Korruption-Skandal bei Justiz-Beamten

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Korruption-Skandal bei Justiz-Beamten

Jene Verdachtsfälle, in denen Justizbeamte Bestechungsgelder für Informationen über gepfändete Bürger erhalten haben sollen, sollen sich im Zeitraum von 2002 bis 2009 ereignet haben. Das sagte ein Sprecher des Justizministeriums am Freitag. Erste Anzeigen habe es im vergangenen Jahr gegeben, im Herbst habe die Korruptionsstaatsanwaltschaft die Ermittlungen von der Staatsanwaltschaft übernommen.

Schwarze Schafe
Eine der ersten Anzeigen zur Causa sei im Mai vergangenen Jahres durch den BZÖ-Abgeordneten Ewald Stadler erfolgt, betonte das Ministerium. Im Juni habe die Staatsanwaltschaft Wien Ermittlungen eingeleitet, die im September 2010 von der Korruptionsstaatsanwaltschaft übernommen worden seien. Disziplinarrechtliche Schritte wurden bereits im Oktober eingeleitet, mehere Suspendierungen waren die Folge. "Das Ministerium duldet keine schwarzen Schafe", so das Ministerium zur aktuellen Causa.

Zudem listete das Justizministerium jüngst gesetzte Maßnahmen auf, die missbräuchliche Datenabfragen in der Verfahrensautomation Justiz (VJ) künftig verhindern sollen. So seien alle Abfragen vor einer Berechtigung zur Einsichtnahme schriftlich zu begründen. Die Namensabfragen seien eingeschränkt worden und würden stichprobenartig überprüft. Großflächiges "Absaugen" werde nicht mehr möglich sein.

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pensionistin
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05.03.2011 01:54:37 Antworten

Bei einem Gehalt von nur 3000 € - 7000 € Netto , muss man sich ja was dazuverdienen. Warum sollen nur die "oberen Dienstklassen" abkassieren? Gleiches Recht für alle. :-)

elmer
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04.03.2011 19:40:24 Antworten

Ein altes Sprichwort : Der Fisch beginnt am Kopf zu stinken ! Also nicht wundern !!

championa
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04.03.2011 19:03:02 Antworten

Ich frage mich hier nur, was das für Leute sind, die eine Anti-Korruptions-Einheit installieren, für welchen Zweck bitte ? Man sollte lieber diesen Typen auf die Finger sehen, denn ich habe an dieses Gefüge eines Rechtsstaates schon längst kein Vertrauen mehr. Auf wenn sollte ein(e) rechtschaffene(r) BürgerIn noch "hinaufschauen" können? Sich an Leuten orientieren, die in der Öffentlichkeit stehen und straffällig geworden sind ? P F U I TEUFEL !!!!

E. Weber
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04.03.2011 13:23:30 Antworten

Warum wundert das mich nicht, scheint doch so am BG Hernals auch der Fall zu sein, wo das Jugendamt wohl mit der zuständigen Richterin ein Agreement zu haben scheint!? Wir habend das einige Male schon aufgezeigt, doch trotz Anzeigen und zivilrechtlicher Schritte, passierte bis Dato nichts, so das der Eindruck entsteht, dass das ganze Gericht nicht ganz „sauber“ zu sein scheint. Da fragt man sich in wie weit die Österr. Justiz überhaupt noch unabhängig und vertrauenswürdig ist!? E. Weber freier online Redakteur