Integrationsplattform legte los

Koalitionspakt

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Integrationsplattform legte los

Die Integrationsplattform der Bundesregierung hat Montag Nachmittag ihre Arbeit in Angriff genommen. In seinen Begrüßungsworten erklärte SPÖ-Bundeskanzler Alfred Gusenbauer, dass die Kommission neue Vorschläge hervorbringen sollte. ÖVP-Vizekanzler Wilhelm Molterer stellte fest, dass die Integration den Erfolg des gesellschaftlichen Zusammenlebens bestimme.

Zu der Veranstaltung im "Palais Niederösterreich" waren Vertreter der Regierung, wie ÖVP-Innenminister Günther Platter und SPÖ-Unterrichtsministerin Christa Schmied ebenso erschienen wie Repräsentanten der Religionsgemeinschaften. Gesehen wurden der Vorsitzende der islamischen Glaubensgemeinschaft, Anas Schakfeh, und Caritas-Präsident Franz Küberl.

Auch eher unerwartete Besucher, wie der Präsident des Österreichischen Fußballbundes, Friedrich Stickler, fanden sich im Publikum.

Gusenbauer pro Bildung
Am wichtigsten erschien dem Bundeskanzler die Integration über die Bildungspolitik, um auch Zuwanderern die Chance auf gesellschaftlichen Aufstieg zu ermöglichen. Molterer präsentierte Österreich als Land der Vielfalt und Toleranz. Es gelte hier, sowohl Rechte als auch Pflichten zur Anwendung zu bringen. Seine Devise sei, fordern und gleichzeitig fördern.

Die Integrationsplattform soll bis Ende Jänner einen Erstbericht präsentieren. Mit dabei sind Vertreter der Ministerien (Inneres, Soziales, Wirtschaft, Bildung), Repräsentanten der Länder und Gemeinden, die Religionsgemeinschaften, die Sozialpartner, Experten und Hilfsorganisationen. Bis zum Sommer 2008 soll eine Integrationsstrategie festgelegt werden. Auf deren Basis wird Platter der Regierung ein Maßnahmenpaket vorlegen.

Platter pocht auf Gesetz
Der Innenminister stellte klar, dass sich die geplanten Maßnahmen auf legal in Österreich befindliche Zuwanderer konzentrieren. Gerade in den Debatten in dem Fall Zogaj seien Asyl, die Frage eines nicht rechtmäßigen Aufenthaltes in Österreich und der Integration undifferenziert durcheinander gebracht worden. Das dürfe man nicht vermengen.

In Richtung der Zuwanderer stellte Platter klar, dass das Fundament der österreichischen Gesellschaft fest auf Werten wie Demokratie, Freiheit und Menschenrechten gebaut sei. Die Akzeptanz dessen sei Voraussetzung für Integration.

Platter wich in seiner Rede in einigen Passagen vom schriftlichen Redetext ab. So fehlte jene Passage, in der er direkt auf den Fall Zogaj einging.

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