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Hypo: Im Nationalrat flogen die Fetzen

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Das Schicksal der Hypo Alpe Adria beschäftigte am Dienstag einmal mehr den Nationalrat. SPÖ und ÖVP hatten eine Sondersitzung einberufen. Kanzler Werber Faymann (SPÖ) und Vizekanzler Michael Spindelegger (ÖVP) traten an dem Nationalrat die Vorteile der Hypo-Rettung kundzutun.

"Wir stehen dazu, in Österreich kein Bundesland in Stich zu lassen", erklärte Regierungschef Werner Faymann (SPÖ) und Finanzminister Michael Spindelegger (ÖVP) ergänzte, eine Insolvenz der Bank wäre wie eine Operation am offenen Herzen ohne geeignete Instrumente gewesen. Im Plenum gingen jedoch die Wogen hoch, es gab eine hitzige Debatte mit allerlei gegenseitigen Schuldzuweisungen.

Diashow Hypo-Sitzung: Im Nationalrat fliegen die Fetzen

Scharfe Kritik seitens der Opposition bei der Hypo-Sondersitzung

Scharfe Kritik seitens der Opposition bei der Hypo-Sondersitzung

Scharfe Kritik seitens der Opposition bei der Hypo-Sondersitzung

Scharfe Kritik seitens der Opposition bei der Hypo-Sondersitzung

Scharfe Kritik seitens der Opposition bei der Hypo-Sondersitzung

Scharfe Kritik seitens der Opposition bei der Hypo-Sondersitzung

Scharfe Kritik seitens der Opposition bei der Hypo-Sondersitzung

Scharfe Kritik seitens der Opposition bei der Hypo-Sondersitzung

Scharfe Kritik seitens der Opposition bei der Hypo-Sondersitzung

Scharfe Kritik seitens der Opposition bei der Hypo-Sondersitzung

Scharfe Kritik seitens der Opposition bei der Hypo-Sondersitzung

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Regierung: FPÖ für Hypo-Debakel verantwortlich
Die Verantwortung für die Malaise schoben Faymann und Spindelegger der früheren Kärntner Landesregierung unter Leitung der Freiheitlichen zu, was diese mit dem Heben von Transparenten mit Texten a la "Bayern zur Kasse statt die Masse" beantworteten. Nichtsdestotrotz beharrte der Kanzler darauf, dass es "politischer Wahnsinn" gewesen sei, Haftungen von 20 Milliarden zu übernehmen ohne sie bedienen zu können. Auch Spindeleggers Botschaft an den blauen Klub war eindeutig: "Sie haben das Desaster in Kärnten grundgelegt."

FPÖ protestierte gegen Schuldzweisungen
Mit Protest hat die FPÖ auf die Schuldzuweisungen von Kanzler und Vizekanzler Klubchef Heinz-Christian Strache sprach von einer "Lehrstunde für Geschichtsfälschung", die Regierung habe zurecht Panik vor einem Untersuchungsausschuss. Am nun gewählten Abbaumodell ließ die FPÖ ebenso wie Grüne, Team Stronach und NEOS kein gutes Haar.

fpö_nationalrat_apa.jpg © APA/Schlager
(c) APA/Schlager; Heinz-Christian Strache hält ein Taferl in die Höhe auf dem steht: "Steuerzahler schützen! Spekulanten zur Kasse statt Masse!"

Opposition fordert U-Ausschuss
Gemeinsam brachten die vier Oppositionsfraktionen erneut einen U-Ausschuss-Antrag ein. Debattiert und abgestimmt wird er zu Sitzungsende, eine Mehrheit zeichnete sich auch diesmal nicht ab. Für Strache hat die Regierung zurecht Panik vor einem solchen Ausschuss. "Welcher Teufel hat diese Bundesregierung geritten, diese Bank zurückzukaufen von den Bayern, wo der Schaden zu zwei Dritteln von den Bayern verursacht wurde?", fragte er. "Die Menschen haben ein Gespür, dass da was stinkt mit dem Rückkauf."

Glawischnig spricht von "historischer Fehlentscheidung"
Für die Grüne Klubchefin Eva Glawischnig haben SPÖ und ÖVP den Ärger und Zorn der Menschen immer noch nicht verstanden. Die nunmehrige Abbaulösung bezeichnete sie als "dramatische, historische Fehlentscheidung für die österreichische Bevölkerung". Natürlich sei "freiheitliches Versagen" am Anfang gestanden. Nun die Spekulanten nicht zu beteiligen, die an der Notverstaatlichung mitgeschnitten hätten, sei aber eine "Sauerei" und führe zu einer "Gerechtigkeitslücke". Die Steuerzahler seien mit einem "ultraschwarzen Szenario" konfrontiert, auf sie werde alles zu 100 Prozent übergewälzt.

NEOS-Chef Strolz: "Zu falsch, zu spät und zu teuer"
NEOS-Klubchef Matthias Strolz ortete ein "eindrucksvolles Beispiel, dass gut gewollt nicht gut gemacht ist". Die Bundesregierung habe falsch entschieden, zu spät und zu teuer. Eine geordnete Insolvenz wäre die beste Lösung für die Hypo gewesen, doch die Regierung habe nur auf die Task Force gehört, die sich als "in hohem Maß befangen und mutlos" erwiesen habe. Auch er ortete Unwahrheiten rund um die Notverstaatlichung, die man aufzudecken gedenke. "Sie haben einfach ohne Plan gehandelt, es war Überforderung in großem Ausmaß." Er freue sich aber, dass die Regierung nun Konsequenzen ziehen wolle.

Regierung verteidig Abbaugesellschaft

Auch wenn die Regierungsspitze meint, mit der Abbaugesellschaft die geeignete Lösung gefunden zu haben, wollten sich Kanzler und Vizekanzler nicht festlegen, wie viel am Schluss aufgewendet werden muss. Faymann meinte, es sei weiter nicht abschätzbar, wie viel der Schaden ausmache. Einen genauen Betrag gebe es erst, wenn alle Kredite abgearbeitet, alle Immobilien verkauft seien, erklärte Spindelegger, betonte aber gleichzeitig, dass man von ursprünglich genannten Horrorzahlen wie 19 Milliarden mittlerweile weit entfernt sei.

Nächste Seite: Der LIVE-Ticker zur hitzigen Hypo-Debatte im Nationalrat zum Nachlesen!

 

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