Immer mehr ÖVPler sind für Neuwahlen

Koalitionsstreit

Immer mehr ÖVPler sind für Neuwahlen

In der ÖVP mehren sich die Stimmen für rasche Neuwahlen. Erstmals nennt mit Sportstaatssekretär Reinhold Lopatka ein Mitglied der Bundesregierung im Kurier vom Freitag einen konkreten Termin. "Sollte nicht demnächst ein Ausweg gefunden werden, könnte noch vor dem Sommer, beispielsweise am 8. Juni, gewählt werden", so Lopatka.

Nicht einmal, dass dieser Termin in die Zeit der EURO fällt, würde ihn stören.

Ultimatum bis April
Lopatka gibt der Regierung - sprich der SPÖ - noch bis April Zeit, wieder zur Zusammenarbeit zu finden. Bis dahin gebe es exklusive Karwoche noch drei Regierungssitzungen, die man nutzen könne. "In der derzeitigen Form können wir sicher nicht bis 2010 durchhalten. Dieser Zustand ist überhaupt nicht mehr länger verantwortbar", meint der Staatssekretär.

Urnengang vor EM
Davor hatte schon Landeshauptmann Erwin Pröll Neuwahlen vor der Fußball-EM nicht ausgeschlossen. "Wenn der Bundeskanzler weiterhin parteiintern noch unter zusätzlichen Druck kommt, dann schließe ich gar nichts aus", so Pröll Donnerstagmittag auf Ö1.

Pröll hatte seinerzeit selbst am Zustandekommen der Großen Koalition mitgearbeitet, räumt jetzt aber ein: "Man kann Partner nicht zusammen zwingen".

Molterer pfeift zurück
ÖVP-Chef Wilhelm Molterer widerspricht der Auffassung von Lopatka. Neuwahlen sind für die ÖVP kein Thema, heißt es aus seinem Büro. Die ÖVP stehe zur Regierung und zum Regierungsprogramm.

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