Fix: Molterer als Kommissar

Barroso in Wien

Fix: Molterer als Kommissar

EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso besuchte gestern mit Kanzler Werner Faymann und Außenminister Michael Spindel­egger die Oper – und hörte „La Bohème“. Davor sprach er im „Sacher“ unter vier Augen mit VP-Vizekanzler Josef Pröll. Wichtigstes Thema in Oper und Sacher: der österreichische EU-Kommissar. Schließlich will der Mister Europa in Kürze sein Team präsentieren.

Die Entscheidung dürfte spätestens gestern gefallen sein: Wilhelm Molterer wird Österreichs nächster Mann in Brüssel.

Bislang hatte Barroso auf eine Frau aus Österreich gehofft. Pröll beharrte aber in seinem Vieraugengespräch mit dem EU-Chef auf Molterer als Kandidat.

Auch Faymann hätte – wie Barroso – die derzeitige EU-Kommissarin Benita Ferrero-Waldner präferiert. Pröll freilich hat nicht nur das von Faymann versprochene Vorschlagsrecht, sondern auch ein besonderes Ass im Ärmel: Er pokert um das mächtige Landwirtschaftsressort, das Barroso gestern zwar noch nicht offiziell zugesagt, aber in Aussicht gestellt hat.

Mächtiges 56-Milliarden-EU-Ressort für Molterer
Für Österreich wäre der Agrarbereich das „Ideal­ressort “: Franz Fischler, der erste österreichische EU-Kommissar, war in den 1990er Jahren bereits für die EU-Landwirtschaft zuständig. Dort hat ein Kommissar besondere Gestaltungsmöglichkeiten und verantwortet mit 56 Milliarden Euro das größte Budget der gesamten EU-Kommission. Bekommt Österreich dieses Ressort, wäre das angesichts der Krise vieler heimischer Landwirte ein „Jackpot“. Fischler: „So ein Top-Job brächte unserem Land viel Prestige.“

Aber auch gewaltige Aufgaben: Bis 2013 muss der neue Agrarkommissar die gesamte EU-Landwirtschaftspolitik neu gestalten. Er muss den Streit um Direktzahlungen an die Bauern schlichten, den Landwirten mehr Einkommenssicherheit bieten. Fischler: „Es wird auch darum gehen, wie man den Preisschwankungen in der EU gegensteuern kann.“

Ex-VP-Chef Molterer wäre für diesen Posten der beste Kandidat. Er stammt aus einer bäuerlichen Familie, ist selbst Landwirt, war lange Landwirtschaftsminister. Als Vizekanzler und Ex-Finanzminister kennt Molterer die EU-Netzwerke perfekt.

Zuletzt hatte sich auch die EU-Großmacht Deutschland für Molterer als Agrarkommissar ausgesprochen.

Die südlichen EU-Länder, die andere Agrar-Interessen als Österreich haben, beanspruchen das mächtige Ressort für sich. Entscheiden wird Barroso alleine – und er will noch Bedenkzeit. Aus Wien hat er die Botschaft mitgenommen: „Willi soll’s werden!“

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