ÖVP: Keiner will in U-Ausschuss

Wien

ÖVP: Keiner will in U-Ausschuss

Am Donnerstag wird der Nationalrat den Korruptions-U-Ausschuss einsetzen. Er hat 16 Mitglieder, SPÖ und ÖVP stellen jeweils fünf, die FPÖ drei. Die Grünen haben zwei und das BZÖ schickt einen.

Doch während die SPÖ zehn Mandatare nennt (man wird sich je nach Thema abwechseln), will die ÖVP ihre Ausschussriege erst heute bekannt geben, wie ÖVP-Fixstarter Werner Amon gegenüber ÖSTERREICH erklärt. Was Amon allerdings nicht bestätigte: Eine Ausschussmitgliedschaft ist für die 51 ÖVP-Abgeordneten nicht erstrebenswert. Zu gewinnen gibt es angesichts der Tagesordnung, die vor allem aus schwarz-blauen Skandalen besteht, wenig. Und das Arbeitspensum steigt. „Da können sich weder Schwarze noch Blaue profilieren“, so ein Insider.

Generäle Kickl & Vilimsky meiden den Ausschuss
Die FPÖ löst das auf ihre Weise: Sie schickt die zweite Garnitur. So kommt Top-Anwalt Peter Fichtenbauer nur, wenn er Vorsitzender wird. Auch die Generäle Herbert Kickl und Harald Vilimsky werden sich nicht in die Schlacht werfen: „Der Arbeitsaufwand ist auch so enorm“, stöhnt Vilimsky. Gestern waren Walter Rosenkranz und Gerhard Deimek ziemlich fix, als dritter Blauer könnte der Strache-Freund und Anwalt Harald Stefan in den Ausschuss gehen. Für die Orangen startet Ewald Stadler; wenn er ins EU-Parlament wechselt, folgt Stefan Petzner nach. BZÖ-Ersatzmann wird dann der Oberösterreicher Rainer Widmann.

Weiter Streit der Parteien um den Vorsitz
Wann der Ausschuss wirklich startet, war noch unklar, laut Amon könnte die erste Sitzung schon am Donnerstag steigen. Vorausgesetzt, man einigt sich auf den Vorsitz. Amon kann sich ja vorstellen, den Vorsitz rotieren zu lassen, gegen die Grüne Moser als Vorsitzende sei er weiterhin.

Autor: (gü)
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