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Schmied sieht 4.100 Lehrerplätze gefährdet

"Rote Liste"

 

Schmied sieht 4.100 Lehrerplätze gefährdet

Unterrichtsministerin Claudia Schmied (S) hat am Donnerstag eine "Rote Liste" jener Reformmaßnahmen vorgelegt, die ihrer Meinung nach durch das vom Finanzministerium zur Verfügung gestellte Budget und ohne Ausweitung der Unterrichtsverpflichtung der Lehrer gefährdet wären.

Ohne Budgeterhöhung oder Strukturreform müsse sie den Fehlbetrag bei den Kindern einsparen. Das würde schlechteren Unterricht an unseren Schulen bedeuten und durch das Zurückfahren wichtiger Projekte rund 4.100 Lehrer-Arbeitsplätze kosten, was es "mit einer Bildungsministerin Claudia Schmied sicher nicht geben wird", erneuerte Schmied ihre Rücktrittsdrohung.

Dazu zählen u.a. die kleineren Klassen, Deutschförderkurse oder die "Neue Mittelschule" mit Kosten in den Jahren 2009 und 2010 in Höhe von 521 Mio. Euro.

Angriff gegen Pröll
Gleichzeitig greift Schmied Finanzminister Josef Pröll (V) frontal an: "Sollte er sich von Standesvertretern steuern lassen, nimmt er seine Gesamt-Verantwortung als Finanzminister für die Bevölkerung unseres Landes nicht wahr."Schmied erwartet sich von Pröll "endlich klare Worte über das weitere Vorgehen". Wenn bei der Zukunft der Kinder nicht gespart werden soll, gebe es nur zwei Möglichkeiten: "Entweder der Finanzminister erhöht das Budget oder er steht endlich zu seiner Zusage und trägt die notwendigen Strukturreformen mit". Die Unterrichtsministerin kann nur "schwer verstehen, dass ein Finanzminister das Budget knapp hält und sich dann nicht hinter eine Fachministerin stellt, die die vereinbarten Strukturreformen umsetzt", so Schmied.

Folgende Maßnahmen wären laut Schmied gefährdet, sollte das vom Finanzminister zur Verfügung gestellt Budget gleich bleiben und die Lehrerarbeitszeit nicht reformiert werden:

  • Die Abschaffung der kleineren Klassen würde 2009 und 2010 384,8 Mio. Euro an Einsparungen bringen, wodurch jedoch 2.763 Lehrerarbeitsplätze gefährdet wären.
  • Die Abschaffung der Teilungen größerer Klassen in der 9. Schulstufe für bestimmte Gegenstände würde 34,4 Mio. Euro bzw. 483 Lehrerposten sparen.
  • Eine Abschaffung des Kleingruppenunterrichts im Fremdsprachenunterricht brächte ein Einsparpotenzial von 14,5 Mio. Euro und würde 203 Arbeitsplätze betreffen.
  • Sollten die Deutschförderkurse an den Pflichtschulen eingestellt werden, würde man damit 61,4 Mio. Euro einsparen und müsste 607 Pädagogen anderweitig einsetzen.
  • Die Abschaffung der Neuen Mittelschule brächte Einsparungen in Höhe von 26 Mio. Euro und laut Schmied wären 49 derzeit bestehende Lehrerarbeitsplätze betroffen.

Bildungsministerin Claudia Schmied fordert entweder mehr Unterstützung für ihre Pläne – oder sie geht.

ÖSTERREICH: Was halten Sie von den Lehrer-Protesten nächste Woche?
Claudia Schmied: Das ist ein legitimes Instrument. Aber es geht ja bei den Plänen um Investitionen in die Schule. Deshalb halte ich eine Streikdrohung für unangemessen. Denn wenn es nicht mehr Budget gibt, haben wir keine andere Wahl.

Sie erwarten sich mehr Unterstützung vom Finanzminister. Heute gibt es aber neue Attacken von der ÖVP. Müssen Sie das Thema alleine ausbaden?
Nein. Das geht auch gar nicht. Denn meine Zustimmung zum Budget ist ja fest mit den Strukturreformen verknüpft. Das ist ein Paket. Ich erwarte mir jetzt eine klares Bekenntnis des Finanzministers zu diesen Plänen. Wenn der Finanzminister sagt, das Budget bleibt so wie es ist, dann muss ein klares Bekenntnis zu diesen Strukturreformen kommen. Da ist Josef Pröll jetzt gefordert.

Welchen Ausweg kann es aus dieser verfahrenen Situation geben?
Man muss klar machen: Was wäre die Alternative bei gegebenem Budget? Streichen von Stunden, Kündigungen von Lehrern.

Was wäre wenn sie die Reformen wieder zurückdrehen müssten?
Diesen Zustand würde ich als Bildungsministerin nicht verantworten können.

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