "Konkurrenz belebt das Geschäft", bemühte Griss noch ein geflügeltes Wort. "Die höchste Auszeichnung ist ja die Nachahmung", wünschte Strolz den Mitbewerbern "viel Glück".
10:59
 

Pressekonferenz beendet

Irmgard Griss tritt also mit einer Allianz mit den NEOS bei der Neuwahl am 15. Oktober auf. Am Samstag soll alles von der Mitgliederversammlung abgesegnet werden. Allerdings dürfte dies eine reine Formalie werden.

Danke fürs Mitlesen!

10:53
 

Strolz: "Wir sind im Kreißsaal"

Die Allianz sei noch nicht geboren, aber "wir sind im Kreißsaal", sagt Strolz und sorgt für Lacher. "Bitte, das nehm ma nicht als Überschrift", legt der NEOS-Chef nach.

Als Headline nicht, aber einen Ticker-Eintrag ist es alle mal wert.

10:52
 

Griss wirbt um Vetrauen

Griss will sich bemühen, dass die Wähler darin vertrauen, dass ihre Stimme bei ihr gut aufeghoben ist.

10:51
 

Griss: Es gab viele Gespräche mit Sebastian Kurz

Aber über den Inhalt der Gespräche wurde Verschwiegenheit vereinbart, erklärt Griss.

10:49
 

Strolz: Jetzt ist der richtige Zeitpunkt

Er spricht von der Wichtigkeit des richtigen Timings und "der richtige Zeitpunkt ist heute".

10:48
 

Griss: "Ich bin Realistin, ich bin Pragmatikerin"

Mich haben viele Leute gefragt, warum ich nicht allein antrete. Aber ich bin Realistin, ich bin Pragmatikerin und mir geht’s darum ein Ziel zu erreichen und da erscheint mir die Allianz mit den NEOS als der richtige Weg.

10:46
 

Zwei Drittel der Mitgliederversammlung müssen noch zustimmen

10:44
 

Griss wird im Falle ihrer Wahl auch ins Parlament ziehen

"Es ist für mich der Platz im Land, an dem man etwas gestalten kann".

10:42
 

Erweiterter Bundesvorstand

Morgen wird Strolz Griss dem erweiterten Bundesvorstand vorschlagen.

10:40
 

Griss fordert gegenseitigen Respekt

Mir ist ganz wichtig, dass wir in Österreich gegenseitigen Respekt leben – unabhängig davon was wir machen, woher wir kommen, wer wir sind. Wer selbst über sein Leben bestimmt, muss auch die Verantwortung übernehmen.

10:39
 

Griss vermisst Verantwortung in der Politik

"Ich habe in meiner Tätigkeit im Hypo-U-Ausschuss erlebt, dass Verantwortung in der Politik ein Fremdwort ist"

10:38
 

Griss erklärt ihre Gründe

"Warum mach ich das? Ich habe an der Hofburg Wahl teilgenommen, weil ich einen Beitrag dazu leisten will, dass wird das große Potenzial, das wir in Österreich haben, nutzen können.

10:34
 

Irmagrd Griss ist am Wort

"Was lange währt weird endlich gut"

10:33
 

Mathias Strolz: Es ist eine Weichenstellung, die ansteht

Der NEOS-Parteichef spricht von einer Wende in der die Bürger die Weichen stellen werden. Er kritisiert die aktuelle Regierungsarbeit.

10:32
 

Es geht los!

10:30
 

Gemeinsam mit Parteichef Mathias Strolz wird Irmgard Griss vor die Presse treten und die "Allianz für Freiheit und Verantwortung" präsentieren.

10:24
 

In wenigen Minuten geht's los

Lang wurde es gemunkelt, jetzt ist es so gut wie fix. Irmgard Griss wird mit den NEOS in die Nationalratswahl im Herbst an.

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