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Mikl plant Massen- Abschiebung

Asyl-Debatte

Mikl plant Massen- Abschiebung

„Groß-Rückführungen im Zwei-Wochen-Takt“ kündigt ÖVP-Innenministerin Johanna Mikl-Leitner an, um die „Massenauswanderung aus dem Kosovo zu stoppen“. Die Kosovaren flüchten vor Kälte, Hunger und Perspektivlosigkeit, haben aber dennoch kaum Chancen auf Asyl, weil im Land kein Krieg herrscht.

Wegen eines neuen Abkommens mit Serbien und lascher Grenzkontrollen in Ungarn gelingt in den letzten Monaten vielen die Flucht (siehe Grafik). In Österreich stellten im Jahr 2015 bisher 1.721 Kosovaren einen Asyl-Antrag, in Ungarn sind es mehr als 10.000. Insgesamt sind seit Dezember 50.000 auf der Flucht.

Kosovo-Minister: ›Schickt uns Flüchtlinge zurück‹
Am Donnerstag traf Mikl-Leitner mit ihrem Amtskollegen aus dem Kosovo zusammen. Skender Hyseni begrüßt die schnellere Rückführung der kosovarischen Migranten: „Ich möchte, dass die illegalen Migranten so schnell wie möglich zurückgeschickt werden.“ In Richtung seiner Landesleute meinte Hyseni: „Denkt dreimal nach, bevor ihr geht.“

NGOs wie die Caritas kritisieren die Schnellverfahren. Die Gefahr bestehe, dass die Fälle pauschal als nicht asylrelevant erachtet würden.

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