Landeshauptmann Pröll plädiert für Neuwahlen im Frühjahr, Staatssekretär Lopatka schlägt den 8. Juni für den Urnengang vor.
In der ÖVP mehren sich die Stimmen für rasche Neuwahlen. Erstmals nennt mit Sportstaatssekretär Reinhold Lopatka ein Mitglied der Bundesregierung im Kurier vom Freitag einen konkreten Termin. "Sollte nicht demnächst ein Ausweg gefunden werden, könnte noch vor dem Sommer, beispielsweise am 8. Juni, gewählt werden", so Lopatka.
Nicht einmal, dass dieser Termin in die Zeit der EURO fällt, würde ihn stören.
Ultimatum bis April
Lopatka gibt der Regierung - sprich der SPÖ
- noch bis April Zeit, wieder zur Zusammenarbeit zu finden. Bis dahin gebe
es exklusive Karwoche noch drei Regierungssitzungen, die man nutzen könne. "In
der derzeitigen Form können wir sicher nicht bis 2010 durchhalten. Dieser
Zustand ist überhaupt nicht mehr länger verantwortbar", meint
der Staatssekretär.
Urnengang vor EM
Davor hatte schon Landeshauptmann Erwin Pröll
Neuwahlen vor der Fußball-EM nicht ausgeschlossen. "Wenn der
Bundeskanzler weiterhin parteiintern noch unter zusätzlichen Druck kommt,
dann schließe ich gar nichts aus", so Pröll Donnerstagmittag auf
Ö1.
Pröll hatte seinerzeit selbst am Zustandekommen der Großen Koalition mitgearbeitet, räumt jetzt aber ein: "Man kann Partner nicht zusammen zwingen".
Molterer pfeift zurück
ÖVP-Chef Wilhelm Molterer
widerspricht der Auffassung von Lopatka. Neuwahlen sind für die ÖVP kein
Thema, heißt es aus seinem Büro. Die ÖVP stehe zur Regierung und zum
Regierungsprogramm.
