Kampf um Kommissar wird immer brutaler

Angriff auf Molterer

Kampf um Kommissar wird immer brutaler

Am Donnerstag könnten sich die Nebel um den neuen EU-Kommissar lichten. EU-Chef José Manuel Barroso kommt zur Eröffnung des neuen „Hauses der EU“ nach Wien – und wird auch Kanzler Werner Faymann und ÖVP-Chef Josef Pröll treffen.

Zwischen den beiden Regierungsparteien wird das Ringen heftiger: Der SPÖ-Vize-Klubchef im EU-Parlament Hannes Swoboda droht der ÖVP unverhohlen, die Spekulationen im Finanzministerium beim Kommissarshearing im EU-Parlament zum Thema zu machen. Damit schießt Swoboda gegen den VP-Favoriten Wilhelm Molterer. Wie ÖSTERREICH berichtete, hatten die ÖVP-Granden Pröll vergangen Woche in der Kommissarsfrage freie Hand gegeben – und der ÖVP-Chef setzt weiter auf seinen Freund Molterer.

Prölls „Schreckschuss“ mit Ursula Plassnik
Als Alternative soll Pröll Faymann die frühere Außenministerin Ursula Plassnik vorgeschlagen haben. Doch die ist wie Molterer für die Roten unannehmbar – gehörte sie doch zum Team des früheren Kanzlers Wolfgang Schüssel. Auf SPÖ-Seite setzt man auf den Verbleib der amtierenden Kommissarin Benita Ferrero-Waldner.

Barroso dürfte Faymann und Pröll nicht nur erneut seine Vorliebe für eine Frau Kommissarin mitteilen – sondern sich endlich auch in die Karten blicken lassen was die Ressorts betrifft. Dem Vernehmen nach waren zuletzt die Bereiche Umwelt und Landwirtschaft sowie Sicherheit im Gespräch. Die Kandidatin, die hier auf der Hand liegt, sagte indes am Wochenende gegenüber ÖSTERREICH erneut ab: Innenministerin Maria Fekter will auch in Zukunft definitiv in Wien bleiben.

SP-Mann Swoboda: „Molterer hat zwei Handicaps“

ÖSTERREICH: Die ÖVP beharrt jetzt trotz Barrosos Frauenwunsch ganz offensichtlich auf Molterer.
Hannes Swoboda: Es ist natürlich schlecht, dass die ÖVP ausgerechnet dem Konservativen Barroso in der Kommissarsfrage Schwierigkeiten macht. Es wäre vernünftiger, die ÖVP würde den Kommissionspräsidenten hier unterstützen.

ÖSTERREICH: Welche Chancen hat Wilhelm Molterer?
Swoboda: Wenn ihn Barroso akzeptiert, hat er natürlich Kandidatenstatus. Allerdings wird im parlamentarischen Hearing in Brüssel auch die Frage der Veranlagung von Steuergeldern eine Rolle spielen.

ÖSTERREICH: Sie meinen die Millionen-Spekulationen der Bundesfinanzierungsagentur, die Molterer abgesegnet hat.
Swoboda: Genau. Molterer würde bereits einen Rucksack nach Brüssel tragen: Erstens ist er keine Frau, zweitens liefen die Steuer-Spekulationen unter ihm als Finanzminister, gelinde gesagt, nicht optimal.

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