Abrechnung mit Pröll

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"Mehrwegflaschen sind gefährdete Spezies"

Die SPÖ hat der Umweltpolitik von ÖVP-Minister Josef Pröll am Freitag ein schlechtes Zeugnis ausgestellt. Das Umweltressort sei unter seiner Führung zu einem "Anhängsel des Landwirtschaftsministeriums" degradiert worden, so SPÖ-Umweltsprecherin Petra Bayr.

Adieu, Kyoto
Beim Klimaschutz sei Österreich nach wie vor EU-weites Schlusslicht und am weitesten von den Kyoto-Vorgaben entfernt. Das Festhalten an der zehn Prozent Beimischung bei Bio-Treibstoffen entbehre jeder Grundlage und sei kontraproduktiv.

"Gefährdete Spezies"
Auch bei den Mehrwegverpackungen habe Umweltminister Pröll einen Rück- statt einen Fortschritt zu verantworten. Bei den Mineralwasserflaschen habe der Anteil der Mehrwegflaschen vor einigen Jahren noch 96 Prozent betragen. Mittlerweile sei er auf 31 Prozent geschrumpft. Mehrwegflaschen seien bereits eine "gefährdete Spezies", so die rote Wiener Umweltstadträtin Ulrike Sima. Die ÖVP-Strategie der freiwilligen Selbstverpflichtung der Wirtschaft sei nicht einmal das Papier wert, auf dem sie stehe.

Verbindliche Ziele
Für die Einhaltung der Kyoto-Ziele forderte Sima verbindliche Zusagen. Es müsse endlich konkrete Vorgaben geben, wie etwa in welchem Umfang soll der CO2-Ausstoß reduziert werden, wie viel kostet das und bis wann soll es realisiert werden. Bis jetzt gebe es nichts als Absichtserklärungen. "Prölls Herz schlägt für die Landwirtschaft, für den Umweltschutz aber weniger", sagte Sima.

Pröll weist Kritik zurück
Pröll kann die SPÖ-Kritik nicht nachvollziehen. Erst am Vortag habe man eine Einigung mit den Ländern für eine Ökologisierung der Wohnbauförderung erzielen können. Damit soll eine Reduktion der Treibhausgas-Emissionen bei Gebäuden erreicht werden. "Das bringt nicht nur CO2-Einsparung, sondern bedeutet auch eine massive Entlastung bei den Heizkosten", verteidigt sich der ÖVP-Ressortchef.

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