ÖBB könnten Prölls Budget trüben

Zahlen präsentiert

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ÖBB könnten Prölls Budget trüben

Das österreichische Budget hat sich im Vorjahr besser entwickelt als geplant. Das Defizit beträgt 4,1 Prozent des BIP und ist damit um 0,6 Prozentpunkte besser als ursprünglich budgetiert beziehungsweise um 0,4 Prozentpunkte besser als noch im Herbst erwartet. Diese für Finanzminister Josef Pröll (V) "erfreulichen" Zahlen könnten allerdings nachträglich getrübt werden. Derzeit läuft nämlich eine Diskussion darüber, ob die jährlichen ÖBB-Zuschüsse auch defizitwirksam berücksichtigt werden müssen. Das würde das Defizit um 0,5 Prozentpunkte und die Verschuldung um sieben Prozent erhöhen.

Budgeterfolg
Das berichtete Pröll bei der Präsentation des vorläufigen Budgeterfolgs 2010. Der Finanzminister betonte jedoch, dass das "noch nicht Realität" sei. Es laufe aber im Hintergrund eine Debatte mit dem europäischen Statistikamt Eurostat. Dabei geht es neben den ÖBB-Zuschüssen auch um die Verstaatlichung der Kommunalkredit. Diese 15 Mrd. wären allerdings nicht defizitwirksam.

Die bessere Schuldenentwicklung für 2010 ist dem Bund zu verdanken (3,2 statt 4,1 Prozent), Länder und Gemeinden haben hingegen schlechter abgeschnitten als veranschlagt (1,0 statt 0,5 Prozent). Die staatliche Gesamtverschuldung ist mit 69,7 Prozent knapp unter 70 Prozent des BIP geblieben.

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