15. Juni 2010 17:30
© Lebensministerium/APA-OTS/Strasser
Rot – gelb – oder eben Grün wird künftig nicht nur auf den Ampeln zu sehen
sein, sondern auf neuen Pickerln auf den Autos selbst. Mit dem
„Immissionsgesetz Luft“ gab der Ministerrat am Dienstag grünes Licht für die
Einführung von Umweltplaketten nach deutschem Vorbild. Ziel: Die
Grenzwertüberschreitungen vor allem beim Feinstaub und oder bei
Stickstoffoxiden (NOX) sollen verhindert werden. Österreich verstieß allein
heuer in in vier Städten gegen die EU-Grenzwerte – laut Verkehrsklub VCÖ drohen
der Republik Strafzahlungen.
Strafen für Verstöße
Deshalb soll es wie in
Deutschland auch künftig in Österreich Schutzzonen geben, die für besonders
schadstoffreiche Fahrzeuge Sperrgebiet sein sollen. Fahren sie trotzdem ein
oder fehlt das richtige Pickerl, drohen Strafen.
Zuständig dafür sind die Länder
Umweltminister
Niki Berlakovich
zu ÖSTERREICH: „Wir geben den Bundesländern einen Werkzeugkasten, aus denen
sie fast richtige Werkzeuge nehmen können.“ Und das könnten eben auch
Fahrverbote sein. Je nach Alter und Schadstoffausstoß der Autos wird
Berlakovich bis zum Herbst drei Pickerl-Klassen festlegen.
● Rot: Altes Fahrzeug, hoher Schadstoffausstoß. Zum Beispiel: Dieselfahrzeug
ohne Partikelfilter.
● Gelb: Mittlerer Schadstoffausstoß, zum Beispiel fünf Jahre alter Benziner.
● Grün: Neuwagen mit neuen Filtern der letzen Generation.
Noch ist völlig offen welche Schutzzonen konkret geschaffen werden. Nur die
Umweltzone in der Steiermark rund um Graz nimmt schon etwas konkretere
Gestalt an – denn das Grazer Becken gilt in Österreich als das
Feinstaub-Krisengebiet. Und das neue Gesetz zwingt die Landespolitiker zum
handeln. Schrittweise Einführung von Fahrverboten für Stinker, Tempo-Limits
sowie rigide Maßnahmen gegen alte Industrieanlagen liegen dann auf der Hand.
Werkstatt gibt Pickerl aus
Wie kommen die Autofahrer zum neuen
Pickerl? Wie bei der Paragraph-57a-Überprüfung werden die Plaketten von
Werkstätten oder ÖAMTC ausgestellt, wahrscheinlich gegen Gebühr. Und wie in
Deutschland werden sich Autofahrer künftig vor Fahrtantritt im Internet
schlau machen müssen, ob die Stadt, in die sie unterwegs sind für ihr Auto
überhaupt zugelassen ist.