Video zum Thema Die Stichwahl wird aufgehoben
Diese Videos könnten Sie auch interessieren
Wiederholen

Wahl-Wiederholung

Jetzt amtlich: Wir sind eine Bananen-Republik

33 Minuten und 51 Sekunden dauert an diesem Freitag die Erklärung, die die Republik zum Beben brachte. Der Präsident des Verfassungsgerichtshofes (VfGH) Gehart Holzinger verkündet mit ernster Miene das Hammerurteil: „Die Stichwahl muss in ganz Österreich zur Gänze wiederholt werden.“ Ein Spruch, der so noch nie da war und Wahlen, wie wir sie kennen, völlig auf den Kopf stellt.

Der VfGH gibt der Wahlanfechtung der FPÖ Recht. Das Ergebnis der Stichwahl zwischen dem siegreichen Alexander Van der Bellen und Norbert Hofer ist hinfällig.

International einmalige Entscheidung des VfGH

Dass die Rechtsverstöße bei einer Wahl so gravierend sind, damit diese im ganzen Bundesgebiet wiederholt werden muss, ist auch international einmalig. Von Bundeskanzler Christian Kern bis zu Nationalratspräsidentin Doris Bures, von Noch-Bundespräsident Heinz Fischer bis zum für Wahlen zuständigen Innenminister Wolfgang Sobotka marschierten unmittelbar nach dem Urteil alle Spitzenrepräsentanten der Republik auf. Tenor: „Die Demokratie hat gesiegt, wir können dem Rechtsstaat vertrauen.“

78.000 Wahlkarten zu 
früh und falsch gezählt

Die Wähler haben hingegen eher den Eindruck einer Bananenrepublik: Denn der VfGH stellte fest: 77.926 Wahlkartenstimmen in 14 Bezirken wurden zu früh und/oder von unbefugten Personen ausgezählt und Ergebnisse zu früh gemeldet.

(knd)

Neuwahl Ende September

Am Dienstag wird die Regierung den Wahltermin fixieren. Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) hielt sich am Freitag bedeckt. Wie ÖSTERREICH berichtete, waren zuletzt zwei Termine im Gespräch: der 25. September und der 2. Oktober. Sobotka will, dass internationale Beobachter den Urnengang begleiten. Auch sonst gibt es einige Neuerungen:

Neue Sperrfristen: Das Innenministerium wird künftig keine Ergebnisse vor dem offiziellen Wahlschluss um 17 Uhr bekannt geben. Die Folge: Hochrechnungen wird es künftig nicht mehr gleich nach Wahlschluss geben.

Endergebnis erst Montag? Sobotka will das Ergebnis erst bekannt geben, wenn alle Stimmen -also auch Wahlkarten -ausgezählt sind. Die Folge: Es wird wohl erst am Montag bekannt, wer neuer Präsident wird.

Flucht? Die Parteien melden eine wahre Flucht bei den Wahlbeisitzern. Nachdem die Justiz derzeit gegen Dutzende Beisitzer wegen Urkundenfälschung ermittelt, sei die Lust, sich kaum bezahlte Arbeit anzutun, gegen null gesunken. Im Innenministerium wollte man davon übrigens nichts gehört haben.

Diesen Artikel teilen:

Posten Sie Ihre Meinung

Kommentare ausblenden

Anzeigen

Werbung

Jetzt Live
Diese Videos könnten Sie auch interessieren
Wiederholen
Jetzt NEU

oe24.TV im Livestream: 24 Stunden News!

Live auf oe24.TV 1 / 10

Top Gelesen 1 / 10

  Diese Website verwendet Cookies. Durch die Verwendung dieser Website stimmen Sie dem damit verbundenen Einsatz von Cookies zu.

Es gibt neue Nachrichten
auf oe24.at
Jetzt Startseite laden
Abbrechen