Gusenbauer kündigt

Neuer Umfaller

© APA: HELMUT FOHRINGER

Gusenbauer kündigt "gemischtes Steuerpaket" an

Bundeskanzler Alfred Gusenbauer (S) hat ein "gemischtes Paket" für die geplante Entlastung der Österreicher angekündigt.

In der "Zeit im Bild" erklärte er Montagabend, dass man versuche, ein Gesamtprogramm zu zimmern, das den Bedürfnissen der Bevölkerung entgegenkomme und Rücksicht auf den Wirtschaftsstandort nehme. Genaueres wollte der SPÖ-Chef vor einer Sitzung der Parteigranden nicht sagen.

Kompromissbereitschaft oder Umfaller?
Während der parteiinterne Druck auf ihn wächst zeigt sich Gusenbauer somit dem Koalitionpartner ÖVP gegenüber kompromissbereit. Er beharrt nicht mehr auf das vollständige Vorziehen der Steuerreform auf 2009.

Kritik lässt Gusenbauer kalt
Parteiinterne Kritik, wie zuletzt von Gaby Schaunig aus Kärnten, wies der Kanzler zurück. Forderungen stellen könne jeder. Durchsetzen sei etwas anderes. Ihm gehe es darum, für die Bevölkerung etwas zu erreichen. Sollte es intern Debatten um seine Person geben, werde er sich der Diskussion stellen. Gusenbauer sprach sich aber explizit gegen eine Trennung von Parteivorsitz und Kanzlerschaft aus. Dementsprechend will er sich auch im Herbst der Wiederwahl als Parteichef stellen.

SPÖ-Treffen
Die Spitzen der Sozialdemokratie beraten heute über das Kompromiss-Papier mit der ÖVP. Doch nicht nur Themen werden dabei diskutiert. Auch Gusenbauers Job als Parteichef steht zur Disposition, von einer allfälligen Vertrauensfrage wird gemunkelt. Mehr dazu lesen Sie hier.

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