Tritt Erwin Pröll für die Hofburg an?

Nach Wahlsieg in NÖ

Tritt Erwin Pröll für die Hofburg an?

Der Sieg vom vergangenen Sonntag bei den nö. Gemeinderatswahlen hat Erwin Pröll bestätigt: Mehr als 50 Prozent, noch einmal mehr als bei der Rekordwahl 2010 – die schwarze Wahlkampfmaschine im größten Bundesland hat wieder gezeigt, was sie zu leisten imstande ist.

Seit diesem Sonntag werden auch die Stimmen in der ÖVP immer lauter, die Pröll als Kandidaten bei der Präsidentenwahl 2016 fordern. Die bisher Genannten, wie etwa Wirtschaftskammer-Chef Christoph Leitl, haben wenig Strahlkraft.

Bisher hat Pröll auf die Frage nach der Hofburg stereotyp geantwortet: „Sie kommt in meiner Lebensplanung nicht vor.“ Ein dezidiertes Nein hat er nie ausgesprochen.

Auch im ÖSTERREICH-Interview nicht (siehe unten). Partei-Insider erzählen, dass der NÖ-Landeshauptmann, seit 22 Jahren im Amt, sehr wohl mit dem Gedanken spielt, doch noch von St. Pölten nach Wien zu übersiedeln.

Die aktuelle ÖSTERREICH-Umfrage zeigt, dass die Chancen für ihn sehr gut stünden. Zwar liegt „im ersten Wahlgang“ noch der mögliche Grün-Kandidat Alexander Van der Bellen mit 36:31 Prozent in Front, doch dessen Antreten gilt mittlerweile als unsicher. Der „Professor“ fühle sich zwar sehr geehrt, als Kandidat genannt zu werden, werde sich aber einen Wahlkampf nicht mehr antun.

Damit ist kaum ein unüberwindlicher Gegenkandidat für Pröll in Sicht. Der voraussichtliche SP-Gegenspieler, Sozialminister Rudolf Hundstorfer, liegt mit hochgerechneten 22 Prozent weit abgeschlagen hinter Pröll. Wichtig für eine eventuelle Stichwahl: Pröll kommt nicht nur bei FPÖ-, sondern auch bei Grün-Wählern besser weg. Hundstorfer liegt auch im „roten Wien“ klar hinter Pröll.
 

Pröll: "Präsident? Ich bleib dabei ..."

ÖSTERREICH: Nach dem Wahlsieg vergangenen Sonntag mehren sich in der ÖVP wieder die Stimmen, die Sie gerne in der Hofburg sähen …
Erwin PRÖLL: Erstens war das nicht mein Sieg, sondern der der 20.000 KandidatInnen. Zweitens sehe ich kein Argument, warum in der ÖVP jemand auf mich zukommen sollte.

ÖSTERREICH: Ich schon …
PRÖLL: Ich kann nur wiederholen, dass das nicht Teil meiner Lebensplanung ist.

ÖSTERREICH: Ich bemühe einen Vergleich mit der Skiwelt: Das ist, wie wenn sich ein Jahrhunderttalent mit Weltcup-Siegen zufriedengibt, aber nie Olympia-Gold anstrebt …
PRÖLL: Danke für das Jahrhunderttalent, aber mein olympischer Ehrgeiz beschränkt sich darauf, den Glockner mit dem Rad zu bezwingen, wie es mir auch 2014 gelungen ist.

ÖSTERREICH: Ein Nein hört sich anders an …
PRÖLL: Ich bleibe bei dem, was ich gesagt habe.

ÖSTERREICH: Sie haben Erwartungen in die Steuerreform gedämpft. Ist die jetzt nicht mehr so wichtig?
PRÖLL: Eine Entlastung ist sehr wichtig. Ich glaube nur nicht, dass sie so hoch ist, wie manche erwarten. Ich kann mich an keine Steuerreform erinnern, bei der sofort der große Jubel ausgebrochen ist.

ÖSTERREICH: Fünf bis sechs Milliarden sind eine realistische Größe?
PRÖLL: Eine, mit der man arbeiten kann. Was nicht heißt, dass man das in einem Wurf erledigen muss. Wenn es sich budgetmäßig nicht ausgeht, kann man das auch in zwei Etappen machen.

ÖSTERREICH: Ist die Regierung gescheitert, wenn es bis Mitte März keine Lösung gibt?
PRÖLL: Damit befasse ich mich nicht. Die Koalition muss das einfach schaffen, schon allein um ihre Regierungsfähigkeit zu beweisen. Denn das Herumdiskutieren geht mittlerweile nicht nur mir, sondern jedem Staatsbürger auf die Nerven.

ÖSTERREICH: Aber wäre für die ÖVP die Gelegenheit des Absprungs angesichts der Umfragen nicht günstig?
PRÖLL: Nein, ich warne davor, Stimmungen wahlstrategisch zu missbrauchen.

ÖSTERREICH: Sind Sie überrascht über Mitterlehners gute Werte?
PRÖLL: Sagen wir so: Es freut mich. Das erlebt man ja nicht oft, dass ein personeller Wechsel mit so einem großen Vertrauensvorschuss einhergeht.

ÖSTERREICH: Aber wird sich die Neuwahlfrage nicht nach den Landtagswahlen stellen?
PRÖLL: Womit Sie recht haben: Diese Wahlen können das Land politisch tatsächlich verändern. Aber weder ÖVP noch SPÖ können sich Neuwahlen leisten. Erstens finanziell nicht und zweitens gegenüber dem Wähler. Der würde sich ja gepflanzt fühlen nach so kurzer Zeit.

ÖSTERREICH: Sie haben für Mitte Februar einen Sondergipfel zum Asyl einberufen.
PRÖLL: Ja, denn wir stehen vor großen Herausforderungen. Der Status ist, dass wir seit Mitte November um 4.200 Flüchtlinge mehr im Land haben. Darunter eine wachsende Zahl an Asylwerbern, die nicht aus einem Kriegsgebiet, sondern aus einem sicheren Herkunftsland kommen.

ÖSTERREICH: Was tun?
PRÖLL: Wir müssen die Asylverfahren dringend beschleunigen. Das ist auch eine humanitäre Frage. Denn es ist auch den Menschen gegenüber ehrlicher, wenn man ihnen klarmacht, dass sie wenig Aussicht auf Asyl haben und sie nicht länger warten lässt. Die Innenministerin hat eine Gesetzesvorlage vorbereitet und ich hoffe, dass im Parlament aus humanitären Gründen die richtige Entscheidung rasch getroffen wird.

ÖSTERREICH: Kein Vorwurf mehr an die Länder wegen der Quote?
PRÖLL: Nein, die Länder leisten Ungeheures.

ÖSTERREICH: Unternimmt die österreichische Regierung genug in Sachen angeblicher Islamisierung?
PRÖLL: Ich könnt’s mir einfach machen: Allein das Faktum, dass es so etwas wie Pegida bei uns nicht gibt, zeigt, dass die österreichische Politik recht gut umgeht mit dieser Situation. Es hat zum Beispiel seine Wirkung nicht verfehlt, einen Integrationsstaatssekretär zu installieren, der jetzt Minister ist.

ÖSTERREICH: Was tun mit Menschen, die sich nicht integrieren wollen. Sind Sie da auch für Sanktionen wie Ihr burgenländischer Kollege?
PRÖLL: Sanktionen sind für mich nur die allerletzte Konsequenz. Ich bin eher für Überzeugungsarbeit. Aber wenn sich jemand nicht innerhalb der Regeln in Österreich bewegen will, muss man ihm klarmachen, dass ihn keiner zwingt, in Österreich zu bleiben.

ÖSTERREICH: Wie mit Heimkehrern aus dem Krieg verfahren?
PRÖLL: Hier müssen Konsequenzen gezogen werden.

ÖSTERREICH: Pass weg?
PRÖLL: Ja.

ÖSTERREICH: Gehört der Islam zu Österreich?
PRÖLL: Er ist eine anerkannte Religion. Damit ist er ein Bestandteil Österreichs.

ÖSTERREICH: Was halten Sie davon, das Saudi-Zentrum zu schließen?
PRÖLL: Gar nichts. Die Position der SPÖ ist da für mich nicht nachzuvollziehen. Wir verspielen mit diesem Eiertanz unsere internationale Reputation, wenn wir Verträge nicht einhalten.

Autor: Werner Schima
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