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Koalitionsgespräche gehen vertraulich weiter

3 ÖVP-Fragen offen

© Johannes Kernmayer

Koalitionsgespräche gehen vertraulich weiter

SPÖ und ÖVP haben die Fortsetzung ihrer Koalitionsverhandlungen vereinbart - vorerst aber nicht in der großen Verhandlungsrunde, sondern in kleiner Zusammensetzung und vertraulich. Noch am Dienstag trafen einander die Chefverhandler Werner Faymann und Josef Pröll sowie die Koordinatoren bzw. Finanzverhandler. Danach soll es in unterschiedlichen Zusammensetzungen weiter gehen. Einen offiziellen Termin für eine große Runde gibt es noch nicht.

Der Bundespräsident ist optimistisch
Bundespräsident Heinz Fischer hat sich optimistisch gezeigt, die neue Regierung spätestens Mitte Dezember angeloben zu können. Dies erklärte er laut Ö1-"Abendjournal" vom Dienstagabend, nachdem er sich zuvor mit den Parteichefs von SPÖ und ÖVP, Werner Faymann und Josef Pröll, besprochen hatte.

Fischer habe die beiden Chefverhandler am Montag und Dienstag getroffen, bestätigte man in der Präsidentschaftskanzlei - gemäß seinem Auftrag, sich "von Zeit zu Zeit" über den Stand der Koalitionsverhandlungen berichten zu lassen, wie es hieß. Im Ö1-Radio erklärte Fischer zu den Koalitionsverhandlungen, "dass sehr gute Chancen bestehen, dass sie auch erfolgreich abgeschlossen werden können". Er wünsche sich, "die neuen Mitglieder der Bundesregierung in der ersten Hälfte Dezember ernennen zu können".

Noch Offenes lösen
Bei dem Vier-Augen-Gespräch zwischen Faymann und Pröll sowie der folgenden kleineren Verhandlungsrunde geht es um die von der ÖVP als offen bezeichneten Themen Pensionssicherung, Einsparungen und EU-Volksabstimmung.

Strichliste wird erstellt
Als nächstes soll die von der Finanz-Gruppe am Samstag erstellte Prioritätenliste abgearbeitet werden. Zuletzt hieß es in beiden Parteien, dass die Wünsche der Untergruppen in Summe doch noch um einige hundert Millionen Euro über dem vereinbarten Budgetpfad liegen. Dem Vernehmen nach sollen sich nun die Parteichefs und die Finanzverhandler mit Vertretern der Untergruppen zusammensetzen, um die "Streichungsliste" abzuarbeiten.

Große Runde noch nicht fix
Ein offizieller Termin für eine weitere Sitzung der großen 18-köpfigen Verhandlungsgruppe mit den Parteichefs und den Verhandlungsführern der acht Untergruppen ist noch nicht vereinbart.

Fertig am Wochenende?
Als Indiz für einen möglichen Abschluss der Gespräche am Wochenende gilt aber, dass die SPÖ für Montag Parteivorstand und Präsidium einberufen hat. In der Parteizentrale wiegelt man diesbezüglich aber ab: Man habe die Gremien nur einberufen, um über den Fortschritt der Verhandlungen zu informieren.

In der ÖVP wurde noch nicht eingeladen. Man geht aber davon aus, dass es spätestens Anfang kommender Woche einen Abschluss geben müsste, sollte man noch vor dem Parteitag am 28. November fertig werden wollen, denn nur so bliebe genug Zeit, das Verhandlungsergebnis intern ausreichend zu kommunizieren.

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